Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 75

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 75 (NW ZK SED DDR 1979, S. 75); Antwort auf aktuelle Die Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie Die Aufrüstung verschärft die Inflation Es gibt heute kein einziges kapitalistisches Land, in dem die Werktätigen nicht unter einer chronischen, sich zunehmend verschärfenden Inflation leiden würden. Der amerikanische Dollar, das britische Pfund, der französische Franc, die italienische Lire, auch die D-Mark in der BRD sie alle schrumpfen und verschlechtern damit vor allem die soziale Lage der Werktätigen. Im Bericht an die 9. Tagung des Zentralkomitees wird ausgesagt: „Kein Ablenkungsmanöver kann die Wirklichkeit verdecken: Die Krise in der Welt des Kapitals hat längst alle Bereiche der Gesellschaft erfaßt. An ihren Folgen haben die Menschen und insbesondere die Jugend ілі leiden. Arbeitslosig- Die eine Ursache besteht insbesondere in der wachsenden Konzentration monopolistischer Macht, die rigoros alle Möglichkeiten nutzt, um sich über Preissteigerungen den Monopolprofit zu sichern. Eine zweite Ursache für die chronische Inflation ist die zunehmende Geldentwertung durch Staatsverschuldung, als Folge der Verflechtung von Monopol und Staat. Diese Verschuldung wird maßgeblich von den wachsenden Militärausgaben, von den riesigen Summen, die die moderne keit, Inflation, Menschenverachtung in allen Formen sind zur Dauerbelastung geworden.“1 Ja, gleichzeitig mit den anderen für den Kapitalismus typischen Attributen können auch Inflation und Dauerbelastung tatsächlich nur in einem Atemzug genannt werden. Dabei stellt sich zugleich mit der Frage nach den Auswirkungen der Inflation, also danach, was sie an Elend, an Unsicherheit, an Belastungen für die Werktätigen in den Ländern des Kapitals mit sich bringt, das Problem ihrer Ursache. Sucht man danach, dann kommt man dabei auf verschiedene, vor allem aber auf zwei, auf die hier besonders hingewiesen werden soll.2 Kriegstechnik verschlingt, beeinflußt. In der gesamten Welt werden jährlich 400 Milliarden Dollar für die Rüstung ausgegeben. In der BRD betragen die Mittel dafür rund ein Drittel der Gesamtausgaben des Bundeshaushaltes. Und 1979 wird der Rüstungsetat um weitere zehn Prozent steigen. Damit will die BRD ihren Beitrag zum Langzeitrüstungsprogramm der NATO leisten und ein „Optimum an Kampfkraft“ erreichen. Der Bonner Staat zahlt allein für die militärische Forschung und Entwicklung pro Jahr 1,1 Milliarden DM Steuergelder als Subvention. Empfänger sind vor allem die Konzerne der Elektronik-, Chemie- und Kraftfahrzeugindustrie. Den Konzernen der Luft- und Raumfahrtindustrie werden 300 Millionen zur Verfügung gestellt. Hier zählt zu den Empfängern der Münchener Messerschmitt-Bölkow-Blohm-Konzern, der maßgeblich an dem aufwendigsten Luftrüstungsobjekt in der Geschichte der NATO beteiligt ist, dem Bau des Mehrzweck-Kampfflugzeugs „Tornado“. Den zum militärisch-industriellen Komplex gehörenden Konzernen finanziert der Bonner Staat alle Vorleistungen, von der Forschung und Entwicklung über die Erprobung bis zur Installation der Produktionskapazitäten; ja, er garantiert selbst den lukrativen Absatz des Kriegsmaterials und sichert damit den Monopolen ihren Profit. Woher aber die Gelder nehmen, um den hohen und weiter anwachsenden Anforderungen des Monopolkapitals an den Staatshaushalt nachzukommen? Hier greift der Staat neben Kürzungen der Sozialausgaben und Steuererhöhungen zu verstärkter Schuldenaufnahme. In der BRD wuchs die Verschuldung des gesamten Haushalts von 1965 bis 1970 zum Beispiel um 51,7 Prozent, von 1970 bis 1975 aber bereits um 99,2 Prozent. Ähnlich verhält es sich in den anderen entwickelten kapitalistischen Ländern. Inzwischen erreichen in zahlreichen imperialistischen Ländern, wie zum Beispiel in der BRD, die jährlichen Zins- und Monopole beanspruchen Milliarden für Kriegstechnik NW 2/79 75;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit zu stellen. Es gelang dabei, den Angehörigen der Linie ihre Verantwortung deutlich zu machen durch hohe tschekistische Wachsamkeit, mit vorbildlicher Einstellung zur Lösung der übertragenen politisch-operativen Sicherungs- und Kontrollaufgaben, durch das Erkennen und Beseitigen begünstigender Bedingungen und Umstände ist nicht auszuschließen. Derartige Maßnahmen bedürfen deshalb stets der gründlichen und umfassenden Vorbereitung und einer exakten, aufgabenbezogenen Einweisung der für ihre Realisierung einzusetzenden Angehörigen.