Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 252

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 252 (NW ZK SED DDR 1979, S. 252); £\ г% Ф% л#г ААІ 1IW M; la* agen Die Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie Menschenverachtung ist ein Merkmal des Systems Der sicherste Prüfstein für den Humanismus einer Gesellschaftsordnung ist die Einstellung zum Kampf gegen die Gefahr eines neuen massenvernichtenden Krieges. Zutiefst antihumanistisch ist demzufolge die imperialistische Menschenmanipulierung, die heute unter anderem damit einhergeht, daß die Neutronenbombe zur „nützlichen“ Waffe erklärt wird, die „nur“ menschliches Leben auslösche, aber die Sachwerte erhalte. Kalt berechnende Militärs preisen sie auch als „billige“ Waffe. Man muß dazu ihre Begründung hören, weil allein daran die ganze Abscheulichkeit ihrer jedem Humanismus hohnsprechenden Einstellung erkennbar wird. Die Bombe töte, so die Militärs, je Million Dollar mehr Menschen als jede bisherige andere Waffe. Fürwahr, eine feine Rechnung, wo Geld in ein Verhältnis zu Menschenleben gesetzt wird. Diese Art Rechnung gehört von jeher zur imperialistischen Politik; sie offenbart brutale Menschenverachtung und entlarvt zugleich das menschenfeindliche, parasitäre und aggressive Wesen des Ausbeutersystems, in dem nicht der Mensch, sondern allein der Profit im Mittelpunkt steht. Gewissenlos manipuliert soll der Mensch im Kapitalismus der Aufrechterhaltung der Klassenherrschaft des Mono- polkapitals wie der Realisierung seiner Kriegsgelüste dienen. Deshalb legen die Meinungsmacher im Imperialismus alles darauf an, den Menschen barbarisch zu verrohen, ihn antikommunistisch zu verseuchen, ihn psychologisch kriegsreif zu machen. In ihrem auf dem Mannheimer Parteitag 1978 angenommenen Programm unterstreicht die DKP: „Die Massenmedien verbreiten in wachsendem Ausmaß Antikommunismus, Nationalismus und anderes reaktionäres Gedankengut, Während Politiker die Erziehung zum Frieden als oberstes Ziel imperialistischer Staatspolitik predigen und vor der Welt als Friedensstifter gelten möchten, propagieren reaktionäre Militärs ungehindert an ihrer Seite den „unvermeidlichen dritten Weltkrieg“, und sie setzen unverfroren hinzu, falls nicht enorm weiter auf gerüstet werde. Sie preisen ihn skrupellos als eine „glückliche Möglichkeit“, weltweit mit dem Kommunismus „fertig zu werden“, und sie verkünden schamlos, Kriege und Aggression hätten mit der kapitalistischen Gesellschaftsordnung nichts zu tun. Die unersättliche Profitgier der Kapitalisten verantwortlich zu machen, das weisen sie demagogisch als „unzureichende Er- propagieren ein inhumane: Menschenbild, rechtfertiger und verherrlichen historiscl überlebte Gesellschaftsverhält nisse, verfälschen die Ge schichte.“ Um die Völkermordpraxis de: Imperialismus zu verbergen die Menschen zu hindern, di bestimmende Ursache de: Krieges und der Kriegsgefah: in dem seinem innersten Wesei nach aggressiven Monopolka pital zu erkennen, wird soga ein „Mordinstinkt“ des Men sehen beschworen, wird de Krieg zurückgeführt auf einei „gegen Artgenossen gerichte ten Kampftrieb von Tier um Mensch“. Eine Monopolzeituni der BRD verkündete: „Auel Schimpansen führen Krieg., sie sind damit den Menschei noch ähnlicher, als man bishe angenommen hatte. Sie sim genauso grausam wie wir.“ klärungsschablone“ zurück. Mit der Tatsache, daß weltwe: immer mehr Völker und Lär der dem Charakter unsere Epoche entsprechen denWe vom Kapitalismus zum Sc zialismus suchen und beschre ten , versuchen sie, die Ur ausbleiblichkeit eines Kriege zu begründen. Also: Der In perialismus, der hundertfac schon in den acht Jahrzehnte unseres Jahrhunderts Krieg provozierte, Millionen Mer sehen massakrierte, Milliarde an Werten zerstörte ei Friedensengel; der Sozialismu aber und andere nach sozialer Fortschritt strebende Völker -in ihrem Sprachgebrauch Ur ruhestifter. Die Imperialisten und ihr Meinungsmacher, darin geüb Lügen ändern die imperialistische Aggressivität nicht 252 NW 6/79;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 252 (NW ZK SED DDR 1979, S. 252) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 252 (NW ZK SED DDR 1979, S. 252)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit durch keinerlei Störungen beeinträchtigen können, Die sichere Verwahrung Inhaftierter hat zugleich zu garantieren, daß die Maßnahmen der Linie zur Bearbeitung der Strafverfähren optimale Unterstützung erfahren, die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung des BeweiserhebungsVerfahrens in Leipzig. Dort wurden als Zuhörer Vertreter der der Nebenkläger sowie der Verteidiger des ,an der Beweisaufnahme zugelassen.

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