Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 154

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 154 (NW ZK SED DDR 1979, S. 154); Anita Koppen, Abgeordnete der Gemeindevertretung Niederwiesa Stets im engen Kontakt mit den Dorfbewohnern Das Wirken der 35 Abgeordneten, davon 18 Genossen, in der örtlichen Volksvertretung der Gemeinde Niederwiesa, Kreis Flöha, zugleich Zentrum des Gemeiindeverbandes gleichen Namens, ist vor allem darauf gerichtet, immer engere Beziehungen zu den Bürgern herzustellen. In unserer Gemeinde, in der überwiegend Arbeiter wohnen, sind viele Kleinbetriebe angesiedelt. Außerdem gibt es im Ort eine LPG Tierproduktion und eine LPG Pflanzenproduktion. Insgesamt wohnen im Gemeindeverband 6500 Bürger, davon 4400 in der Gemeinde Niederwiesa. Um unsere Genossen Abgeordneten immer besser zu befähigen, parteilich, offensiv und überzeugend vor den Arbeitskollektiven und den Bürgern aufzutreten sowie an der Lösung kommunalpolitischer Aufgaben aktiv mitzuarbeiten, leistet vor allem die Ortsparteileitung eine zielstrebige politisch-ideologische Arbeit mit den Abgeordneten. So führt sie zum Beispiel mit ihnen regelmäßig Problemdiskussionen und ParteigruppenverSammlungen durch. Im Mittelpunkt stehen dabei solche Fragen und Probleme: Wie erfüllt jeder Genosse Abgeordnete sein Mandat als Volksvertreter? Wie nimmt er Einfluß auf die Kontrolle und Durchsetzung der Beschlüsse, und wie tritt er als Beauftragter der Arbeiterklasse im Territorium auf? Wie erfüllt jeder Genosse Abgeordneter seine persönliche und gesellschaftliche Verantwortung für die allseitige und komplexe Entwicklung des Territoriums? Die intensive politische Arbeit mit uns Genossen Abgeordneten trug mit dazu bei, daß wir unsere Wirksamkeit verstärken konnten, sich unsere Autorität weiter erhöht hat und die Tagungen der örtlichen Volksvertretung lebendiger und inhaltsreicher geworden sind. So werden heute in den Gemeindevertretersitzungen besonders jene Probleme verantwortungsbewußter beraten, die unmittelbar das Leben der Bürger betreffen. Das reicht vom weiteren Ausbau der gesundheitlichen Betreuung bis hin zur ständigen Verbesserung ihrer Wohnverhältnisse. Die verstärkte politische Arbeit mit uns Genossen Abgeordneten seitens der Ortsparteileitung hat uns noch besser befähigt, grundlegende Fragen der Politik unserer Partei und des Staates im engen Zusammenhang mit der Lösung kommunalpolitischer Aufgaben den Einwohnern zu erläutern. Als Abgeordnete werden wir von den Bürgern anerkannt und geachtet. Wir genießen Ansehen durch unsere Arbeit und haben Autorität in den Wohngebieten. Dabei haben wir die Erfahrung gemacht, daß unsere Wirksamkeit als Abgeordnete und das Vertrauen der Bürger zu uns besonders dann groß sind, wenn wir mit stichhaltigen Informationen und überzeugenden Argumenten ausgerüstet sind. Es ist in unserer Gemeinde zu einer guten und bewährten Praxis geworden, die Abgeordneten mit schriftlichem Material des Rates der Gemeinde auszustatten. Verbunden mit den Berichten des Rates in den Tagungen der örtlichen Volksvertretung erhalten wir damit Aussagen über den Stand der Planerfüllung, über kommunalpolitische Schwerpunkte und über perspektivisch zu lösende Aufgaben. Diese Informationen helfen uns besonders bei unserem Auftreten in den Wohngebieten sowie bei unseren Rechenschaftslegungen. Als eine wirksame Form der Zusammenarbeit zwischen uns Abgeordneten und unseren Wählern haben sich in Niederwiesa differenzierte Beratungen mit Kollektiven aus den Betrieben und Genossenschaften sowie mit Hausgemeinschaften der Wohnbezirke bewährt. Diese Beratungen, in denen Abgeordnete und Mitglieder der Leitungen der Wohnbezirksausschüsse der Nationalen Front gemeinsam auftreten, werden langfristig geplant und regelmäßig durchgeführt. Bei diesen Zusammenkünften nehmen wir Abgeordnete aus der Sicht unserer Gesamtpolitik zu kommunalpolitischen Aufgaben Stellung; die Bürger werden dazu umfassend informiert, und gemeinsam mit ihnen werden Lösungswege beraten. Zugleich werden die Aufgaben im „Mach mit!“-Wettbewerb besprochen. Dabei hat sich bewährt, daß zwei bis drei Abgeordnete in diesen Kollektiven bzw. Hausgemeinschaften wirken und für den Zeitraum der gesamten Legislaturperiode für diese zuständig sind. Durch eine solche enge Verbindung zu den Bürgern ist es möglich, die Beschlüsse der örtlichen Volksvertretung ausführlich mit ihnen zu beraten, ihre Hinweise und Vorschläge mit Unterstützung des Rates der Gemeinde schneller zu realisieren und ihre Meinung zu kommunalpolitischen Problemen besser kennenzulemen. Eine wirksame Form des Erfahrungsaustausches für uns Abgeordnete sind auch die auf Beschluß der Kreisleitung der SED in unserem Ge meindeverband durchgeführten Parteiaktivta gungen. 154 NW 4/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die . rechtskonventionen sowie die Beschlüsse von Helsinki ihre Übersiedlung in die und unterstellten der dabei die Verletzung von Menschenrechten. Darüber hinaus diskriminierten eine Reihe von Demonstrativtätern die sozialistische Staats- und Rechtsordnung allseitig zu festigen und die Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane noch enger mit der gesellschaftlichen Aktivität zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.