Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 649

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 649 (NW ZK SED DDR 1979, S. 649); Tatsachen zum Imperialismus Neonazistische Umtriebe in der Bundesrepublik Im USA-Magazin „Newsweek" ist in einem Interview zu lesen: „Es gibt Neonazis in der Bundesrepublik, aber sie sind weder zahlreich noch bedrohlich. Im Grunde ist die Bundesrepublik stinknormal." Wie sieht die Wirklichkeit aus? 150 neonazistische und revanchistische Organisationen sind in der BRD tätig und verstärken ständig ihre Aktivitäten. Zu den faschistischen Nachfolgeorganisationen gehören die „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei Auslandsorganisation" (NSDAP/AO), der SS-Traditiorisverband H1AG, zahlreiche Revanchistenverbände und faschistische Schlägertrupps der Wehrsportgruppen, als „Bürgerinitiativen" getarnte militante Gruppen und weitere neonazistische Ideologie verbreitende Organisationen. Njach offiziellen Angaben der „Frankfurter Rundschau" haben sogenannte rechtsextremistische Ausschreitungen im Zeitraum 1974 bis 1977 um mehr als das Vierfache zugenommen und sich 1978 gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt. 30 Verlage publizieren in der BRD unverhüllt faschistische Propaganda oder Rehabilitierungs- bzw. Memoirenliteratur ehemaliger NS-Größen. Diese Flut menschenfeindlichen Gedankenguts widerspiegelt nur annähernd das wirkliche Ausmaß der chauvinistischen, rassistischen und neonazistischen Verseuchung. In den Schulbüchern wird die Nazidiktatur verharmlost, in den Millionenauflagen der „Landser"-Hefte und genauso in Hitler-Filmen der Faschismus verherrlicht. Der antifaschistische Widerstandkampf hingegen wird kriminalisiert. Antifaschisten werden beleidigt und verfolgt. 1978 erschien in München eine Dokumentation, aus cjer hervorgeht, daß die Polizei bei neofaschisti- X sehen Aktionen die Rolle eines passiven Betrachters, in den meisten Fällen aber des aktiven Beschützers ausübt. Antifaschistische Demokraten so in der Dokumentation dargelegt werden bei Protesten gegen die neonazistischen Umtriebe vielfach brutal niedergeknüppelt. „Trotz steigender Gewalttaten von Neonazfs werden ihre Straftaten als Kavaliersdelikte behandelt. Verwüstungen von jüdischen Friedhöfen werden zu ,grobem Unfug', Überfälle auf Antifaschisten zu ,Halbstarkengebärden'" erklärt, schreibt die BRD-Zeitung „Unsere Zeit". Freisprüche von KZ-Mördern, wie unter anderem im Düsseldorfer Majdanek-Prozeß, fördern die neonazistischen Umtriebe. In diesem Zusammenhang ist aufschlußreich, daß in der BRD etwa 200000 Naziverbrecher niemals strafrechtlich verfolgt wurden. Prozesse gegen überführte Kriegsverbrecher und Massenmörder werden so lange verschleppt, bis die Gerichte mit einer „Beweisnot"-Behauptung operieren können. Im Bochumer Kriegsverbrecherprozeß zum Beispiel, zu dessen Vorbereitung die BRD-Justiz 18 Jahrë benötigte, waren neun SS-Angehörige angeklagt worden, 1942 im besetzten Minsk 7000 sowjetische Bürger durch Genickschüsse getötet zu haben. Nachdem zunächst die Verfahren geg£n sechs der Mörder wegen angeblicher „Verhandlungsunfähigkeit" eingestellt worden waren, sprach das Schwurgericht die restlichen drei frei, machte sie zu „normalen und ehrenwerten" Bürgern. Bis heute weigert man sich in der BRD, die UNO- Konyention über die Nichtverjährbarkeit von Naziverbrechen und Verbrechern gegen die Menschlichkeit zu ratifizieren. (NW) information Betriebsgeschichte aufgeschrieben Unmittelbar nach der Veröffentlichung der „Richtlinien zur Erforschung und Propagierung der Betriebsgeschichte“ (NW 14/1977) faßte die Parteileitung im VEB Halbleiterwerk Frankfurt (Oder) den Beschluß, mit der Erarbeitung der Betriebsgeschichte zu beginnen. Eine elf Mitglieder zählende Kommission wurde gebildet. Am Beginn der Forschungsarbeit stand eine Problemdiskussion der Parteileitung mit Funktionären und Mitgliedern der Kommission über Ziel, Inhalt und Form der Erarbeitung einer Broschüre zur Geschichte des Halbleiterwerkes. Nach kollektiver Beratung legte die Parteileitung fest, die Betriebsgeschichte in drei Etappen zu gliedern. Die erste Etappe umfaßt den Zeitraum von 1958 bis 1963, die Zeit der Vorbereitung, Bildung und des Àufbaus des Betriebes. In der zweiten Etappe, die zum 30. Jahrestag der DDR erscheint, wird die Zeit zwischen dem VI. und VIII. Parteitag behandelt. Und die dritte Etappe der Forschungsarbeit führt den Nachweis über den Anteil des Be-triebskoUektivs zur Erfüllung der Hauptaufgabe zwischen dem VIII. und IX. Parteitag. Ständige Konsultationen mit der Parteileitung über den Stand der Forschungsergebnisse fördern die zielstrebige und termingemäße Erfüllung der Vorhaben. Die Forschungsergebnisse und die Broschüre mit der Niederschrift der Betriebsgeschichte bilden eine gute Grundlage für das zum 30. Jahrestag der DDR fertigzustellende Traditionskabinett. (NW) NW 16/79 649;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit anderen Organen, Institutionen, Einrichtungen und Kräften hat deshalb eine hohe politische, rechtliche und politisch-operative Bedeutung, Verkehr, grenzüberschreitender; Transitwege, politisch-operative Sicherung die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen aller Linien und Diensteinheiten hat das vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen zu berücksichtigen sind, hat dabei eine besondere Bedeutung. So entfielen im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit Entweichen Am in der Zeit von Uhr bis Uhr entwichen die Verhafteten Hans-Bodo und Klaus-Oürgen aus einer Untersuchungshaftanstalt.