Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 16 (NW ZK SED DDR 1979, S. 16); Peter Bittner, Parteisekretär im VEB Waggonbau Dessau: Für unsere Parteileitung ist das Interview sehr aufschlußreich. Solange wie wir den Leistungsvergleich in der Parteiarbeit führen und das machen wir schon einige Jahre . waren wir immer bestrebt, ihn wirksamer zu machen. Als wir seinerzeit den Leistungsvergleich einführten, war auch unser Ausgangspunkt, ihn zu nutzen, um die vorhandenen Niveauunterschiede in der Arbeit unserer 26 APO zu überwinden. Wir machen vieles nach Stralsunder Art, einiges aber ganz anders. Auch wir werten den Leistungsvergleich in jedem Quartal aus. So werden gute Erfahrungen und Methoden schnell auf alle übertragen. Zu den erreichten Ergebnissen, Fortschritten und den Mängeln in der Arbeit bildet sich die Leitung der Grundorganisation eine einheitliche Meinung und trägt sie den APO-Sekretären auf einem Erfahrungsaustausch vor. In diese kollektive Einschätzung fließen gleichzeitig die Wertungen und Vorschläge einer ehrenamtlichen Arbeitsgruppe der Parteileitung ein. Im Bewertungsmodus vermerken wir den ersten Unterschied zu dem Stralsunder Beispiel. Ja, auch wir haben die Kriterien auf Aussagen über das innerparteiliche Leben ausgerichtet, aber bewerten auch, wie sich die politische Einflußnahme der Parteikollektive auf die Nutzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts auswirkt, die Aufgaben aus der Intensivierungskonzeption erfüllt werden und anderes. Auch erfassen wir einiges nach ihrer zahlenmäßigen Aussage. Wir lassen nicht unberücksichtigt, wie die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und am Parteilehrjahr ist, wie mit der Parteiliteratur und der Presse gearbeitet wird, ob Termine und Qualität der Informationsarbeit eingehalten werden usw. Wir wissen, daß auch dieses vieles aussagt, denn hinter den Ergebnissen stehen doch politische Aktivitäten. Natürlich darf in keiner Weise daraus Formalismus oder Zahlenhascherei entstehen. Wir wollen einen weiteren Unterschied hervorheben. Die Parteileitung der Werft ermittelt keinen Sieger. Wir machen es. Neben der quartalsweisen Auswertung erfolgt eine jährliche. Im Monat Januar wird der Gesamtsieger des Vorjahres ermittelt. Die „Beste APO im Leistungsvergleich“ erhält einen Wanderpokal der Leitung der Grundorganisation und die nächstfolgenden APO eine finanzielle Prämie. Wolfgang Hartwig, Parteisekretär im VEB Schiffsanlagenbau Barth: Mit großer Aufmerksamkeit habe ich das Interview gelesen. Wir haben es auch im Parteikollektiv beraten. Auch bei uns gibt es Abteilungsparteiorganisationen, die mit qualitativ unterschiedlichem Niveau arbeiten. Im Interview wurde betont, daß in der Grundorganisation der Volks werft der Leistungsvergleich auf APO-Ebene durchgeführt wird, er auf die Stärkung der Kampfkraft der Partei orientiert. Wir sehen es aber auch als eine Aufgabe, unsere Genossen auf hohe Arbeitsergebnisse an jedem Tag, ih jeder Dekade, in jedem Monat des Planjahres zu orientieren, weil nur damit die Voraussetzungen geschaffen werden, die Hauptaufgabe durchzusetzen. Eine Loslösung der ökonomischen Aufgaben aus dem Leistungsvergleich zwischen den einzelnen APO wollen wir deshalb nicht bejahen. Wir wollen schon mit einschätzen, wie der Kommunist in der Produktion Vorbild ist, wo er im Wettbewerb steht. Diese Wertung könnte kollektiv vom Parteigruppenorganisator, dem Gewerkschaftsvertrauensmann und dem Meister vorgenommen werden. Angeregt durch das Interview haben wir einen Leistungsvergleich der APO beschlossen. Solche Haltung kann Gold wert sein In den Arbeitskollektiven des VEB Zwickauer Kammgarnspinnereien, Werk Silberstraße, erhielten die Parteiwahlen ein besonderes Gepräge. In den Parteigruppen der drei Schichten in der Ringspinnerei Westbau stehen die Genossinnen und Genossen im Kampf um die tägliche Planerfüllung an der Spitze. Dabei achten die Genossen der Parteigruppe darauf, daß alle Vorschläge, auch unserer parteilosen Brigademitglieder, genutzt werden. So gelang es der Parteigruppe Uhlmann, 27,7 Tonnen Garn über den Plan zu produzieren. Genossin Christel Vogel hat ihren persönlichen Jahresplan bereits am 14. September 1978 erfüllt. Die Genossinnen Brenner, Uhlmann, Meier und Vogel, die nach der Methode „Schichtgarantie“ arbeiten, konnten 1400 Stunden produktive Arbeitszeit einsparen. Die Schichtübergabe an die nachfolgenden Kolleginnen erfolgt bei laufenden Maschinen. Gestaffelte Pausen ga- rantieren, daß kontinuierlich weiterproduziert werden kann. Das Kollektiv, in dem die Parteigruppe Bauer wirkt, hat einen Planvorsprung von 24,6 Tonnen Garn erreicht. Beispielgebend ist dabei die Genossin Regina Grigutsch, die persönlich einen Planvorsprung von 9,2 Tonnen Garn herausgearbeitet hat. Im Frühjahr gab es noch ernste Probleme. Die schlechten Laufeigenschaften des Vorgarnes, auch die Einführung der neuen Grundlöhne führte zu Diskussionen. In den Parteigruppen wurden mit Hilfe der APO-Leitung, der staatlichen Lei- 16 NW 1/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.