Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 639

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 639 (NW ZK SED DDR 1979, S. 639); außenwirtschaftlichen Belastungen Rechnung tragen muß. Steigende Preise sie müssen durch höchste Qualität und Effektivität der Arbeit ausgeglichen werden; nur diese Konsequenz, die jeden einzelnen herausfordert, gewährleistet unser sozialpolitisches Programm, das wir ja aus ganzem Herzen befürworten. So steht das Problem, und so stelle ich es auch. Frage: Wie eng wirkst du als Agitator mit den Genossen deiner Parteigruppe zusammen? Antwort: Sehr eng, denn jeder Genosse muß den Standpunkt der Partei vertreten. Frage: Das ist richtig, jeder Genosse ist ein Kämpfer an der ideologischen Front, sagt unser Parteistatut. Dennoch hast du als Agitator einen spezifischen Auftrag. Worin siehst du ihn? Antwort: Ich sehe ihn vor allem darin, beim Führen politischer Gespräche mit gutem Beispiel voranzugehen. Allerdings möchte ich die Unterstützung der Genossen, meiner Parteigruppe nicht missen. Deshalb berichte ich ihnen, wenn ich mittwochs von der Anleitung der Agitatoren, bei der Parteileitung komme, über die dort beratenen Schwerpunkte und Informationen. Bei bestimmten Fragen stimmen wir uns mit der APO-Leitung ab. f In unseren Parteiversammlungen schätzen wir von Zeit zu Zeit recht kritisch ein, wie es uns gelingt, das politische Gespräch zu führen, welchen Anteil daran jeder einzelne hat und natürlich auch, wie der Agitator seine Aufgaben erfüllt. Selbstzufriedenheit lassen wir nicht auf-kommen. Frage: Die Partei stellt die Aufgabe, mit dem politischen Gespräch alle zu erreichen. Wie entsprichst du diesem Auftrag? Antwort: Sicher ist es bei uns wie überall: In den Pausen, in den Brigade- und Gewerkschaftsversammlungen oder auch in den Schulen der sozialistischen Arbeit werden Gedanken und Meinungen ausgetauscht. Das ist gut so, das kann aber das persönliche Gespräch mit den einzelnen Kollegen zu ganz bestimmten politischen Ereignissen nicht ersetzen. Für solche Gespräche kann ich mir Kollegen suchen, die bequeme Gesprächspartner sind und deren Zustimmung ich gewiß bin. Mein Auftrag wäre schnell, aber doch recht formal erfüllt. Deshalb suche ich stets auch das Gespräch mit den Kollegen, die manches „Wenn“ und „Aber“ haben. In die Breite kommt man noch besser oder besonders dann, wenn es gelingt, politisch erfahrene Gewerkschafter und FDJler für die Diskussionen zu gewinnen. Frage: Du bist Meister, also staatlicher Leiter, und verkörperst damit eine bestimmte Autorität. Wie vereinbarst du deine Funktion als Meister mit dem Parteiauftrag, als Agitator zu wirken? Antwort: Ja, als Meister besitze ich in meinem Kollektiv Autorität, doch das hindert keinen daran, mit seinen Fragen zu mir zu kommen. Es gibt ein gutes Vertrauensverhältnis; denn meine Funktion als Meister ist nicht von der Tatsache zu trennen, daß ich Kommunist bin. Als Kommunist vertrete ich stets meinen Klassenstandpunkt, wie ich micfi gerade auch deshalb bemühe, meine mir als Meister übertragenen Aufgaben gut zu erfüllen. Frage: Wie langé bist du schon Agitator? Antwort: Etwa drei Jahre. Und diese Zeit möchte ich nicht missen. Ich will auch begründen, weshalb. Zunächst erschien mir der Auftrag als zusätzliche Belastung. In Wirklichkeit aber hat der Meister recht gute Möglichkeiten, zwanglos mit allen Kollegen ins Gespräch zu kommen. Vom Produktionsablauf her ist immer etwas abzusprechen, und hier bieten sich Anknüpfungspunkte, um vor allem auch Grundfragen der Politik der Partei an die Kollegen heranzutragen. Die Kollegen haben dabei nicht den Eindruck: Genossen arbeiten im Wohngebiet bandaufzeichnung zur Planwirtschaft mitbrachten, die sie aus einer Sendung unseres Rundfunks mitgeschnitten hatten. Meine Bemühungen, die Zirkelstunden anschaulich und abwechslungsreich zu gestalten, hatte also auch die Genossen angeregt, selbst einen Beitrag dazu zu leisten. So hat mein persönlicher Plan nicht nur mir geholfen, meine Aufgaben als Propagandist besser zu erfüllen. Er hat auch meine Genossen zu eigener Initiative bewogen. Heinz Sollwedel BPO Braunkohlenkombinat „Erich Weinert“ Deuben Als Parteileitung der Grundorganisation des Betriebsteiles „Marx Engels“ im Kalibetrieb „Werra“ Merkers (Rhön) sehen wir unsere Aufgabe darin, alle Genossen über ein niveauvolles innerparteiliches Leben für die politische Massenarbeit zu befähigen. Dabei wird beachtet, daß es auch außerhalb des Werktores keinen Urlaub für die politische Arbeit gibt. Unsere Grundorganisation unterstützt die massenpolitische Arbeit im Bergarbeiterort Unterbreizbach. Um zu sichern, daß die Genossen unserer Grundorganisation im Wohngebiet zielgerichtet eingesetzt werden, arbeitet die Parteileitung eng mit den Genossen der Ortsparteileitung zusammen. Ein Genosse unserer Grundorganisation ist Mitglied der Ortsparteileitung. Die Erfahrungen besagen, daß regelmäßige Absprachen zwischen dem Sekretär der Grundorganisation und dem Sekretär der'Ortsparteileitung sowie zwischen den Parteileitungsmitgliedern eine NW 16/79 639;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.