Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 792

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 792 (NW ZK SED DDR 1979, S. 792); Kaum ein Werk, kaum eine Straße, ja kaum ein Haus blieben unversehrt. Auf dem Territorium unserer Hauptstadt waren 1945 rtfnd 185 000 Wohnungen zerstört, und es gab kaum eine Wohnung, die keine Schäden auf wies. Von den ehemaligen Produktionsstätten lag die Hälfte total in Trümmern. Von den verbliebenen war mehr als ein Viertel nicht oder nur teilweise arbeitsfähig. Am schlimmsten aber war das Chaos in den Köpfen. Die brüderliche Hilfe der Sowjetunion, die Kraft unserer marxistisch-leninistischen Ideologie und die zielklare Führung durch unsere Partei ermöglichten es, in historisch kurzer Frist einen grundlegenden Wandel herbeizuführen. Die Bürger anderer Länder schauen auf Berlin, denn mit dieser Stadt sind bittere geschichtliche Erfahrungen verbunden. Hier wurden schließlich die Pläne für zwei verheerende imperialistische Weltkriege ausgeklügelt. Die Hauptstadt der DDR erwarb demgegenüber überall auf unserem Erdball einen guten Ruf. Denn Heute sind die Bürger der DDR stolz darauf, daß ihre Hauptstadt zu Beginn dieses Jahres vom Weltfriedensrat den verpflichtenden Namen „Stadt des Friedens“ erhielt. Sie betrachten dies vor allem als eine Würdigung der international anerkannten Friedenspolitik der DDR. Sie fassen diese Auszeichnung zugleich als eine Bestätigung unseres unverbrüchlichen Freundschaftsbundes mit der KPdSU und mit dem Lande Lenins auf. Die sich entsprechend dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der DDR und der UdSSR vom 7. Oktober 1975 allseitig entfaltenden brüderlichen Bezie- auf ihrem Boden wurde das fluchbeladene Erbe militaristischer und faschistischer Vergangenheit ein für allemal beseitigt. Der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genosse Leonid Iljitsch Breshnew, charakterisierte auf der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas in Berlin den Wandel, der sich hier vollzog, besonders anschaulich: „ in einem gewissen Maße kann man es als symbolisch an-sehen, daß wir uns gerade hier, in Berlin, versammelt haben. Die Stadt, in der die Zerschlagung des Hitlerfaschismus vollendet wurde, die Stadt, die noch vor 30 Jahren in Trümmern lag, ist heute ein ausgezeichnetes Beispiel sozialistischer Wiedergeburt, Blüte und sicheren Fortschritts. Heute ist sie die Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik, eines Staates, dessen ganzes Sinnen und Trachten, wie es der IX. Parteitag kürzlich wieder bestätigt hat, auf ein friedliches Aufbauwerk im Namen der kommunistischen Zukunft gerichtet ist.“ hungen der sozialistischen Hauptstädte Moskau und Berlin fanden anläßlich der „Berliner Tage“ in Moskau im Juni 1979 erneut anschaulichen Ausdruck. Im Verlauf der Jahrhunderte war Berlin Hauptstadt verschiedener Staatswesen. Es war Betätigungsfeld der Reaktion. In Berlin wirkten aber auch viele progressive, humanistische und revolutionäre Kräfte, mit denen die Geschichte unserer Hauptstadt und die unseres Volkes über die Zeitläufe hinweg eng verknüpft ist. Erinnert sei daran, daß Marx und Engels in ihrer Jugend in Berlin weilten. Die Konfrontation mit dem reaktionären Preußentum, vor allem aber die Verbindun- gen zu fortschrittlichen Kreisen beeinflußten ihr revolutionäres Denken und Handeln. In Berlin fanden bedeutende Kämpfe der revolutionären Arbeiterbewegung statt, unvergessen sind solche revolutionären Arbeiterführer wie Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Thälmann, Wilhelm Pieck und andere. Besondere Hochachtung gilt den Helden des antifaschistischen Widerstandes in Deutschland, der in Berlin sein herausragendstes Zentrum hatte. Die Bilanz der Hauptstadt Berlin in dreißig Jahren DDR dokumentiert nachhaltig und beispielhaft, was der Sozialismus auf deutschem Boden leistete: Die industrielle Produktion in unserem Berlin stieg gegenüber 1949 auf das 10,4fache. In etwa fünf Wochen produzieren die Werktätigen in der Industrie der Hauptstadt heute soviel wie im ganzen Jahr 1949. Seit 1949 wurden in Berlin viele Produktionsstätten, Versor-gungs- und kulturelle Einrichtungen neu geschaffen, wiederaufgebaut, rekonstruiert oder erweitert. Erinnert sei dabei an solche Betriebe wie den VEB Bergmann-Borsig, an die leistungsfähige Werkzeugmaschinenfabrik Marzahn, an das Betonwerk Berlin und an andere. Wiederaufgebaut wurden der Bahnhof Alexanderplatz, die Volksbühne, die Staatsoper und die Komische Oper. Neu errichtet sind der Flughafen Berlin-Schönefeld, 105 Kaufhallen, zwei Centrum-Warenhäuser, 53 Polikliniken, der Fernsehturm, der Palast der Republik und vieles andere mehr. In der Zeit seit der Gründung der DDR wurden in der Hauptstadt der DDR über 227 000 Wohnungen neugebaut bzw. modernisiert. Die Zahl der Ärzte wuchs seit 1949 um das Dreifache. Auf je 1000 Kinder gab es 1949 nur 13 Krippenplätze, heute sind es 704. 1950 Eine Stadt des Friedens und des Fortschritts 792 NW 19/79;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 792 (NW ZK SED DDR 1979, S. 792) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 792 (NW ZK SED DDR 1979, S. 792)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Einsatzrichtung, der opera tiven Aufgabenstellung und den Einsatzbedingungen in unterschiedlichem Maße zu fordern und in der prak tischen operativen Arbeit herauszubilden. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit sprechen, unterstrichen werden. Den Aufgaben und Maßnahmen der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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