Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 377

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 377 (NW ZK SED DDR 1979, S. 377); die uns die Sowjetregierung erwiesen hat, unternehmen wir die ersten Schritte der staatlichen Selbständigkeit des deutschen Volkes. Sorgen wir alle in verantwortungsbewußter, loyaler und freundschaftlicher Zusammenarbeit dafür, daß wir uns der Größe der geschichtlichen Aufgaben gewachsen zeigen und daß wir dereinst vor dem Urteil der Geschichte bestehen können.“1 Hunderttausende Arbeiter und andere Werktätige und vor allem die Jugend begrüßten begeistert in machtvollen Kundgebungen sowie in zahlreichen zustimmenden Erklärungen die Schaffung des Arbeiter-und-Bauern-Staates. So erklärten zum Beispiel am 12. Oktober 1949 die Beschäftigten der Firma Metall-Industrie, WB Land Sachsen Metallwaren, Brand-Erbisdorf: „Wir wünschen dieser unserer Regierung, daß es ihr gelingen möge, das gesamte deutsche Volk einem friedlichen Aufbau zuzuführen, ein Deutschland zu errichten, in welchem es sich lohnt zu leben und zu arbeiten. Nie wieder soll die Brandfackel eines neuen Krieges durch „In der Frage des Staates“, stellte Otto Grote wohl 1948 in seiner Schrift ,30 Jahre später4 fest, „hat sich die Reife der Arbeiterbewegung, das heißt in erster Linie der Partei, die sie führt, zu bewähren Negiert man den Staat des Proletariats, so schlägt man dem Proletariat seine wichtigste Waffe aus der Hand.“ Der Klassencharakter der DDR zeigte sich vor allem darin, daß die junge Staatsmacht die Funktionen der Diktatur des Proletariats auszuüben begann. An der Spitze des Arbeiter-und-Bauern-Staates standen die Vorsitzenden der SED, Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl. Die unser Land getragen oder gar durch unser Volk in die Welt geworfen werden. Dem neugewählten Staatspräsidenten Wilhelm Pieck bringen wir unser ganzes Vertrauen entgegen Die zentrale Stellung der Machtfrage und die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats wird von reformistischen und revisionistischen Ideologen immer wieder geleugnet und entstellt. Sie behaupten, daß es möglich sei, grundlegende soziale Veränderungen ohne den Sturz des bürgerlichen Staates und die Errichtung der Diktatur des Proletariats herbeizuführen. Dafür gibt es jedoch keinen einzigen Beweis. Alle geschichtlichen Erfahrungen erhärten vielmehr, daß die Bourgeoisie niemals freiwillig ihre Macht abtritt und stets alle Machtmittel einsetzt, um sozialistische Umgestaltungen zu verhindern. Selbst in Ländern, wo Sozialdemokraten oft über lange Zeiträume hinweg die Regierung bildeten, blieben die kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse unangetastet, kamen die Werktätigen keinen Schritt näher an den Sozialismus heran. Ziele der revolutionären Arbeiterbewegung bestimmten von Anfang an die Politik der DDR. In den zentralen und örtlichen Staatsorganen verwirklichte die von der SED geführte Arbeiterklasse ihre Hegemonie. Das widerspiegelte sich zum Beispiel darin, daß 1950 im zentralen Staatsapparat fast 49 Prozent und in den örtlichen Organen über 50 Prozent aller Mitarbeiter ihrer sozialen Herkunft nach Arbeiter waren. Gleichzeitig wurden für die Wahrnehmung der Funktionen der Diktatur des Proletariats die zentralen Organe, besonders die Ministerien und die Schutz- und Sicherheitsorgane, auf- und ausgebaut. Die Errichtung und Festigung der sozialistischen Arbeiter-und-Bauern-Macht, ihre vollständige Herausbildung Ende 1949 und im Laufe des Jahres 1950 erfolgte im Kampf gegen die von den, herrschenden Kreisen der BRD verschärft betriebene Politik des „kalten Krieges“. Mit Hilfe des Imperialismus wurde die diplomatische und wirtschaftliche Blockade gegen die DDR organisiert. Die westlichen Besatzungsmächte verhängten im Februar 1950 ein Verbot der Stahllieferungen aus der BRD in die DDR. Imperialistische Geheimdienste betrieben mit Hilfe ehemaliger Konzernangestellter und kapitalistischer Elemente in der DDR umfangreiche Wirtschaftssabotage. Mit Unter Stützung klassenbewußter Arbeiter und anderer Werktätiger gelang es zum Beispiel, einer Agentengruppe in der Landesregierung Sachsen-Anhalt sowie Beauftragten des IG-Farben-Konzems und des Solvay-Konzerns, die Volkseigentum in die BRD verschoben, das Handwerk zu legen. Die Errichtung der Arbeiter-und-Bauern-Macht war der wichtigste Akt des Übergangs zur sozialistischen Revolution. Auf dem IX. Parteitag unterstrich Genosse Erich Honecker, daß die Arbeiterklasse ihre historische Mission nur erfüllen kann, wenn sie die Macht fest in der Hand hält; deshalb ist „die Macht das allererste“. Mit der Schaffung des sozialistischen Staates verfügte die Arbeiterklasse über das entscheidende Instrument für die sozialistische Umgestaltung aller gesellschaftlichen Bereiche. Nur mit Hilfe des sozialistischen Staates konnte die Arbeiterklasse ihre führende Rolle allseitig ausbauen und den Aufbau des Sozialismus gewährleisten. Seine Existenz Die politische Macht ist das allererste und wichtigste NW 9/79. 377;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung aller beabsichtigten Fahnenfluchten mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetzlichen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren.