Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 142

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 142 (NW ZK SED DDR 1979, S. 142); Heinz Kube, 1. Sekretär der Kreisleitung der SED Oranienburg Mit Familiengesprächen das Vertrauen gefestigt Autorität und Masseneinfluß der Volksvertretungen und jedes Abgeordneten hängen erfahrungsgemäß in hohem Maße von ihrer Unterstützung durch die Arbeiterklasse ab, in deren Auftrag sie wirken. Das verpflichtet uns, der Arbeit der staatlichen Organe stets die gebührende Aufmerksamkeit entgegenzubringen. Die beste Hilfe ist, immer gemeinsam den klaren Standpunkt zur unbedingten Erfüllung der Beschlüsse von Partei und Regierung im Kreis der Genossen Abgeordneten herauszuarbeiten. Das geschieht vor allem in den Parteigruppen der Volksvertretungen. In der Regel werden nach jeder ZK-Tagung die Genossen Abgeordneten in diesem Kreis mit den neuen Aufgaben vertraut gemacht und über die sich daraus ergebenden Maßnahmen im Territorium informiert. Der Beschluß des Sekretariats des ZK zur Berichterstattung der Kreisleitung Genthin wurde so in der Parteigruppe des Kreistages und in den Parteigruppen der Städte und Gemeinden praxisbezogen ausgewertet. Dem ging eine Beratung des Sekretariats der Kreisleitung mit allen Sekretären der Parteigruppen der Volksvertretungen voraus. Jeden Monat werden die Parteisekretäre der staatlichen Organe zum Erfahrungsaustausch eingeladen. Die Sekretäre der Kreisleitung helfen ihnen danach in den Mitgliederversammlungen der APO des Rates des Kreises bzw. in der Gesamtmitgliederversammlung beim konkreten Umsetzen der Beschlüsse und erläutern die aktuellen ideologischen und kommunalpolitischen Aufgaben und Probleme. Beispielsweise wurde in der Parteigruppe der Ratsmitglieder und den einzelnen APO klargestellt, was einen massenverbundenen Arbeitsstil kennzeichnet. Der Kreistag hat mehrere langfristige Konzeptionen zu Aufgaben beschlossen, die vorher Gegenstand von Problemdiskussionen im Sekretariat der Kreisleitung waren. Dabei geht es unter anderem um die wachsende Leistungsfähigkeit des kreisgeleiteten Bauwesens, die zielstrebige Weiterentwicklung des Gesundheitswesens und den Ausbau des Handelsnetzes sowie der Dienstleistungen nach den entsprechenden Bedürfnissen und Möglichkeiten. Ähnliche Konzeptionen wurden dazu dann von den Räten einiger Städte und Gemeinden erarbeitet. In bestimmten Zeitabständen legen die Räte vor den Volksvertretungen Rechenschaft über die Realisierung der Vorhaben ab. Zugleich werden dabei neu herangereifte Probleme mit Lösungsvarianten eingearbeitet. Gemeinsam mit den verantwortlichen Staatsfunktionären überzeugen sich die Ständigen Kommissionen an Ort und Stelle, wie sich auf der Grundlage der Beschlüsse der Volksvertretungen die Arbeite- und Lebensbedingungen der Bürger weiter im Sinne der Hauptaufgabe verändern. Beispielsweise untersuchte die Ständige Kommission Handel und Versorgung die Betreuung der Arbeiter während der Nachtschicht in unserem größten Betrieb, dem Stahl- und Walzwerk „Wilhelm Florin“ Henpigsdorf. Die Ständige Kommission Dienstleistungen und Reparaturen überprüft die Arbeitsweise der Annahmestellen und die Einhaltung der Lieferzeiten bei Wäsche, Textilreinigungen, Reparaturen und anderen Leistungen. All das trägt mit dazu bei, daß Kritiken der Bevölkerung zu diesen Fragen seltener werden. Die Tagungen der Volksvertreter sind durch solche operative Einsätze auch problemreicher und praxisbezogener geworden. Regelmäßig berichten die Räte über ihre Tätigkeit. Die Abgeordneten legen auch auf schriftliche Informationen zur Lage im Kreis und bestimmten örtlichen Problemen Wert. Stärker als bisher machen sie von der Möglichkeit Gebrauch, an die verantwortlichen Ratsmitglieder und andere leitende Kader Anfragen zu stellen. Tage der politischen Massenarbeit In den Großbetrieben bewährt sich, die Volksvertreter aller Ebenen zu Abgeordnetengruppen zusammenzufassen. Sie werden durch die Direktoren der Betriebe regelmäßig informiert und erhalten vom Betriebskollektiv unmittelbare Unterstützung in ihrer Abgeordnetentätigkeit. Großen Wert legen wir auf die Rechenschaftslegung der Abgeordneten bei Zusammenkünften in Betrieben und Wohngebieten, darauf, daß sie regelmäßig erfolgen, von den Bürgern noch besser genutzt werden. Besonders geht es uns um viele kleinere Treffs mit den Abgeordneten in den Brigaden und Hausgemeinschaften und in Zusammenkünften der Frauen, der Jugend und anderer Bevölkerungskreise. Sonst wird ein bestimmter Teil der Bürger nicht erreicht. Auch die Sprechstunden der Abgeordneten sind ja nur eine der vielen Möglichkeiten der Verbindung der Abgeordneten mit den Wählern. Ein Weg, die Staatsfunktionäre und Abgeordneten regelmäßig in den Familien und in bestimmten Gruppen der Wähler wirken zu lassen, sind die in unserem Kreis seit 1977 praktizierten „Tage der politischen Massenarbeit“. Es ging uns 142 NW 4/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.