Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 779

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 779 (NW ZK SED DDR 1979, S. 779); Die Ausarbeitung und der Inhalt des Kaderprogramms unsererBPO Unsere Parteiorganisation im Volkseigenen Gut Strasburg sie zählt 120 Genossen widmet sich seit langem aufmerksam der Arbeit mit den Kadern. In Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen wird regelmäßig darüber beraten. Doch erst vor kurzem haben wir ein für mehrere Jahre gedachtes Kaderprogramm angenommen, obwohl schon seit dem 7. Juni 1977 der Beschluß des Sekretariats des ZK „Über die Arbeit mit den Kadern“ vorliegt. Den letzten Anstoß gab uns die 10. Tagung des ZK mit ihren hohen Anforderungen an die Stärkung der ökonomischen Leistungskraft der DDR und den entsprechenden Schlußfolgerungen für die politische Führungstätigkeit. Das Kollektiv ist der beste Erzieher Wie hat unsere Parteileitung das Kaderprogramm ausgearbeitet? Zunächst verschafften wir uns einen genauen Überblick über die vorhandenen Kräfte, immer mit dem Blick auf die politischen, ökonomischen und ideologischen Erfordernisse der kommenden Zeit. Daraus ergaben sich die Schwerpunkte für die Kaderarbeit und die Klarheit, welchen Inhalt das Programm haben sollte. Wir stimmten darin überein, nur den Kreis der Kader zu erfassen, der unmittelbar zu unserer Grundorganisation gehört. Den Genossen Direktor des volkseigenen Gutes beauf- tragten wir, bis zum Jahresende der Parteileitung zu berichten, wie sein Kaderprogramm für den wirtschaftsleitenden Bereich aussieht. Eine ehrenamtliche Kommission half der Parteileitung, Gespräche mit zahlreichen Genossen zu führen und notwendige Unterlagen vorzubereiten. Sie war auch ein konstruktiver Gesprächspartner beim Zustandekommen des Programms. Weiter erwiesen sich Aussprachen mit der Kreisleitung, dem Direktor des VEG und Genossen aus Leitungen der Massenorganisationen als nützlich, um ein koordiniertes Vorgehen zu gewährleisten. In diesem Prozeß lernten wir auch die Genossen noch besser kennen, die unsere Reserve- und Nachwuchskader sind. Was ist nun der Inhalt unseres Kaderprogramms? Eingangs wird das Ziel der Parteierziehung dargelegt. Alle Kader sind für die gegenwärtigen und künftigen Erfordernisse ideologisch zu stählen, und ihnen ist beim Aneignen von Führungseigenschaften zu helfen. Nicht übersehen wird, wie wichtig solide fachliche Kenntnisse sind, um die wachsenden Produktionsaufgaben zu meistern. Wir gehen davon aus, daß Kader am besten erzogen werden im Partei- und Arbeitskollektiv, dort, wo täglich darum gerungen wird, unsere Beschlüsse und Planvorhaben zu verwirklichen. Dort formen sich die Charakterzüge, die einen Information . Jugendbrigade erfüllt Verpflichtung Kurz vor dem Nationalen Jugendfestival der DDR schlossen sich im Kreisbetrieb für Landtechnik in Reichstädt 14 junge Facharbeiter und zwei Lehrlinge zu einer Jugendbrigade zusammen. Gerade erst ein paar Monate arbeiten diese Freunde gemeinsam, aber sie machen in ihrem Betrieb schon auf sich aufmerksam. Ihnen werden nicht nur umfangreiche und oft recht komplizierte Reparaturen übertragen, sie bürgen auch für Termintreue, Qualität und geringe Kosten. Die Zeit von der Grünfutterernte im Frühjahr bis zum Abschluß der Bergung der Hackfrüchte im späten Herbst stellt an sie hohe Anforderungen. Hierfür haben sie die Maschinen instand zu halten und zu reparieren. Wie sie selbst sagen, sind ihre Leistungen dafür mitentscheidend, wie die Erntekomplexe auf den Feldern der Genossenschaften ihre täglichen Wettbewerbsziele erreichen. Diese Verantwortung nehmen sie sehr ernst. Bei den Arbeiten an den Feldhäcks- lern, Schwadmähern und Kartoffelkombines erreichten die jungen FDJler einen Planvorsprung von zwei Tagen. Dieses Plus zu halten und nach Möglichkeit auszubauen, war ihr Geburtstagspräsent für den 30. Jahrestag der DDR. Ihm zu Ehren nahmen die Freunde auch den Kampf um den Staatstitel auf. Die Genossen ihres Bereiches versprachen, ihnen bei der weiteren politischen Festigung der Jugendbrigade tüchtig zu helfen. Mit ihren Leistungen unterstützt das Jugendkollektiv den Kämpf der FDJ-Grundorganisation um ein Rotes Ehrenbanner der SED. (NW) NW 19/79 779;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, können die Befugnisregelungen des Gesetzes zur Abwehr dieser Gefahr wahrgenommen werden. Das Staatssicherheit kann selbst tätig werden.