Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 495

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 495 (NW ZK SED DDR 1979, S. 495); Vertreter der Interessen der Arbeiterklasse und der unterdrückten Massen wurde durch sie demonstriert. Diese Form der Massenarbeit war ein wichtiger Impuls für die weitere Erhöhung des politischen Bewußtseins der Werktätigen und der politischen Aktivität im Lande. Das Vermögen der Bruderpartei, die werktätigen Massen zum gemeinsamen politischen Kampf zu mobilisieren, zeigte sich bei der Massenkundgebung der Gewerkschaften, die am 19. November des vergangenen Jahres in Neu Delhi gegen die von der Regierung ins Parlament eingebrachte Vorlage über die Arbeitsgesetzgebung in der Industrie durchgeführt wurde. An dieser Veranstaltung hatten neben dem der Kommunistischen Partei Indiéns nahestehenden Gewerkschaftsverband AITUC auch verschiedene andere politische Parteien und Kräfte teilgenommen. Erstmals seit einem Jahrzehnt kam es in der indischen Hauptstadt zu einem einheitlichen Aufmarsch der Mitglieder und Sympathisanten der großen allindischen Gewerkschaftsverbände. Damit wurde einerseits die Möglichkeit gemeinsamer Aktionen der indischen Arbeiterklasse, der linken, patriotischen und demokratischen Kräfte und ihrer politischen bzw. gewerkschaftlichen Interessenvertretungen demonstriert. Zum anderen wurde deutlich, über welche großen Kräfte und Potenzen die geeinte indische Arbeiterklasse verfügen kann. In ähnlicher Weise entwickelt sich die Bereitschaft zu gemeinsamen Aktionen auch zwischen anderen Massenorganisationen. Ein Fanal für den Kampf der Landarbeiter war der Marsch zum Parlament am 20. März 1979, zu dem der Indische Landarbeiterverband aufgerufen hatte. Unter Führung dieser der KPI nahestehenden Orga- nisation der am härtesten Unterdrückten und am schärfsten Ausgebeuteten zogen an diesem Tag mehr als 300000 Landarbeiter aus allen Teilen des Landes zum Parlamentsgebäude und übergaben dort eine Charta ihrer Forderungen. Diese politische Kampfaktion legte Zeugnis ab von der erfolg- Diese progressive Entwicklung der Massenaktionen und des gemeinsamen Kampfes mit anderen linken und demokratischen Kräften sowie Fragen der nationalen und internationalen Entwicklung standen im Mittelpunkt der Tagung des Nationalrates der KPI, die vom 22. bis 26*Februar 1979 in Delhi stattfand. In dem zum Abschluß der Tagung veröffentlichten Kommuniqué wird unterstrichen, daß der Gang der Ereignisse die Richtigkeit der vom XI. Parteitag der KPI erarbeiteten Generallinie der Partei bestätigt hat. Erneut wird erklärt, daß sich die Krise des kapitalistischen Entwicklungsweges in Indien in einem solchen Maße vertieft hat, daß es keiner bürgerlichen Partei gelingen kann, das Land aus ihr herauszuführen und das indische Volk vor der Gefahr . autoritärer Herrschaft und der Beseitigung demokratischer Rechte zu bewahren. Als Grundlage für den politischen Dialog mit linken und demokratischen Parteien und Kräften wurde vom Nationalrat der Bruderpartei ein Programm verabschiedet, in dem jene Forderungen enthalten sind, auf die sich diese Kräfte als Plattform einigen könnten. Einen wichtigen Platz in der politisch-ideologischen Arbeit der Partei nehmen Fragen des Klassenkampfes in der internationalen Arena ein. Auch die Februar-Tagung des Nationalrates hat sich kämpferisch und reichen Arbeit des Landarbeiterverbandes (BKMU) und der KPI; sie bekundete das erwachende politische Bewußtsein der werktätigen Massen auch auf dem Lande und die wachsende gesellschaftliche Aktivität der Landarbeiter als Bestandteil der indischen Arbeiterklasse. prinzipiell mit Grundfragen der internationalen Beziehungen und der indischen Außenpolitik auseinandergesetzt. In speziellen Resolutionen wurden die chinesische Aggression gegen die Sozialistische Republik Vietnam verurteilt, die Anerkennung Kampucheas gefordert und der historische Sieg der Revolution im Iran begrüßt. Der Nationalrat machte aufmerksam auf gefährliche Aktivitäten der Chinesen und Separatisten im Nordosten Indiens mit dem Ziel, dieses Gebiet zu destabilisieren. In allen aktuellen Fragen des Kampfes der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung nimmt die KP Indiens eine prinzipielle Position auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus ein. Das bestätigte sich erneut während einer freundschaftlichen Zusammenkunft zwischen dem Generalsekretär des ZK der SED, Erich Honecker, und dem Generalsekretär des Nationalrates der KPI, Rajeswara Rao, anläßlich des offiziellen Besuches des Staatsratsvorsitzenden der DDR in Indien. In ihrer Unterredung, die im Geist brüderlicher Verbundenheit verlief, brachten beide Gesprächspartner ihre Überzeugung zum Ausdruck, daß der Besuch der Entwicklung der traditionellen freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Völkern und Staaten neue Impulse verleihen wird. Generallinie der Partei hat sich im Kampf bewährt NW 12/79 495;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersüchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung sowie gegen spezifische politisch-operative Maßnahmen, die vom Untersuchungsorgan festgelegt wurden, verstoßen. In der Praxis des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit ergeben sich daraus kaum Probleme, da dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.