Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 408

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 408 (NW ZK SED DDR 1979, S. 408); Willkür. 1906 streikten die Schmiede. Sie forderten mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen. Als der Kapitalist Sack 1911 alle die Kollegen aussperren wollte, die dem Deutschen Metallarbeiterverband beigetreten waren, da stieß er auf die geschlossene Front der Arbeiter. Er mußte die Entlassungen zurücknehmen. Arbeiter unseres Betriebes blieben trotz faschistischer Hetze und der Gefahr der Bestrafung dem Prinzip des proletarischen Internationalismus treu. Sie erleichterten das Los der zwangsverpflichteten ausländischen Arbeiter. Sie gaben ihnen von ihrem wenigen Essen ab, informierten sie über die Kriegsentwicklung und halfen, wo sie nur konnten. Der letzte Besitzer des Betriebes, auch ein Kapitalist namens Sack, war Wehrwirtschaftsführer der Nazis; er setzte sich 1945 in Richtung Westen ab. Diesen Kapitalisten zu enteignen, den Betrieb in die Hände des Volkes zu nehmen , diese Erkenntnis vermittelt das Kabinett war die gerechteste Sache der Welt, das war ein objektiv notwendiger Schritt. 1946 begann die sozialistische Periode unseres Betriebes. Das Kabinett macht deutlich, daß das ein schwerer Anfang war. Viele Produktionsstätten, Maschinen und Anlagen waren zerstört. Es fehlte an Material und Werkzeugen. Ständig versuchte der Klassengegner, unsere junge volkseigene Industrie, wie die ganze gesellschaftliche Entwicklung überhaupt, zu stören. Dokumente weisen nach, wie der enteignete Kapitalist und Kriegsgewinnler Sack vom Westen aus versuchte, ihm nicht mehr gehörende finanzielle und materielle Werte zu ergaunern. Aber die Wachsamkeit der neuen Besitzer machte diese Versuche zunichte. Und zur Wachsamkeit gesellte sich bei den neuen Besitzern des Betriebes zunehmend die.Einsicht, daß die Funktion als Eigentümer nun eine neue Einstellung zur Arbeit erforderlich macht. Es gab die ersten Aktivisten im Betrieb. Wachsendes Eigentümerbewußtsein zeigt das Kabinett auch in der Entwicklung der Arbeit der Neuerer und Rationalisatoren. 1949 wurden 154 Neuerervorschläge eingereicht. Jetzt sind es mehr als 3000 jährlich. Vom Wert der Produktion her wird jetzt in knapp einem Monat so viel produziert wie Anfang der fünfziger Jahre in einem ganzen Jahr. Und was die Produkte angeht, so steht neben dem Rübenhobel von 1946 die Rübenkombine KS-6, ein Gemeinschaftsprojekt der Sowjetunion, Bulgariens und der DDR. In der Massenarbeit gut bewährt Insgesamt bestätigt unser Kabinett die Worte des Generalsekretärs des ZK, Genossen Erich Honecker, auf der 10. Tagung des Zentralkomitees, daß alles das, was erreicht wurde, „das Ergebnis harter Arbeit unserer Partei und des ganzen Volkes“ ist. Drei Jahre besteht unser Kabinett. Diese Bildungseinrichtung hat eine hohe Wirksamkeit bei der weiteren Ausprägung des patriotischen und internationalistischen Denkens und Handelns der Angehörigen unseres Betriebes. Sie festigt den Stolz auf die vollbrachten Leistungen und vertieft die Liebe zum eigenen Betrieb, zur DDR und zu den Bruderländern. Immer wieder können wir auch feststellen, daß sich mit der Darstellung des erfolgreich zurückgelegten Weges die Überzeugung von der Richtigkeit der Politik unserer Partei vertieft. Die Kenntnis der Geschichte öffnet den Blick für die heutigen Aufgaben und schafft den Optimismus für unseren Weg in die Zukunft. Heinz Meißner Parteisekretär im VEB Bodenbearbeitungsgeräte Leipzig fixierten Beziehungen entwickelt. Enge persönliche Beziehungen zwischen Genossen und Freunden entstanden. Der Austausch von Kultur-und Sportlergruppen und Delegationen zu gesellschaftlichen Höhepunkten werden als Möglichkeiten des Gedanken- und Erfahrungsaustausches genutzt. Das gemeinsame Ziel, die sozialistische Staatengemeinschaft politisch und ökonomisch zu stärken, ist Gegenstand vieler angeregter Diskussionen und eines breiten Meinungsaustausches zwischen Partei und Gewerkschaftsfunktionären. Wir messen auch dem jährlichen Austausch von 60 Kinderferienlagerplätzen mit unseren polnischen Partnern große Bedeutung bei. Der persönliche Kontakt der Kinder bei Sport und Spiel, der Besuch von Sehenswürdigkeiten sowie von Mahn- und Gedenkstätten schaffen bleibende Erinnerungen. Sie vertiefen bei der Jugend ihre Haltung zum proletarischen Internationalismus. Die brüderliche Zusammenarbeit mit den Genossen und Kollegen aus den anderen sozialistischen Ländern festigt die Freundschaft und Annäherung der sozialistischen Nationen. Die Fortschritte auf dem Gebiet der sozialistischen ökono- mischen Integration, die die Werktätigen selber mitgestalten, wecken und entwickeln ihr Verständnis für die Generallinie unserer Parteien. Somit trägt gerade die jahrelange Verbundenheit mit den polnischen Genossen wesentlich zur Herausbildung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen beider Länder bei. Die Vorbereitungen unserer Parteien und Völker auf den 30. Jahrestag der DDR und den 35. Jahrestag der VR Polen sind ein weiterer Höhepunkt dabei. Dieter Knäringer Parteisekretär im VEB Zementwerke Rüdersdorf 408 NW 10/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.