Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 588

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 588 (NW ZK SED DDR 1979, S. 588); der Parteisekretäre stets auf die Rolle der Volksvertretungen einzugehen. Von den Parteileitungen hängt es wesentlich ab, daß die Abgeordneten im Betrieb eine breite Basis für ihr Wirken erhalten, nicht mit Funktionen überlastet werden, ihre Autorität durch ihr Auftreten in Mitgliederversammlungen gestärkt wird. Vor allem kommt es darauf an, daß die Genossen Abgeordneten diese politisch wichtige Wahlfunktion vorbildlich ausüben. Das aber heißt: stets mit den Wählern verbunden zu sein, sich gründlich auf alle Begegnungen vorzubereiten, die Lage zu kennen; sich überall den Fragen des Lebens zu stellen, Problemen nicht auszuweichen, sich gemeinsam über Lösungswege zu beraten; in der Volksvertretung selbst, in den Zusammenkünften der ständigen Kommissionen, ausgehend von den gesamtgesellschaftlichen Erfordernissen und von den Anliegen der Bürger, parteimäßige Positionen einzunehmen und auf gut durchdachte Entscheidungen hinzu wirken. Der Abgeordnete ist Herr im Rathaus Von den Räten und ihren Fachorganen wird maßgeblich Qualität und Effektivität des Wirkens der Volksvertretungen und ihrer Abgeordneten bestimmt. Dazu ist Klarheit im Rat, bei allen Leitern und Mitarbeitern über Aufgaben und Verantwortung der Abgeordneten unerläßlich. Deshalb gehören die Rolle des Staates, der sozialistischen Demokratie und der gewählten Machtorgane in den Mittelpunkt der politisch-ideologischen und parteierzieherischen Arbeit in den Räten, vor allem in deren Parteiorganisationen. Was sollte unbedingt allen Mitarbeitern klar sein? Volksvertretung, Rat und Fachorgane sind eine untrennbare Einheit. Sie kämpfen gleichermaßen um die Durchführung der Beschlüsse der Partei und der Volksvertretungen. Der Abgeordnete ist nicht Gast im Hause des Rates; er ist, wenn man so will, dort der Hausherr. Vom Volke gewählt, das Vertrauen seiner Wähler besitzend, ihre Sorgen und Probleme aus der täglichen Praxis kennend, ist er verpflichtet, ihm erteilte Aufträge zu verwirklichen. Dazu braucht er Informationen, den sachkundigen Rat und praktische Hilfe. Das bedarf gewiß großer Anstrengungen, ist aber von immenser Bedeutung, da sich die Zahl der Abgeordneten beträchtlich erhöht hat. Viele Abgeordnete sind es gewohnt, Aufwand und Nutzen nicht nur im Produktionsprozeß zu messen. Es sind folglich neue Überlegungen notwendig. Ein erster Gesichtspunkt. Wir brauchen lebendige und kritische Tagungen der Volksvertretungen. Das verlangt nicht schlechthin „Einbeziehung“ aller Abgeordneten. Sie sollen nicht nur Entscheidungen treffen, sondern diese selber mit vorbereiten: in den ständigen Kommissionen und Arbeitsgruppen, in denen sie mit Fachleuten Zusammenwirken, konkrete Einschätzungen treffen, Entwicklungsprobleme diskutieren, Lösungswege beraten, Maßnahmen dazu ausarbeiten. Um eine solche konstruktive Arbeit zu entwik-keln, um die Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen der Volksvertreter umfassend auszuschöpfen, ist eine auf der vom Sekretariat der Kreisleitung gegebenen Grundlinie basierende Aufgabenstellung erforderlich. Mehr noch, es ist wichtig, die Abgeordneten über die Erfahrungen der Besten auf dem Gebiet, mit dem sie sich befassen, zu informieren. Eingefahrene Gleise müssen verlassen werden. Aussprachen mit Abgeordneten im Rathaus sind sicherlich auch künftig notwendig. Notwendiger aber ist, unmittelbar am Arbeitsplatz, in ihrem Arbeitskollektiv mit den Abgeordneten zu beraten. Viele Kollegen sind stolz, einen Abgeordneten aus ihrer Mitte in der Volksvertretung zu wissen. Sie erwarten von ihm, daß er sich vorbildlich einsetzt und bewährt. Und sie wollen ihm dabei auch helfen. Sie unterstützen ihn nicht schlechthin dadurch, daß sie seine Arbeit zur Abgeordnetentagung übernehmen. Vielmehr unterbreiten sie ihm konkrete Vorschläge für die Beschlußfassung in der Volksvertretung. Andererseits erwarten sie, daß der Abgeordnete ihnen aufmerksam zuhört und Einfluß darauf nimmt, daß ihre Anregungen in die Entscheidungen einfließen. Von Wert ist auch die Arbeit der Abgeordnetengruppen in Betrieben der Industrie und der Landwirtschaft. Diese Form des Erfahrungsaustausches, der Koordinierung der Arbeit fördern die Kreisleitungen allseitig. Dort lernen die Abgeordneten aller Ebenen viele Fragen kennen, die für die Volksvertretung, der sie angehören, bedeutsam sind und damit für die Leistungsentwicklung der Volkswirtschaft. Das gilt, angewandt auf die weitere Verbesserung der Ar-beits-, Wohn- und Lebensbedingungen, auch für die Abgeordnetengruppen in den Wohngebieten der Städte und vor allem in den Ortsteilen. Ein zweiter Gesichtspunkt. Es ist unumstritten: Je größer die Anforderungen, je komplizierter die Probleme, um so einfühlsamer muß die Arbeit mit den Menschen sein. Wo Abgeordnete und Staatsfunktionäre regelmäßig in den Arbeitskollektiven und mit den Bürgern in den Wohngebieten sprechen, wird manche Eingabe gar nicht erst geschrieben, kann manches Problem an Ort und Stelle geklärt werden. Bekanntes und Bewährtes wie Familiengespräche, Brigadeaussprachen, Beratungen in HGL und Hausgemeinschaften ist kontinuierlich fortzuführen. Dazu 588 NW 15/79;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 588 (NW ZK SED DDR 1979, S. 588) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 588 (NW ZK SED DDR 1979, S. 588)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

Verg., Schr., 1979, NW ZK SED DDR, , Seite 588
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