Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 623

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 623 (NW ZK SED DDR 1979, S. 623); Probleme des Landes und für die Errichtung einer besseren, demokratischen Gesellschaft in Portugal. Aus dieser Erkenntnis heraus treten sie der Partei bei und kämpfen aktiv und geschlossen in ihren Reihen. Die PKP ist in den letzten Jahren aber nicht nur quantitativ gewachsen. Die Materialien des IX. Parteitages geben auch Auskunft über ihre qualitative Festigung. Nach der sozialen Stellung sind 57,3 Prozent der Mitglieder Arbeiter. Der Generalsekretär des ZK der PKP, Alvaro Cunhal, bezeichnete diese soziale Zusammensetzung, die auch in den Leitungen ihre Widerspiegelung findet, als „goldene Regel“. 51 Prozent der Mitglieder und Kandidaten des neugewählten Zentralkomitees Sind Arbeiter. Dieser „Arbeitermehrheit“ messen die Kommunisten auch für die Zukunft grundsätzliche Bedeutung bei. Sie wollen „unter allen Umständen die Treue zu den Interessen und Zielen der Werktätigen, den revolutionären Geist und die ideologische Festigkeit sichern“. Obwohl der Anteil der Frauen an der Zahl der Ge-samtmitgliedschaft zwischen den Parteitagen von 17 Prozent auf 20,5 Prozent gestiegen ist, wollen die Genossen ihn weiter erhöhen. Auch der prozentuale Anteil der Bauern und Jugendlichen soll wachsen, obwohl er in den letzten Jahren um das Doppelte gestiegen ist. Gute Ergebnisse wurden auch im organisatorischen Aufbau der Partei erreicht. Zwischen-dem VIII. und IX. Parteitag wurden fünf Regional-, 32 Kreis-, 182 Gemeinde- und 306 Ortsleitungen neu geschaffen. Mit großen Anstrengungen ist es der Partei gelungen, ihren Einfluß im ganzen Lande zu erhöhen. Voller Stolz berichtete ein Delegierter aus dem Norden, daß die dortige Parteiorganisation zur zweitstärksten Regionalorganisation geworden ist. Über grundlegende Fort- schritte berichteten auch Delegierte aus den zentralen Provinzen, aus der Algarve, von den Inselgruppen der Azoren und Madeira. In allen Landesteilen existieren 434 Arbeitszentren der Partei. Trotz aller Anstrengungen und positiven Veränderungen ist die geographische Verteilung der Mitgliedschaft der PKP jedoch noch sehr unterschiedlich. So Die von der PKP festgelegte politische Linie bei den Klassenauseinandersetzungen im Lande und die kontinuierliche Stärkung haben dazu beigetragen, daß in dem Kampf zur Verteidigung der Errungenschaften.des portugiesischen Volkes wichtige Positionen gehalten und in diesen Kampf neue Schichten der Bevölkerung einbezogen wurden. Die soziale Basis der Rechtskräfte hat sich nach Einschätzung der Partei verringert und damit die Bedingungen für eine demokratische Wende verbessert. Der IX. Parteitag der PKP hob bei der Charakterisierung der Arbeiter- und Volksbewegung zwei entscheidende Aspekte hervor, die ohne das erfolgreiche Wachsen und Wirken der Partei undenkbar wären. Zum ersten: Die portugiesische Gewerkschaftszentrale CGTP-Intersindical Nacional ist weiterhin das Einheitszentrum der Arbeiterklasse. Von etwa zwei Millionen gewerkschaftlich organisierten Werktätigen sind 1,72 Millionen der Intersindical angeschlossen oder arbeiten mit ihr zusammen. Alle Versuche der rechten Parteien und der Sozialistischen Partei, die einheitliche Klassenorganisation der Werktätigen zu spalten, sind bisher gescheitert. Bei 320 Wahlen, die von November 1976 bis April 1979 durchgeführt wurderi, gewannen 236 Mal die Einheitslisten der Intersindical. I Mehr als 30 Gewerkschaften haben 58 Kreise mehr als 500 Mitglieder. Es gibt aber andererseits auch 80 Kreise, wo die Partei weniger als 50 Mitglieder hat. Der IX. Parteitag stellte zwar mit Befriedigung die Fortschritte fest, schätzte aber gleichzeitig ein; daß die Kraft der Partei gegenwärtig noch nicht ausreicht für die Erfüllung ihrer historischen Aufgaben. haben sich seitdem ihr angeschlossen. Der zweite Aspekt: Seit dem VIII. Parteitag konsolidierte und erweiterte sich die Bewegung der Klein- und Mittel-bauern sowie der Pächter. Im Februar 1978 wurde die Nationale Konföderation der Landwirte (CNA) begründet, die die Vielzahl der regionalen Bauernorganisationen zusammenschloß. Im Rechenschaftsbericht an den IX. Parteitag wird die Schlußfolgerung gezogen, daß „erstmals im nationalen Maßstab die Bauernbewegung als organisierte soziale Kraft erscheint. Es geht um einen qualitativen Sprung und eine wahrhafte Wende mit tiefen politischen Rückwirkungen“. Dies alles macht deutlich, in Portugal gibt es viele Widersprüche und Konflikte. Sie sind das Ergebnis der gegen das Volk gerichteten Politik zur vollständigen Wiederherstellung der alten Machtverhältnisse, wie sie bis zum 25. April 1974 bestanden haben. Aber: Die neueste Geschichte Portugals begann mit diesem Tag der Befreiung. Die wachsende Stärke, die ideologische Festigkeit, die Fähigkeit zur schöpferischen Anwendung der Prinzipien des Marxismus-Leninismus auf die konkreten nationalen Bedingungen und die Massenverbundenheit der PKP sind die Gewähr dafür, daß sich das Rad der Geschichte auch in Portugal vorwärts bewegt. Alle Schichten werden in den Kampf einbezogen NW 15/79 623;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die revanchistische These von der deutschen Nation die Inanspruchnahme von Staatsbürgern der als Staats bürger der durch die Ermittlung und Erfassung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriff spunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise im jeweiligen Verantwortungsbereich.