Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 74

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 74 (NW ZK SED DDR 1979, S. 74); жsw Nicht nur fürs Protokoll In den Parteigruppen, APO und Grundorganisationen sind die Parteiwahlen abgeschlossen. Die Bilanz ist gezogen. NeueÄufgaben und die sich daraus ergebenden höheren Anforderungen wurden debattiert und durch Beschluß festgelegt. Die 9. Tagung des Zentralkomitees wird jetzt sorgfältig ausgewertet. Umsichtig organisieren und führen die neugewählten Leitungen den Kampf für die festgelegten Ziele. Dazu wurde im Verlauf der Parteiwahlen ein großer Schatz an Erfahrungen, Ideen und Vorschlägen freigelegt. Ihn umfassend zu nutzen, das wiegt jetzt schwer für die Höhe der Resultate, mit denen jedes Parteikollektiv seine politischen und ökonomischen Vorhaben erfüllen wird. Von dem Gewicht der Vorschläge, Hinweise, ja, besonders auch von den Kritiken, darf keine Unze verlorengehen. Sie wurden im persönlichen Gespräch vor der Wahlversammlung gemacht, in der Diskussion mitgeteilt, um der Kampfkraft, der Entwicklung des innerparteilichen Lebens, der Aktivität des einzelnen Kommunisten unserer Arbeit zur Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages dienlich zu sein. Auch nicht der kleinste Vorschlag war geäußert worden, um ihn nur im Protokoll zu vermerken! Nein, die Fülle wertvoller Gedanken, die kritischen Hinweise und die zahlreichen Ideen sind wie es Genosse Erich Honecker auf der 9. Tagung des Zentralkomitees charakterisierte für uns ein goldener Fonds, und wir können, gar nicht genug tun, um ihn zu nutzen und zu mehren. Wenn in der Bezirksparteiorgani- sation Suhl schon vor dem Abschluß der Parteiwahlen weit über 11000 Vorschläge, Hinweise und Kritiken von den Genossen vorgebracht worden waren, so spricht das für ein gutes innerparteiliches Klima, in dem jeder Genosse spürt, daß sein Rat und Vorschlag gefragt sind, sie genutzt werden, um die Effektivität der Parteiarbeit zu erhöhen und die ökonomischen Prozesse politisch noch besser führen zu können. Aus dieser Sicht heraus kritisierte auch der junge Kommunist Manfred Nunweiler auf der Wahlversammlung in der KAP Neverin, Bezirk Neubrandenburg, die ungenügende Hilfe für seine FDJ-Organisation. Ihm mißfällt, daß einige Genossen Leiter kein Ohr für die FDJ-Arbeit haben. Sie tadeln, aber helfen zu wenig. Nun, die Parteileitung wird es ändern. In der Berliner Yachtwerft bat ein sechsundsiebzigjähriger Genosse, das älteste Parteimitglied der APO II, ums Wort. Leidenschaftlich sprach er über seinen Beruf, über seine politischen Aktivitäten, über Ordnung und Sicherheit, verhehlte aber auch nicht, was ihm mißfällt. Er nannte die Dinge beim Namen vielen Genossen waren sie bekannt, nur hat niemand etwas dagegen unternommen. Er verwies nicht nur schlechthin auf Fakten, er wertete sie politisch. Die Vorschläge, die er zum Verändern unterbreitete, wurden in das Arbeitsprogramm der APO aufgenommen. Wenn sich nun die Arbeitsbedingungen für sein Kollektiv verbessern, wird ihm auch so mancher Kollege dankbar sein. Die meisten Parteileitungen fanden die richtige Art, um sich den goldenen Fonds der Ideen der Werktätigen nutzbar zu machen. Die Vorschläge, Hinweise und Anregungen, die bereits vor der Wahlversammlung vorgetragen worden waren, fanden ihre Antwort im Rechenschaftsbericht, im Entschließungsentwurf. Was in der Diskussion der Versammlung unterbreitet wurde, war für viele Parteileitungen ein .Tagesordnungspunkt ihrer ersten Sitzung, ist Bestandteil des Arbeitsprogramms geworden, steht unter Parteikontrolle. Auch darin widerspiegeln sich innerparteiliche Demokratie und Volksverbundenheit. Die Parteileitungen dokumentieren auf diese Weise ihre Achtung vor der Einsatzbereitschaft der Arbeiter und anderen Werktätigen, vor ihrem gesellschaftlichem Verantwortungsbewußtsein. Denn nicht wenige der Vorschläge in der Wahlversammlung resultieren aus Gesprächen, die Genossen mit ihren Kollegen vor der Beratung geführt hatten. Diese Vorschläge, Anregungen und kritischen Hinweise sind nicht als „demokratisches Beiwerk'' einer Wahlbewegung gedacht. Nein, sie werden als unentbehrliche Willensäußerung geradezu herausgefordert und gesucht. Sie gehören einfach zum Wesen unserer sozialistischen Ordnung, zur wachsenden Rolle der Arbeiterklasse. Dagegen ist es völlig undenkbar, daß in einem kapitale stischen Land die regierenden Parteien dem Rat der Werktätigen Gehör schenken. Gewiß, nicht alles, was vorgeschlagen worden ist, was kritikwürdig war, wozu es Hinweise gab, wird sofort zu berücksichtigen, zu verändern sein. Aus dem Blickfeld der Leitung aber darf nichts geraten. K. R. 74 NW 2/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendliche. Zum gegnerischen Vorgehen bei der Inspirierung und Organisierung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sowie zu wesentlichen Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts, die unter Beachtung rechtspolitischer Erfordernisse sachverhaltsbezogen bis hin zu einzelnen komplizierten Entscheidungsvarianten geführt wird, kam es den Verfassern vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen. Konsequent ist auch im Rahmen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der dazu in der vorhandenen Unterlagen; sämtliche in den Bezirksvervvaltungen Cottbus, Magdeburg und Schwerin in den vergangenen Bahren bearbeiteten Ermittlung verfahren.