Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 746

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 746 (NW ZK SED DDR 1979, S. 746); ■■■- "■■"шг‘Г‘д-иштоміитпгтгямтп-стгіпліітммшгпгтіт'ш№ lonsuitation Stärkung der Wirtschaft objektives Erfordernis*) Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist ein umfassender revolutionärer Wandlungsprozeß. Die in diesem Abschnitt unserer gesellschaftlichen Entwicklung zu lösenden Aufgaben, das bestätigt unser sozialistischer Alltag, sind mit hohen Anforderungen an die politische Bewußtheit und an das revolutionäre Handeln der Mitglieder der Partei und aller Werktätigen verbunden. Im Kommunistischen Manifest wiesen Marx und Engels nach, daß die Kommunisten „keine von den Interessen des ganzen Proletariats getrennten Interessen haben, daß sie jedoch über die wissenschaftliche Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Geht man davon aus, daß die Stärkung der ökonomischen Leistungsfähigkeit der Republik das zentrale Anliegen ist und dabei die qualitativen Faktoren des Wachstums im Mittelpunkt stehen, dann sollte der Nachweis geführt werden, daß es sich hierbèi um Erfordernisse der Durchsetzung des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus und der anderen ökonomischen Gesetze handelt. Auch durch sein vorbildliches Wirken an seinem Platz wird jeder Kommunist seine Kolle- Resultate der gesellschaftlichen Entwicklung verfügen. Solcher Einsicht entspricht die auf der 10. Tagung des ZK der SED formulierte Aufgabe, daß bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft die Stärkung der ökonomischen Leistungsfähigkeit unseres Landes die zentrale Frage ist. Diese von der Partei festgelegte Aufgabe stellt hohe Ansprüche an die politisch-ideologische Arbeit der Kommunisten. Ihnen obliegt es, den Werktätigen zu erklären, daß die Wirtschafts- und Sozialpolitik, wie es im Parteiprogramm heißt, „auf der bewußten Ausnutzung der objektiven ökonomischen Gesetze des Sozialismus“2 beruht. gen dafür gewinnen, im sozialistischen Wettbewerb neue schöpferische Initiativen für ein rasches ökonomisches Vorwärtsschreiten zu entwickeln. „Hohe Leistungen zur Stärkung der materiell-technischen Basis der Volkswirtschaft“, darauf verweist Genosse Erich Honek-ker in seinem Schreiben an die Werktätigen des VEB Carl Zeiss Jena, „stellen die entscheidende Voraussetzung für die Fortsetzung unserés Programms der Vollbeschäftigung, des Volkswohlstandes, des Wachstums und der Stabilität dar.“3 Gleichzeitig gilt es, in der poli tischen Arbeit immer wieder zi beachten, daß wir die entwik kelte sozialistische Gesellschaf unter neuen internationaler Bedingungen gestalten. Cha rakteristisch für das internatio nale Kräfteverhältnis ist das zu nehmende Erstarken des So zialismus und der anderen re volutionären Hauptströme unserer Zeit. Das enge brüderliche Bündnis mit der UdSSR und die feste Verankerung unserer Republik in der Gemeinschafl sozialistischer Staaten wirken sich günstig auf die gesamte internationale Lage und damit auf die Verwirklichung unserer Ziele und Aufgaben aus. Der weitere Vormarsch der Kräfte des Friedens und des Sozialismus, die Fortschritte im Ringen um Entspannung und friedliche Koexistenz rufen jedoch die aggressivsten Kreise des Monopolkapitals auf den Plan. Diese reaktionären Kräfte spekulieren auch darauf, mit dem Rüstungswettlaul den sozialistischen Ländern ökonomische Schwierigkeiten zu bereiten und deren Ausstrahlungskraft einzuschränken. Grundlegend haben sich auch die außenwirtschaftlichen Bedingungen, unter denen wir in der DDR die entwickelte sozialistische Gesellschaft gestalten, verändert. Auf den internationalen Märkten sind die Preise für wichtige Rohstoffe und Energieträger in den letzten Jahren erheblich gestiegen und steigen weiter an. Im Sinne unseres Programms der Vollbeschäftigung, des Volkswohlstandes und der Stabilität kann es darum nur die Konsequenz geben: das Erreichen neuer Größenordnungen bei der Ent- * Zum Parteilehrjahr. Zirkel zum Studium der Geschichte der SED (2. Studienjahr), Thema 1 Anforderungen entsprechen objektiven Erfordernissen 746 NW 18 79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.