Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 686

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 686 (NW ZK SED DDR 1979, S. 686); Tatsachen zum Imperialismus Lügen haben kurze Beine Die dreißigjährige Entwicklung der DDR war begleitet von einer Flut von Lügen und Verleumdungen des imperialistischen Gegners. Eine kleine Auswahl spricht für sich: Im Herbst 1949, unsere Republik war kaum gegründet, da verstiegen sich die „Ruhrnachrichten'1 zu der Behauptung: „Diese sogenannte DDR wird das Jahr 1950 kaum er-, geschweige denn überleben.11 Die Feinde der DDR wollten unserer Republik nicht einmal drei Monate geben, inzwischen existiert sie bereits drei Jahrzehnte. Im Juli 1950 versuchte die damals in der BRD von der amerikanischen Besatzungsmacht herausgegebene „Neue Zeitung11 die Bedeutung des III. Parteitages der SED zu diffamieren, der mit dem ersten Fünfjahrplan zur langfristigen sozialistischen Wirtschaftsplanung überleitete. Sie schrieb: „Die Pläne für die weitere Entwicklung der Zonenwirtschaft sehen allerdings sehr gewaltig aus. Aber es sind eben nur Pläne, nichts weiter.11 Diese Pläne sahen unter anderem den Bau des Eisenhüttenkombinates Ost, der Großkokerei Lauchhammer, der Werften an der Ostseeküste vor. Jeder weiß, daß sie Wirklichkeit wurden, daß die Pläne in der DDR realisiert werden. Im April 1955 wußte die „Berliner Morgenpost11 zu berichten: „Die Wahrheit aber ist, daß die SED für keine vierzehn Tage Nahrung in ihren Staatsreserven aufbewahrt und daß eine neue Erntekatastrophe auch die politische Katastrophe nach sich ziehen müßte, wenn bis dahin kein Wunder geschieht.11 Ein Wunder gab es nicht aber auch keine Katastrophe: Die Hektarerträge der DDR-Landwirtschaft stiegen, und auch die Viehbestände nahmen beträchtlich zu. Anfang des Jahres 1958 log die Wochenzeitung „Die Zeit11: „Da die Produktion unter den Stand von 1950 abgesunken ist, befindet sich die Zonenwirtschaft in einer permanenten Krise.11 Tatsache aber war, daß sich die DDR in der Industrieproduktion auf den fünften Platz in Europa vorgeschoben hatte. Ende 1958 machte das gesellschaftliche Gesamtprodukt mehr als das Doppelte des Jahres 1950 aus. Im September 1961 verbreitete das Wochenblatt „Christ und Welt11, offenbar in grenzenloser Wut über die Sicherungsmaßnahmen vom 13. August: „Wirtschaftlich wird 1961 in der Zone ein Katastrophenjahr.11 Die „Katastrophe11 nahm folgenden Verlauf: Das gesellschaftliche Gesamtprodukt stieg in diesem und im folgenden Jahr urrfjeweils über fünf Milliarden Mark und 1963 sogar um mehr als 6,4 Milliarden Mark. Ende des Jahres 1972 wußte es der Westberliner Sender „SFB11 ganz genau: „Die DDR geht Versorgungsschwierigkeiten auf dem Konsumgütersektor in einem Ausmaß entgegen, wie sie es jahrelang nicht mehr gekannt hat.11 Diese „jahrelang nicht gekannten Versorgungsschwierigkeiten11 sahen in Wirklichkeit so aus: 1973 stieg der Einzelhandelsumsatz bei stabilen Preisen gegenüber dem Vorjahr um 5,9 Prozent. Im Mai 1976 behaupteten die „Stuttgarter Nachrichten11: „Unter dem Schutz des neuen SED-Schlag-wortes von der untrennbaren Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik1 wird die Einführung der 40-Stunden-Woche ins Ungewisse verschoben wie die Erhöhung der Mindestrenten.11 Drei Tage später platzte diese Weissagung wie eine Seifenblase, als der „Gemeinsame Beschluß des Zentralkomitees der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR über die weitere planmäßige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen im Zeitraum von 1976 198011 gefaßt wurde. (NW) eine starke Agitationsgruppe. Der DFD-Vor stand hat durch seine Zehnergruppenleiter und Kassiererinnen enge Verbindung zu den DFD-Mitgliedern. Der Wohnbezirksausschuß der Nationalen Front arbeitet über die Hausvertrauensleute, Hausobleute und andere gesellschaftliche Kräfte mit den Bürgern zusammen. Sie halten auch die ständige Verbindung zwischen Hausgemeinschaft und Wohnbezirksausschuß. Die Rückinformation erfolgt an den Wohnbeiirks-ausschuß der Nationalen Front. Mit diesem Organisationssystem konnten in der Vergangenheit aus- gehend von der WPO-Leitung und unter ihrer Führung alle gesellschaftlichen Aktivitäten über den Wohnbezirksausschuß abgestimmt und koordiniert bis in die Hausgemeinschaften getragen werden. Bewährt hat sich dabei gerade in der langfristigen Wahlvorbereitung die Methode der WPO-Leitung, über ihre Agitatoren Versammlungen aller Genossen in der Hausgemeinschaft zu organisieren und zuerst in diesem Kreise bestimmte Schwerpunkte sowie spezielle Aufgaben in der eigenen Hausgemeinschaft zu beraten und abzustimmen. Durch die dabei erzielte Bereitschaft zur Mitarbeit und Entwicklung besonderer Initiativen in den einzelnen Hausgemeinschaften waren wir damals schon zur Gesamtmitgliederversammlung in der Lage, den größten Teil der erforderlichen Parteiaufträge auf dieser Grundlage zu erteilen. Maßgeblich für diesen Erfolg scheint uns zu sein, daß wir die Aufträge mit allen Genossen im Haus rechtzeitig beraten haben. So gab es fast zu allen wichtigen Problemen persönliche Bereitschaftserklärungen zur Übernahme betreffender Aufgaben. Johannes Schediwy Sekretär der WPO 59, Gera 686 NW 17/79;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 686 (NW ZK SED DDR 1979, S. 686) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 686 (NW ZK SED DDR 1979, S. 686)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit sind jedoch zugleich wesentliche Grundlage für die weitere Qualifizierung der Vorkommnisuntersuchung der Linie Untersuchung.

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