Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 762

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 762 (NW ZK SED DDR 1979, S. 762); Werktätigen unter den Tisch fällt. Jedes Gewerkschaftsmitglied muß spüren, wie sehr sein Wort gefragt ist, wie auch seine Überlegung und Tat die materiell-technische Basis stärken hilft. Die bewußte Teilnahme an der Leitung und Planung, der wissenschaftlich-technische Fortschritt stellen immer höhere Anforderungen an die geistigen Potenzen der Werktätigen. Die Parteiorganisationen sollten während der Gewerkschaftswahlen helfen, auf der Grundlage des Beschlusses zur weiteren Erhöhung der Erwachsenenbildung diesem Erfordernis Rechnung zu tragen. Erfahrene Kommunisten in die Leitungen Im Prozeß der allseitigen Bildung erlangen die von den Gewerkschaften organisierten Schulen der sozialistischen Arbeit immer größere Bedeutung. Es kommt darauf an, unsere wissenschaftliche Lehre, den Marxismus-Leninismus, anschaulich, lebendig und überzeugend zu vermitteln, die Qualität der Schulen weiter zu erhöhen, insbesondere indem die Parteiorganisationen bewährte Propagandisten zur Verfügung stellen und helfen, sie aus- und weiterzubilden. Unsere Partei unterstreicht die Aufgabe, ein reges geistig-kulturelles Leben zu gestalten, das sich harmonisch mit der Befriedigung der materiellen Bedürfnisse entwickelt und hohen Ansprüchen genügt. „Das geistig-kulturelle Leben“, sagte Genosse Erich Honecker auf der 10. Tagung des ZK, „nahm einen bedeutenden Aufschwung und bereichert das Dasein des Volkes auf wertvolle und vielfältige Weise. Dafür hat unsere Partei stets ihre Kraft eingesetzt, weil die Bewußtheit der Menschen immer mehr an Bedeutung gewinnt, das Werk des sozialistischen Aufbaus zu meistern.“ Die Betriebsfestspiele im 30. Jahr der Republik haben erneut gezeigt, zu welch kulturschöpferischer Leistung das von Ausbeutung befreite Volk fähig ist. Es wurde sichtbar, daß das Schöpfertum in der Arbeit auf das engste mit dem Streben der Werktätigen nach hoher Kultur und Bildung verbunden ist. Die hervorragenden Leistungen auf dem Gebiet der Volkskunst haben ihre tiefen Wurzeln im sozialistischen Betrieb, entspringen aus dem Leben und dem Kampf der Arbeiter/ klasse. Viele volkskünstlerische Neuschöpfungen aller Genres wurden in den Tagen des Republikgeburtstages dargeboten. Die Kollektive wetteifern um die Teilnahme an den 18. Arbeiterfestspielen 1980 in Rostock. Massenwirksame Leistungen erreichen vor allem solche Kollektive, in denen die Kulturarbeit nicht allein als Aufgabe der dafür gewählten Funktionäre betrachtet wird, sondern Gegenstand der Tätigkeit der gesamten Leitung ist. Dazu gehört auch, die Arbeitskultur als untrennbaren Bestandteil der sozialistischen Kultur zu sehen. Die Arbeitsbedingungen nehmen dabei einen bedeutenden Platz ein. Das sind wichtige Seiten gewerkschaftlicher Interessenvertretung. Unter den Bedingungen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Rationalisierung und der Intensivierung der Produktion ist von hohem Rang, die Arbeits- und Lebensbedingungen stetig zu verbessern. Gerade im Zusammenhang mit den Gewerkschaftswahlen bieten sich viele Möglichkeiten, über solche Fragen zu diskutieren: Wie kann eine gute Organisation der Arbeit erreicht werden? Was zeichnet die politisch-moralische Qualität der Beziehungen im Arbeitskollektiv und zu den Leitern aus? Wie sind die Arbeitsplätze an den Maschinen und Anlagen zu gestalten? Wie können die Einrichtungen für die Versorgung verbessert und zweckmäßiger genutzt werden? Was dient einer guten hygienischen und gesundheitlichen Betreuung? Wie sind die Möglichkeiten für kulturelle und sportliche Betätigung und Erholung zu erweitern? Die Vielfalt und die wachsenden Aufgaben der Gewerkschaftsarbeit stellen immer höhere Anforderungen an die Leitungen und Vorstände, an die Qualifikation der Vertrauensleute, jene Funktionäre, die am engsten mit dem Arbeitskollektiv verwachsen, die selbst Teil dieser Kollektive sind. Es ist deshalb ein wichtiges Anliegen unserer Partei, den gewerkschaftlichen Grundorganisationen bei der Festigung ihrer Kampfkraft zu helfen. Erfahrene Kommunisten sollen als Kandidaten für die Leitungen und Vorstände der Gewerkschaften vorgeschlagen werden. Viele parteilose Gewerkschaftsfunktionäre haben in der letzten Wahlperiode eine gute Arbeit geleistet und sich ein hohes Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen erworben. Sie sollten für die Partei gewonnen werden. All das kann wesentlich zur weiteren Festigung und Qualifizierung der gewerkschaftlichen Leitungen beitragen. Wahlen sind für jede Organisation Höhepunkt ihrer Arbeit. Es wird Rückschau und Ausschau gehalten. Die Probleme sind umfassend, und ihre Lösung kann sich natürlich nicht allein nur auf die Zeit der Wahlen beschränken. Viele Aufgaben müssen auf längere Sicht in Angriff genommen und ständig auf einem höheren Niveau bewältigt werden. Stets muß der Blick darauf gerichtet sein, daß der Sozialismus den ganzen Menschen braucht, die allseitig gebildete Persönlichkeit, die die Zukunft bewußt gestaltet. 1 1) Erich Honecker, 10. Tagung des ZK, Dietz Verlag Berlin, Seite 193. 762 NW 19/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.