Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 493

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 493 (NW ZK SED DDR 1979, S. 493); der Ausbeuter, Unterdrücker und Kriegsgeschäftemacher auf einem Sechstel der Erde damit wollte sich die imperialistische Bourgeoisie nicht ab-finden. Als die junge Sowjetmacht dazu überging, die sozialistische Revolution gegen ihre Würger, gegen die Intervention von 14 imperialistischen Mächten durch Schaffung der Roten Armee zu verteidigen, da sprachen die bürgerlichen Massenmedien von der „Gefahr des roten Militarismus“. W. I. Lenin antwortete den Hetzern: „Die Imperialisten der ganzen Welt haben sich auf die Russische Republik gestürzt, um sie zu erdrosseln, und wir begannen eine Armee aufzubauen, die zum ersten Mal in der Geschichte weiß, wofür sie kämpft und wofür sie Opfer bringt und das verurteilt man als roten Militarismus! Ich wiederhole das sind entweder Dummköpfe, die keinerlei politischen Wertungen unterliegen, oder politische Gauner.“* 5 Als die Sowjetunion die Grundlagen des Sozialismus errichtete, da deklarierte der faschistische deutsche Imperialismus den ersten sozialistischen Staat der Welt als „Hauptfeind Nr. 1“ und rechtfertigte mit der Lüge von der „bolschewistischen Gefahr“ die faschistische Intervention in Spanien, die Zerstük-kelung der Tschechoslowakei und den Überfall auf Polen. Bürgerliche Regierungen in Westeuropa betrieben bis zuletzt eine Beschwichtigungspolitik . gegenüber Hitlerdeutschland, die den faschistischen Aggressor ermunterte, besonders auch zum Überfall auf die Sowjetunion. Hitler sagte über die Funktion der Bedrohungslüge im Rahmen seiner psychologischen Kriegsvorbereitung: „Ich muß mit dem Kapitalismus Ball spielen und die Versailler Mächte mit dem Schreckgespenst des Kommunismus bei der Stange halten, ich muß sie glauben machen, daß ein nationalsozialistisches Deutschland die letzte Bastion gegen die rote Flut ist.“6 Als die Welt vor allem durch den heroischen, opferreichen Kampf des Sowjetvolkes von der faschistischen Pest befreit war und die Sowjetunion das Weiterbestehen der Antihitlerkoalition im Interesse der Schaffung eines dauerhaften Friedens vorschlug, da wurde mit Hilfe der Bedrohungslüge von imperialistischen Politikern der kalte Krieg angezettelt. USA-Außenminister J. F. Dulles, ein Einpeitscher des kalten Krieges, gestand in den 50er Jahren: „Um das Land zu veranlassen, die Bürde zu tragen, die der Unterhalt starker Streitkräfte bedeutet, muß man eine emotionale Atmosphäre schaffen, die der Psychologie eines Krieges verwandt ist. Man muß die Vorstellung einer Bedrohung von außen erzeugen.“7 In der gegenwärtigen Etappe der internationalen Entwicklung versuchen die aggressiven Kräfte des Imperialismus mit Hilfe der Bedrohungslüge die Welt in den kalten Krieg zurückzuzerren. Doch trotz der nicht zu unterschätzenden Umtriebe der Entspannungsfeinde nimmt die Zahl derer in der Welt zu, denen der Antikom- munismus und Antisowjetismus, denen die Bedrohungslüge als eine Triebkraft der Aggressivität, des Militarismus und der Unterdrückung der Freiheit bewußt wird. Die Weltfriedensbewegung wächst in die Breite und führt immer neue machtvolle Aktionen gegen den Wahnwitz des Wettrüstens. Das ist deshalb so, weil der Sozialismus unbeirrt den Kurs des Friedens, der Rüstungsbegrenzung, der Abrüstung und der internationalen Sicherheit steuert. Folglich stellte die 10. ZK-Tagung fest: „Dank der Kraft des Sozialismus wird die brennendste Frage der Menschheit, die Erhaltung und Festigung des Weltfriedens, durch die politische und militärische Entspannung im harten Kampf Zug um Zug ihrer Lösung entgegengeführt.“8 Dr. Georg Grasnick 1) H. Axen, Zu einigen aktuellen Fragen der internationalen Politik, Neues Deutschland, Berlin, 27. April 1979 2) ebenda 3) Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages, Neues Deutschland, Berlin, 24. November 1978 4) Neues Deutschland, Berlin, 3./4. März 1979 5) W. I. Lenin, Werke, Band 20, Berlin, S. 50 f. 6) Vgl. Autorenkollektiv, Geschichte des II. Weltkrieges, Militärverlag der DDR, Berlin 1977, Band 1, S. 209 7) Zitiert in: Horizont, Berlin, 6/1979 8) H. Axen, Zu einigen aktuellen Fragen NW 12/79 493;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet. Diese sind immittelbar für die Anleitung, Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter erarbeitet. In kleinen Referaten und Arbeitsgruppen können die Aufgaben der Mitarbeiter vollinhaltlich im Plan des Referats- Arbeitsgruppenleiters enthalten sein.