Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 47

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 47 (NW ZK SED DDR 1979, S. 47); Welt“ irrezuführen und zusammen mit dem amerikanischen Imperialismus die revolutionären Kräfte in der Welt zu bekämpfen. Angesichts des Übereinkommens zwischen den chinesischen Großmachtexpansioni-sten und aggressiven Kreisen des Imperialismus müssen die fortschrittlichen Kräfte der Welt besonders wachsam sein. Es gilt, den Kampf gegen den Imperialismus und dessen führende Kraft, den US-Im-perialismus, zu verstärken. Er ist der Hort der internationalen Reaktion, die Hauptkraft der Vertreter des Expansionismus. Es geht darum, daß in Südostasien die Kräfte der nationalen Unabhängigkeit und des Sozialismus vereint gegen diese Pläne der Großmachtexpansio-nisten und der internationalen Reaktion kämpfen, gegen deren Bestreben, in diesem Gebiet ihre Interessen durchzusetzen. Um ihre hegemonistischen Ziele überall zu erreichen, wollen die chinesischen Führer den ersten Schritt zunächst in Südostasien tun, weil sich hier zahlreiche internationale Verbindungswege kreuzen, weil dieses Gebiet eine äußerst wichtige strategische Lage aufweist. Es ist zudem dicht besiedelt und reich an Naturschätzen. Die chinesischen Führer wissen, daß die souveräne SRV, ein Symbol der Unabhängigkeit und Selbständigkeit, das größte Hindernis für die Verwirklichung all ihrer hegemonistischen Bestrebungen in Südostasien bildet. Eben deshalb versuchen sie auf jede mögliche Art und Weise Vietnam zu schwächen, verüben sie heimtückische Anschläge und in höchstem Maße unverfrorene und brutale Akte gegen die vietnamesische Revolution. Angesichts dieser feindlichen Anschläge stellte unsere Partei dem ganzen Volk und der Armee folgende Aufgaben: den Geist des Patriotismus und die Liebe zum Sozialismus auf ihr Banner zu schreiben; revolutionären Heroismus und Geschlossenheit im Kampf gegen die Aggression von außen zu entfalten; den Geist der Unabhängigkeit zu stärken; auf allen Gebieten das sozialistische System der kollektiven Wirtschaftsführung zu entwik-keln; das Tempo des sozialistischen Aufbaus zu beschleunigen und die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen; das ökonomische und militärische Potential zu vergrößern; feindliche Anschläge, durch die Vietnam sabotiert und geschwächt werden soll, zu vereiteln; entschlossen um dën Sieg im Grenzkrieg an der südwestlichen Grenze des Landes zu kämpfen; das staatliche Verteidigungssystem zu stärken, in Gefechtsbereitschaft zu sein und die Aggressionshandlungen vollständig zum Scheitern zu verurteilen. Im internationalen Maßstab sind die Anstrengungen unserer Partei darauf gerichtet, die Unser Land ist stark- wie nie zuvor. Wir verfügen über die Macht eines einigen, unabhängigen Volkes, welches mächtige imperialistische Aggressoren besiegt hat. Unerschrockenheit und Geschlossenheit im Kampf gegen die Eindringlinge das sind heroische Traditionen Vietnams. Auf unserer Seite stehen die Gerechtigkeit und die Kraft der Diktatur des Proletariats. Wir arbeiten nach dem sozialistischen System der kollektiven Wirtschaftsführung. Uns leitet ein richtiger, schöpferisch erarbeiteter Kurs unserer Partei. Wir verfügen über die Kraft der unerschütterlichen Einheit von Partei, Volk und Armee. Uns ist die Solidarität der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Bruderstaaten sowie aller re- Solidarität mit allen sozialistischen Bruderländern und der ganzen fortschrittlichen Menschheit zu verstärken. Entschlossen werden wir weiter gegen den Imperialismus und dessen führende Kraft, den amerikanischen Imperialismus, gegen Expansionismus und Großmachtstreben kämpfen. Wir werden unsere internationalistische Pflicht in Ehren erfüllen, unseren Beitrag zur Erhaltung der Reinheit des Marxismus-Leninismus leisten, alles tun, um die Kräfte des Sozialismus und der nationalen Unabhängigkeit in Südostasien und in der ganzen Welt zu stärken. Die schändlichen Pläne des Imperialismus und der Reaktion zielen darauf ab, auf lange Zeit den sozialistischen Aufbau in Vietnam zu hintertreiben. Deshalb besteht die Linie unserer Partei darin, die Volkwirtschaft weiter erfolgreich aufzubauen und auf dieser Grundlage die nationale Verteidigungskraft unseres Landes zu stärken. volutionären Kräfte der Welt gewiß. Deshalb wird uns der Sieg gehören. Ho Chi Minh sagte: „Es gibt nichts Wertvolleres als Freiheit und Unabhängigkeit!“ Unser Volk ist entschlossen, getreu diesem Vermächtnis, die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität seines Landes zu verteidigen. Der Kampf des vietnamesischen Volkes gegen den Großmachtexpansionismus ist Teil des weltweiten Kampfes aller Völker gegen Imperialismus und Reaktion, für Frieden, nationale Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus. Diesen Kampf bis zum siegreichen Ende zu führen, ist die nationale Aufgabe und die internationalistische Pflicht des vietnamesischen Volkes. Fest ist die Einheit von Partei, Volk und Armee NW 1/79 47;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.