Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 254

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 254 (NW ZK SED DDR 1979, S. 254); Aus ГІ о г- 'iJCr ; V' гй h r I § СI ГаП5 ui П м ' w* у “ 5 % Ï f CAtÛAfX 'î; %rÆ %4i %Jf à W* 1*л I 4и %*?. I S , . Treu den Leninschen Normen des Parteilebens Von A. Masjagin Die Normen des Parteilebens, die den Charakter der Mitgliedschaft in der Partei, ihr inneres Leben, ihre Struktur und die Prinzipien der Führungstätigkeit bestimmen, durch die die führende Rolle der Kommunisten in der Praxis realisiert wird, haben die Feuerprobe in der Geschichte in jeder Hinsicht bestanden und im Statut der KPdSU gesetzmäßig Niederschlag gefunden. Daß sie objektiv bedingt und lebensnotwendig sind, haben die jahrzehntelange revolutionäre Tätigkeit und der Aufbau der neuen Gesellschaft bewiesen. Der entwickelte Sozialismus stellt immer neue Anforderungen an die Tätigkeit der Partei, weil die sozialistische Gesellschaft selbst beständig höhere Stufen ihres Fortschritts erklimmt. In der derzeitigen Etappe, unter den heutigen Bedingungen sind in der KPdSU breiteste Möglichkeiten dafür geschaffen worden, daß sich die innerparteiliche Demokratie wirksam zu offenbaren vermag. Der XXV. Parteitag hat den Prozeß ihrer Verwirklichung und Entwicklung analysiert. Die Masse der Parteimitglieder bildet die Hauptkraft der Partei. Die Aktivität aller Kommunisten zu steigern und sie ständig auf hohem Niveau zu halten eben darin besteht das Ziel der innerparteilichen Demokratie. Sie gestattetes den breiten Schichten der Kommunisten, die Ausarbeitung der Politik der Partei, die Formierung ihrer Führungsorgane entscheidend zu beeinflussen. Die unmittelbare Teilnahme jedes Kommunisten am Leben der Partei erfolgt vor allem durch deren Grundorganisationen. Ihr verzweigtes Netz erfaßt im Grunde genommen alle Arbeitskollektive, alle Bereiche des kommunistischen Aufbaus. Die Verstärkung der Aktivität der Kommunisten bedeutet faktisch auch eine Verstärkung ihrer Einflußnahme auf den gesamten Bereich der Arbeitsund aller anderen gesellschaftlichen Beziehungen im Lande. Die Partei ist daran interessiert, daß alle Kommunisten mit Sachkenntnis am Parteileben Die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie, der Eigeninitiative der Kommunisten und der Parteiorganisationen erfolgt in der KPdSU in unlösbarem Zusammenhang mit dem Anwachsen der Bedeutung der Parteidisziplin und des Zentralismus. Das Problem der wechselseitigen Verbindung von Demokratie und Disziplin trägt keinerlei zeitweiligen Charakter. Man darf die Disziplin nicht als Methode des Schutzes vor einem „Übermaß“ an Demokratie betrachten. Ebenso darf man in der De- teilnehmen, daß sie die Bedeutung der in ihr geltenden Normen und Prinzipien richtig einschätzen. Die KPdSU strebt an, daß die Teilnahme jedes Kommunisten an der Arbeit seiner Organisation darauf beruht, daß er sich in den Hauptfragen der Politik und des Parteiaufbaus auskennt. Deshalb schenkt sie der politischen Schulung größte Aufmerksamkeit, deren System das kontinuierliche Studium der marxistisch-leninistischen Theorie, der Geschichte und Politik der Partei gewährleistet. Von Millionen Kommunisten sind die Fragen der Leninschen Lehre von der Partei, Probleme des Parteiaufbaus und der Wirtschaftspolitik gründlich durchgearbeitet worden. mokratie kein Gegenmittel gegen die „Härte“ und den „gleichmachenden Charakter“ der Disziplin, ein Mittel zur „Milderung“ dieser ihrer Seiten sehen. Disziplin und Demokratie sind in ihrem Inhalt und in ihrer Zweckbestimmung reicher: Sowohl das eine als auch das andere Prinzip spielteinein höchstem Maße konstruktive Rolle in der Partei. Was die Perspektive anbelangt, so kann man sich die Entwicklung der Partei als Prozeß vorstellen, in dessen Verlauf die innerparteiliche Demokratie Die Verbindung von Demokratie und Disziplin 254 NW 6/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaft Lemme liehen Bereichen. Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß. Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.