Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 404

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 404 (NW ZK SED DDR 1979, S. 404); Transport, Umschlag, Lagerung im Blickfeld der Rationalisierung In einem Beschluß der Leitung der Betriebsparteiorganisation im VEB Klement-Gottwald-Werk Schwerin über den Kampf um Weltstandsvergleiche bei Erzeugnissen, Verfahren und Technologien heißt es in einem Abschnitt: „Die Transport-, Umschlag- und Lagerprozesse (TUL) sind stärker in die komplexe sozialistische Rationalisierung mit einzubeziehen, weil sie mitbestimmend sind für die Leistungsentwicklung des Betriebes.“ Dieser Orientierung der Parteileitung liegt der Gedanke zugrunde, daß sich die komplexe Rationalisierung nicht nur auf die unmittelbar produzierenden Bereiche beschränken darf. Sie muß vielmehr den gesamten Reproduktionsprozeß umfassen einschließlich des Transports, des Umschlags und der Lagerung. Das ist deshalb so bedeutungsvoll, weil die durchgängige Rationalisierung aller Produktions- und Produktionshilfsprozesse mit dazu beiträgt, den täglichen kontinuierlichen Verlauf der wirtschaftlichen Kreisläufe zu sichern, die wir, wie auf der 10. Tagung des ZK betont wurde, keinen Augenblick außer acht lassen dürfen. Die technologische Disziplin sichern Den Beschluß der Parteileitung über den Kampf um Weltstandsvergleiche bei Erzeugnissen, Verfahren und Technologien erörterten die Genos- sen mehrmals in den Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisationen. Danach legte jede APO, ausgehend von dem Beschluß der Parteileitung, ihre Schlußfolgerungen für die politisch-ideologische Arbeit im eigenen Wirkungsbereich fest, um im Betrieb sowohl bei den Erzeugnissen als auch bei den Fertigungstechnologien den wissenschaftlich-technischen Höchststand zu erreichen. Die Parteileitung mußte jedoch feststellen, daß bei der Diskussion über den Beschluß die Probleme der Rationalisierung des Transports, des Umschlags und der Lagerung zu kurz gekommen waren. Obwohl in unserem Betrieb in den vergangenen Jahren diese Bereiche relativ gut mechanisiert worden sind dies hat mit dazu beigetragen, daß unser Betrieb seit zwölf Jahren ununterbrochen seine Pläne erfüllt hatten manche Leiter, darunter auch Genossen, die Bedeutung dieser Hilfsprozesse für die Leistungsentwicklung des Betriebes noch immer nicht richtig erkannt. Die Parteileitung forderte deshalb alle Abteilungsparteiorganisationen auf, in der politischen Massenarbeit die Bedeutung der TUL-Prozesse, als wichtige Teile des Gesamtproduktionsprozesses, stärker hervorzuheben. Dazu erhielten und erhalten die Genossen sowohl in den Mitgliederversammlungen als auch in den Parteigruppenversammlungen, bei den Propagandisten- und Qualifizierung und die Wirksamkeit der Betriebszeitungen. Diese Zusammenarbeit mit den Genossen in den polnischen Partnerbetrieben hilft beiden Seiten, die Probleme in der politisch-ideologischen Arbeit besser zu meistern. Von Nutzen sind auch für alle Beteiligten die Erfahrungen des anderen bei der Lösung technischer und ökonomischer Aufgaben. Bei den Genossen und durch sie bei allen Werktätigen wird das Verständnis für die gesellschaftliche Entwicklung des benachbarten Bruderlandes geweckt bzw. vertieft. Durch den visafreien Grenzverkehr entstanden neben den vertraglich vereinbarten Kontakten auch Beziehungen auf sportlichem und kulturellem Gebiet. Persönliche Freundschaften wurden geknüpft. Auch der Urlauberaustausch entwickelte sich rasch. Eine Form der Auszeichnung von Wettbewerbssiegern sind unter anderem Fahrten in die polnischen Partnerbetriebe. Besonders erfolgreich gestaltete sich auch die Zusammenarbeit der Jugendverbände beider Länder in unseren Betrieben. Sie begann mit der gemeinsamen Vorbereitung auf die X. Weltfestspiele 1973 und hatte auch 1977 wieder einen besonderen Höhepunkt mit der gemeinsamen Vorbereitung des. Treffens der Freundschaft. Unsere Parteiorganisationen diesseits und jenseits der Friedensgrenze werden auch weiter mit ihrer Tätigkeit dazu beitragen, die freundschaftlichen Beziehungen unserer Völker zueinander zu vertiefen. Daß die Kommunisten dabei vorangehen, versteht sich von selbst. Utz Brandenburg stellvertretender Parteisekretär im VEB Papier- und Kartonwerke Schwedt 404 NW 10/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht festgestellt und bewiesen werden. Dazu gehört daß die erforderlichen Uberprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen, bei denen wir die Unterstützung anderer operativer Diensteinheiten in Anspruch nehmen müssen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung stellen die Untersuchungsorgane stets in Rechnung, daß die bürgerlichen Oustiz- und Polizeiorgane den Beweiswert mate reeller- Beweismittel gegenüber ideellen Bewe qof tma überbewerten. Des weiteren gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.