Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 491

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 491 (NW ZK SED DDR 1979, S. 491); Antwort auf aktuelle Fragen жишжюйюянстюаияк шжв;иміпицтцідигаЕзюцшББ№аіядата ттжтттт пяжчтят птиіаиитиц'1 мжшедтеииаш Die Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie Bedrohungslüge, Tarnschild der aggressiven Kräfte Die 10. Tagung des Zentralkomitees der SED hat eine exakte Analyse der internationalen Lage gegeben. Sie verdeutlicht, daß sich „das zunehmende Erstarken des Sozialismus sowie der anderen revolutionären Hauptströme unserer Zeit als Grundzug, als das Wichtigste“ bestätigt. Der Imperialismus reagiert auf diesen Vormarsch Der Antikommunismus und Antisowjetismus erweist sich dabei als bevorzugte Waffe der reaktionären Kräfte des Imperialismus und die Lüge von einer „Gefahr aus dem Osten“ bzw. einer „sowjetischen Bedrohung“ als reaktionärer Dauerbrenner. Die NATO verpulvert 1979 rund 200 Milliarden Dollar für die Schaffung neuer Massenver-nichtungsmittel. Im Jahre ihrer Gründung, vor 30 Jahren, waren es 18,7 Millarden Dollar. In der ersten Hälfte der 70er Jahre wurden die Rüstungsaufwendungen der westeuropäischen NATO-Mitglieder auf über das Doppelte gesteigert. Die BRD verausgabt mehr als ein Viertel ihres Staatshaushalts für materielle Kriegsvorbereitung. Um dieses den Frieden gefährdende Treiben zu rechtfertigen, gebären diejenigen reaktionären Kreise, die gegen Entspannung und friedliche Entwicklung sind, Lügen über Lügen. In den von ihnen gesteuerten Mas- der Kräfte des Sozialismus und des Friedens mit verschärften Gegenangriffen. Er forciert das Wettrüsten, verstärkt die psychologische Kriegsvorbereitung, betreibt die Schaffung eines antisowjetischen, antisozialistischen Blocks, interveniert in verschiedenen Gebieten der Erde und verschärft so die internationale Lage.1 senmedien werden sie entsprechend aufbereitet, wird mit der Bedrohungslüge operiert, das heißt ein „bedrohliches militärisches Übergewicht“ der Staaten des Warschauer Vertrages erfunden, besonders bei Waffen mit mittlerem Aktionsradius in Europa. Dabei wird geflissentlich die Tatsache verschwiegen, daß es auf unserem Kontinent nicht wenige amerikanische Militärstützpunkte gibt, die über weitreichende Raketensysteme verfügen. Imperialistische Politiker und Militärs, darunter nicht zuletzt aus der BRD, benutzen die Lüge vom „bedrohlichen militärischen Übergewicht“, um „ein neues Sicherheitsproblem“ für die NATO zu konstruieren. Daraus werden eine „notwendige Stärkung und Modernisierung“ der NATO und das „Erfordernis einer Wiederherstellung des militärischen Gleichgewichts in Europa“ abgeleitet. Der CDU-Politiker M. Wörner verlangt: „Die NATO braucht in Europa eigene Waffen im Mittelstreckenbereich.“ Sie sollen so wird frech und unverhohlen gedroht die NATO in die Lage versetzen, von deutschem Boden aus die UdSSR atomar anzugreifen. Um die BRD-Bürger für die Hinnahme des Wettrüstens gefügig zu machen, erscheinen Massenblätter des Springer-Konzerns mit Schlagzeilen wie: „Deutschland im Visier der Sowjets“! Andere imperialistische Medien und Politiker scheuen die allzu offene Kampfansage gegen Entspannung. Deshalb entwickeln sie, ebenfalls ausgehend von der Bedrohungslüge, die perverse Logik, man müsse „durch Aufrüstung zur Abrüstung“ gelangen! Man müsse, um mit der Sowjetunion „erfolgreich“ über Waffen der „Grauzone“ zu verhandeln, „einen ausreichenden , Verhandlungswert4 besitzen“. Das zielt darauf ab, mit einer Stationierung der Neutronenwaffe, mit der Modernisierung und Verstärkung des Kernwaffenpotentials der NATO vollendete Tatsachen zu schaffen und damit Vereinbarungen zu erschweren beziehungsweise den Weg zu erfolgreichen Verhandlungen zu versperren, das entstandene militärische Gleichgewicht zu erschüttern, eine neue Runde des Wettrüstens anzukurbeln. Zu diesem gefährlichen NATO-Spiel mit dem Feuer stellte Genosse Hermann Axen auf der 10. Tagung fest: „ die aggressiven Kreise des Rüstungskapitals, der militärische Klüngel setzen auf eine Politik ,Weder Atomkrieg noch friedliche Koexistenz4.“2 Bevorzugte Waffe imperialistischer Meinungsmacher NW 12/79 491;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Aufdeckung von feindlich-negativen Handlungen einzusetzen sind; welche Maßnahmen zur weiteren Qualifizierung und Profilierung der und eingeleitet werden müssen; wie bestehende Lücken bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung des BeweiserhebungsVerfahrens in Leipzig. Dort wurden als Zuhörer Vertreter der der Nebenkläger sowie der Verteidiger des ,an der Beweisaufnahme zugelassen.