Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 333

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 333 (NW ZK SED DDR 1979, S. 333); auch die BRD-Generale in den Kommandozentralen der NATO, entsprechend einer Forderung des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Leber, „nach besten Kräften die Basis zu schaffen“. In jüngster Zeit vertreten Bundeswehr-Generale immer häufiger und nachdrücklicher die Meinung, man müsse bereit sein, „Krieg im anderen Land zu führen“, das heißt, die Es ist in diesem Zusammenhang gewiß aufschlußreich, daß solche Generale a.D. wie Steinhoff, Trettner, Schnez, Kielmansegg, Poser und andere, die bereits führend an den Verbrechen der Hitlerwehrmacht mitwirkten und die in den vergangenen Jahren durch gezielte Truppenbesuche in China die Pekinger Aggressionsgelüste anstachelten, j ahrelang an der Spitze oder auf höchsten Führungspositionen der Bundeswehr und der NATO eingesetzt waren. Unter ihrem maßgeblichen reaktionären faschistisch-militaristischen Einfluß entwik-kelte sich die Bundeswehr zu einem Hort und einer Schule des Neonazismus, in der auch jene BRD-Generale, die heute auf NATO-Posten agieren, noch gründlicher als schon in der Nazi-Wehrmacht die Praktiken einer von faschistischem Ungeist geprägten imperialistischen Eroberungs-, Unterdrük-kungs- und Völkerausrottungs-politik beherrschen lernten. So ist der Stellvertreter des Obersten Befehlshabers der NATO in Europa, BRD-General Schmückle, Sohn eines Gutsbesitzers, Berufsoffizier der faschistischen Wehrmacht, zuletzt Major und Abteilungskommandeur. Unter Franz Josef Strauß als Bundesverteidigungsminister übte sich Schmückle als dessen Pressereferent in den gefährlichen Aggression von Anfang an offensiv auf dem Gebiet der DDR und anderer sozialistischer Staaten zu führen. Heimtückisch und gefährlich passen sie in den Befehlszentren der NATO mehr und mehr die Militärpolitik und -strategie des imperialistischen Kriegspakts den spezifischen aggressiven und revanchistischen Interessen und Zielen des BRD-Imperialismus an. Praktiken des „kalten Krieges“. Der NATO-Oberbefehlshaber Europa-Mitte, BRD-General Schulze, war in der faschistischen Wehrmacht zuletzt Oberleutnant und Batteriechef, für „besondere Verdienste“ von Hitler mit dem Ritterkreuz dekoriert. Für den Fall eines Wahlsieges der CDU/CSU im Jahre 1976 war Schulze als Generalinspekteur der Bundeswehr vorgesehen. Über zwanzig dieser Musterexemplare an Menschenverachtung und Friedensfeindlichkeit aus der Schule der Nazigenerale Speidel, Heusinger, Foertsch und anderer bestimmen heute als Oberbefehlshaber, Befehlshaber, Stellvertreter von Befehlshabern oder Stabschefs maßgeblich den aggressiven Kurs des imperialistischen NATO-Kriegspaktes, seine Militärpolitik und Streitkräfteentwicklung mit. Sie gehören zu den besonders rücksichtslosen Antreibern des imperialistischen Wettrüstens. Gemeinsam mit der US-Ge-neralität setzten sie andere NATO-Mitglieder zur Steigerung ihrer Rüstungsausgaben massiv unter Druck. Abenteuerlich, ja geradezu gemeingefährlich ist die schier unersättliche Gier der BRD-Generalität nach Verfügungsgewalt über nukleare Waffen. Sie sind eifrigste Befürworter der Produktion der Neutronen- waffe und ihrer Stationierung in Westeuropa. So empfahl der heutige Rüstungsstaatssekretär im BRD-‘ Verteidigungsministerium Schnell, der bei seiner Äußerung selbst noch aktiver General war, in einem „Arbeitspapier“, die Verfügungsgewalt über „kleine“ Kernwaffen, die „Gefechtsfeldwaffen“, den zuständigen Befehlshabern zu übertragen. Und das wären in Mitteleuropa vielfach Bundeswehr-Generale. Selbst BRD-Zeitungen kommen nicht umhin festzustellen: „Zu vermuten ist, daß die Anhänger der Neutronenwaffe eine alte Idee realisieren wollen, nämlich im Zusammenhang mit der Einführ ung der ,Neuts‘ den Militärbefehlshabern der Front eine Art ,Generalvollmacht für den Einsatz kleiner Atomsprengkörper zu erteilen.“ Die BRD-Generale lehnen jede Beschränkung des amerikanischen Kernwaffenpotentials ab, sind für den Ersteinsatz von Kernwaffen durch die NATO und streben nach Erweiterung des NATO-Potentials um strategische Offensivwaffen. Sie gehören zu den hartnäckigsten Gegnern konkreter Abrüstungsschritte in der NATO. Ihre ganze Aktivität ist darauf konzentriert, das militärische Kräfteverhältnis zugunsten des Imperialismus zu verändern, um den Krieg in Europa wieder „führbar“ zu machen. Sie sind bereit, für die Durchsetzung der aggressiven und menschenfeindlichen Politik des Imperialismus das Äußerste zu riskieren, gegebenenfalls alles aufs Spiel zu setzen. Es liegt auf der Hand: Die BRD-Generale an den Schalthebeln der NATO sind skrupellose Willensvollstrecker der Politik des BRD-Imperialismus. Von diesen Generalen geht eine besonders große Gefahr für den Frieden in Europa aus. Heinrich Nölting Durch und durch von faschistischem Ungeist geprägt NW 8/79 333;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 333 (NW ZK SED DDR 1979, S. 333) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 333 (NW ZK SED DDR 1979, S. 333)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten bei strikter Wahrung der Eigenverantwort ung kont inuierlich weiterentwickelt. Im Mittelpunkt stand: eine wirksame vorbeugende Arbeit auch bereit!r-in operativen ?S.

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