Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 266

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 266 (NW ZK SED DDR 1979, S. 266); Die innerparteiliche Demokratie fördert Bewußtheit und Aktivität Von Gerhard Gunkel, politischer Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED Mit dem Schwung der Parteiwahlen beraten gegenwärtig die Grundorganisationen in Mitgliederversammlungen über die Erfüllung ihrer Kampf programme zum Republik] ubiläum und ihre Vorhaben anläßlich der Wahlen zu den örtlichen Volksvertretungen. Sie gehen von der zunehmenden Verantwortung der Grundorganisationen und Parteigruppen als politischen Kerns der Arbeitskollektive aus. Sie stützen sich auf die gewachsene Kampfkraft unserer Reihen, auf reiche Erfahrungen aus den Parteiwahlen über konsequentes Anwenden der Leninschen Normen des Parteilebens. Für das weiterhin erfolgreiche Verwirklichen der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED gibt es sichere Garantien. Zu ihnen zählt die parteiliche Atmosphäre, die sich mit den Parteiwahlen spürbar weiter entwickelt hat: erhöhte Kollektivität der Leitungen, enger gewordene Beziehungen der Kommunisten untereinander, feinfühliges Verhalten der Leitungen zu den Genossen und parteilosen Werktätigen. Dazu zählt die große Bereitschaft, sachkundig, kritisch und selbstkritisch um Kampf positionen zu ringen, die geeignet sind, neue Initiativen auszulösen. Eng verbunden mit dem Abrechnen der Kampfprogramme in den Mitgliederversammlungen wird die Diskussion der Probleme und weiteren Wege zur Verwirklichung der Aufgaben, die sich für die Grundorganisationen aus der 9. Tagung des ZK der SED ergaben. Es wird kontrolliert, wie die verpflichtenden Vorhaben realisiert werden, die Inhalt der Briefe an das Zentralkomitee, an Genossen Erich Honecker waren. Zu den Grundorganisationen, die jetzt Bilanz ziehen, wie weit sie mit ihren Vorhaben für 1979 gekommen sind, gehören auch die 850 Kommunisten des VEB Waggonbau Dessau. Ihre Fragen lauten: Welche weiteren politisch-ideologischen Bedingungen müssen geschaffen werden, um den Volkswirtschaftsplan, einschließlich Gegenplan, zu erfüllen? Was ist zu tun, um darüber hinaus verteilbare Endprodukte von mehr als einer Tagesproduktion zu erarbeiten sowie die Arbeitsproduktivität zwei Prozent über den Plan zu steigern? Die Waggonbauer wollen eine Tradition, die ihrer Arbeiterehre entspricht, wahren: den Monatsplan allseitig zu erfüllen, und zwar im Oktober 1979 zum 250. Mal in ununterbrochener Folge. Diesem Entschluß ging eine umfassende politisch-ideologische und organisatorische Arbeit der Grundorganisation voraus. Die Parteileitung setzte ehrenamtliche Arbeitsgruppen ein, beriet sich mit Konstrukteuren, Technologen und Neuerern sowie erfahrenen Leitungskadern. So wurden weitere Reserven auf gedeckt und danach die neuen Leistungsanforderungen formuliert. Die Parteileitung übergab sie den ДРО zur Diskussion in den Parteigruppen und Mitgliederversammlungen. Was stärkte das Bewußtsein der Genossen, die neuen Aufgaben auch unter komplizierten Bedingungen erfüllen zu können? Vor allem ist es die überzeugende Bilanz von 30 Jahren DDR, die Tatsache, daß unsere sozialistische Gesellschaft auf dem Wege des IX. Parteitages gut vorangekommen ist. Die eigenen Leistungen der Waggonbauer als bedeutender Produzent von Kühlfahrzeugen für die UdSSR heben gleichfalls ihr Selbstvertrauen. Bei der Diskussion über die neuen Ziele zahlte sich aus, daß es der BPO immer besser gelingt, sozialistische Verhaltensweisen wie Ehrlichkeit, Gewissenhaftigkeit, Staatsdisziplin, gesellschaftliche Aktivität, Initiative und Kämpfertum in den Arbeits- und Leitungskollektiven herauszubilden. Lebensnahes Wirken der Parteigruppen Die Genossen gingen mit einem einheitlichen Standpunkt in die Arbeitskollektive, erörterten gemeinsam alle Für und Wider des Vorschlages der Parteileitung. Dabei wurde ein ganzer Katalog von Vorschlägen unterbreitet, wie im eigenen Arbeitsbereich solide Voraussetzungen für die neuen Leistungsziele geschaffen werden können. Diese Diskussion und vor allem die Auswertung der Arbeitervorschläge wurde durch den ständigen Konsultationsstützpunkt der Parteileitung unterstützt. Das Ergebnis so breiter Massenarbeit 266 NW 7/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.