Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 743

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 743 (NW ZK SED DDR 1979, S. 743); № Das ist der Staa mein Leben lani Das ist der Staat, den ich mir erträumte! Was läßt einen Siebzigjährigen, der von Jugend an in der Arbeiterbewegung gekämpft hat und hier, in der Deutschen Demokratischen Republik lebt, diesen Satz aus vollem Herzen sagen? In der DDR sehe ich verkörpert, wofür ich ein Leben lang eingetreten bin! Hier hat die Arbeiterklasse die Macht fest in den Händen. Dieser Staat steht in anverbrüchlicher Freundschaft an der Seite der Sowjetunion, ist eine Bastion des Friedens. Die Ideen von Marx, Engels, Lenin wurden bei uns mr revolutionären Tat. Sie haben tief in unserem Volk Wurzeln geschlagen. Hier wird Politik genacht im Interesse der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes. Lehren aus der Vergangenheit Denke ich an die Zeit des schweren Anfangs zurück und überlege, was in drei Jahrzehnten aus ans geworden ist, dann ist mir klar: Unsere sozialistische Republik konnte geboren werden, vachsen und gedeihen, weil die Arbeiterklasse lach der Befreiung durch die Sowjetarmee die wehren aus der Vergangenheit gezogen und eine ;tarke marxistisch-leninistische Partei geéchaf-:en hat. ch selbst habe die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien zur SED 1946 in meiner Heimat-;tadt Kirchberg im westlichen Erzgebirge mit vollzogen. Unsere Ortsgruppe der KPD konnte an gute Traditionen anknüpfen. In der Textilarbeiterstadt gab es zur Zeit der Weimarer Republik eine gut organisierte Arbeiterbewegung. Elf von den 21 Sitzen im Stadtparlament hatten Kommunisten und Sozialdemokraten inne. Wir Kommunisten rangen in jener Zeit um die Aktionseinheit beider Parteien im Kampf gegen die faschistische Gefahr. Unter der Sozialistischen Arbeiterjugend hatten wir Mitglieder des Kommunistischen Jugendverbandes viele Freunde. Ich gehörte dem KJVD seit 1927 an. Folgerichtig bin ich bald darauf der KPD beigetreten. Mein Parteiauftrag war es, diese Verbindung zur SAJ zu festigen. Wir klassenbewußten jungen Arbeiter viele von uns arbeitslos und wegen politischer Aktivität ge-maßregelt fanden eine gemeinsame Sprache. Als sich die Möglichkeit ergab, einen jungen Genossen in die Sowjetunion zu delegieren, schickten wir Herbert Rosier von der SAJ. Obwohl ihm Ausschluß drohte, trat er die Reise an. Und er wurde ein Verfechter Leninscher Politik. Solche Kampfgefährten waren es auch, die mit uns gemeinsam nach 1945 darangingen, die Einheit zu schmieden und die neue Gesellschaft aufzubauen. Tief verwurzelt ist in der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung die Freundschaft mit dem Lande Lenins. Ich war dabei, als 1931 in Kirchberg der Bund der Freunde der Sowjetunion gegründet wurde. Begierig nahmen wir Aktiv im Betrieb und im Wohngebiet „ese rb ? iefe Die Ortsparteileitung wirkt dahingehend, daß alle vorhandenen 3otenzen des Territoriums voll virksam werden und das bewußte iandeln der Werktätigen auf den löchsten ökonomischen und ge-;ellschaftlichen Nutzen gerichtet vird. Alle Maßnahmen der territorialen Rationalisierung haben wir inter Parteikontrolle gestellt. So lerichtet unter anderem der Vor-;itzende des Gemeindeverbandes egelmäßig vor der Ortsleitung. Herbert Fiebig Sekretär der Ortsleitung des Gemeindeverbandes Welzow, Kreis Spremberg Die Tätigkeit in den Wohnbezirken ist ein wirkungsvoller Beitrag zur Festigung des Vertrauens der Bürger zu unserer sozialistischen Staatsmacht. Eine wichtige Rolle spielt dabei in unserer Bezirksstadt Suhl die enge, kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Betrieben und den 35 Wohnbezirken. Ein Beispiel dafür gibt das Kombinat VEB Elektrogerätewerk Suhl. Hier sind alle gesellschaftlichen Kräfte, staatlichen Leiter und Arbeitskollektive des Betriebes an- geleitet durch die Betriebsparteiorganisation darum bemüht, ihre Verpflichtungen auch gegenüber acht Wohnbezirken und zwei Schulen in Ehren zu erfüllen. Nicht nur die Belange der Planerfüllung und der gesellschaftlichen Arbeit im Betrieb, auch diese Aufgabe wird in den Arbeitskollektiven erläutert und beraten. Sie spielt auch in Leitungssitzungen, Abteilungs- oder Brigadeveranstaltungen und anderen Zusammenkünften die ihr gebührende Rolle. So ist auch zu er- NW 18/79 743;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des sind strikt durchzusetzen. Günstige Möglichkeiten bieten diese rechtlichen Grundlagen vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Vornahme einer möglichst zuverlässigen Ersteinschätzung der Persönlichkeit, die Auswahl und den Einsatz des Betreuers und die Erarbeitung des Ein-arbeitungsplanes. Nach Auffassung der Autoren handelt es sich bei den ausgelieferten Nachrichten um Informationen handelt, die auf Forderung, Instruktion oder anderweitige Interessenbekundung der Kontaktpartner gegeben werden, inhaltlich deren Informationsbedarf entsprechen und somit obj ektiv geeignet sind, zum Nachteil der Interessen der Deutschen Demokratischen Republik an Konzerne, deren Verbände Vertreter kann künftig als Spionage verfolgt werden, ohne daß der Nachweis erbracht werden muß, daß diese eine gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.