Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 604

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 604 (NW ZK SED DDR 1979, S. 604); Immer von großem Nutzen für die Schulparteiorganisationen Parteisekretär an der Lilo-Herrmann-Ober-schule in Eisenberg bin ich erst seit den vergangenen Parteiwahlen. Wenn man mich heute fragt, was mir besonders hilft, die mit dieser Funktion verbundenen Aufgaben zu erfüllen, dann werde ich in meiner Antwort auf jeden Fall die monatlichen Anleitungs- und Weiterbildungsveranstaltungen bei der Kreisleitung nennen. Ich nehme regelmäßig daran teil und erhalte dort viele Anregungen und Hinweise, die für die Arbeit unserer Schulparteiorganisation von hohem Wert sind. Hier soll in diesem Zusammenhang etwas zu dem von der Kreisleitung durchgeführten „Tag des Parteiarbeiters“ gesagt werden. Zunächst eine mich ganz persönlich betreffende Bemerkung. Wie bereits erwähnt, bin ich noch jung in der Funktion des Parteisekretärs, und jede Erfahrung der praktischen Parteiarbeit ist deshalb für mich außerordentlich wichtig. Zum „Tag des Parteiarbeiters“ weile ich mehrere Stunden im Kreis von Funktionären der Partei, bin ich mit Parteisekretären aus den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen unseres Kreises zusammen. Hier erfahre ich, wie die Genossen in ihren jeweiligen Parteiorganisationen zielstrebig und ideenreich um die Erfüllung der Parteibeschlüsse ringen. Diese Atmosphäre spornt mich an, es den Genossen aus anderen Parteiorganisationen gleichzutun, das heißt, darauf Einfluß zu nehmen, daß sich auch alle Leserbriefe Kommunisten an unserer Schule mit hohem Einsatz für die Verwirklichung der Parteibeschlüsse einsetzen. Das ist aber nur die eine Seite. Die andere und weitaus wichtigere ist die, daß mir jeder „Tag des Parteiarbeiters“ eine Fülle neuen Wissens und wertvoller Erfahrungen für mein Wirken als Parteisekretär vermittelt. Sicher, nicht in jeder dort getroffenen Einschätzung, nicht in jeder gelesenen Lektion und auch nicht in den von den Parteisekretären vorgetragenen Berichten wird immer unmittelbar etwas zu den Aufgaben der Schulparteiorganisationen gesagt. Aber darum geht es auch gar nicht. Wichtig und wertvoll ist für mich, und darin stimme ich sicher mit den anderen Parteisekretären der Schulen überein, daß gründlich die Gesamtpolitik, die Beschlüsse der Partei erläutert und konkrete Informationen zur Situation im Kreis gegeben werden. Unsere Kreisleitung, so schätze ich das ein, sieht vor allem darin das wichtigste Anliegen der Anleitung und Weiterbildung der Parteiseketäre. Mir persönlich hat das geholfen, besser das Wesen der Strategie und Taktik der Partei zu verstehen und daraus Schlußfolgerungen für die eigene Parteiarbeit abzuleiten. In den vergangenen Monaten nahmen bei den Anleitungen der Parteisekretäre verständlicherweise die Aufgaben zur Erreichung eines hohen ökonomischen Leistungszuwachses einen breiten датаеж 1 г i1 'nrri аииии len in ihrer Arbeit berücksichtigt. So ist es uns gelungen, über die Parteigruppen in den örtlichen Volksvertretungen bereits im ersten Monat nach der Wahl mit den Genossen Abgeordneten die genannten Aufgaben zu beraten und dabei den persönlichen Anteil eines jeden Genossen klar zu machen. Eine große Unterstützung ist die Anleitung durch das Sekretariat der Kreisleitung für die Parteigruppensekretäre der Volksvertretungen. Die Wirksamkeit der Abgeordneten in den Ständigen Kommissionen betrachten wir als ein Hauptfeld der Tätigkeit in den Volksvertretungen. In der politischen Arbeit erfahrene Abgeordnete wurden als Vorsitzende der 12 Ständigen Kommissionen gewählt. Mit politischer Klugheit nehmen sie Einfluß in den Kommissionssitzungen und bei operativen Einsätzen mit dem Ziel, Qualität und Effektivität der Arbeit der Volksvertretungen zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit den Bürgern weiter zu verbessern. Dadurch vertieft sich das Vertrauensverhältnis der Bürger zu unserem sozialistischen Staat weiter. Große Bedeutung bei der Erhöhung des Einflusses der Kommunisten in der staatlichen Tätigkeit kommt den Grundorganisationen der staatlichen Organe zu. Die Kommunisten des Rates des Kreises gehen davon aus, daß staatliche Tätigkeit nicht nur Verwaltung von Sachen bedeutet. Staatliche Entscheidungen betreffen immer unsere Bürger. Von der Arbeitsweise und dem Verhalten eines jeden Mitarbeiters hängt es ab, ob das Vertrauen zur sozialistischen Staatsmacht und damit zur Politik der Partei weiter gefestigt wird. Das erfordert ein gutes Niveau der politisch-ideologischen und der parteierzieherischen Arbeit in der Grundorgani- 604 NW 15/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit geregelt. Operative Ausweichführungsstellen sind Einrichtungen, von denen aus die zentrale politisch-operative Führung Staatssicherheit und die politisch-operative Führung der Bezirksverwaltungen unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß sie vor allem kräftemäßig gut abgesichert, die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt nicht gefährdet wird und keine Ausbruchsmöglichkoiten vorhanden sind.