Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 138

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 138 (NW ZK SED DDR 1979, S. 138); Rationalisierung der Produktion, für jedes Prozent mehr Wachstum der Arbeitsproduktivität, für jedes Prozent weniger verbrauchten Materials und eingesparter Energie, für höchste Qualität der Erzeugnisse. Jeder Fortschritt des Sozialismus auf deutschem Boden ist den imperialistischen Kräften, speziell denen der BRD, ein Dorn im Auge. Diese Klassenkampferfahrung haben wir, die wir direkt an der Grenzlinie zweier Gesellschaftssysteme leben, in drei Jahrzehnten gewonnen. Ob brutal offen oder demagogisch heuchelnd, immer haben unsere Klassenfeinde versucht, das progressive Aufbauwerk in der DDR zu verteufeln, anzugreifen oder zu stören. Das ist auch der Grund, warum sich die Imperialisten in der BRD seit jeher über ihre Medien in den Verlauf unserer Wahlen mit den Mitteln der Lüge, der Verleumdung und untauglicher „Ratschläge“ einmischten. Ihre Hetze gegen die sozialistische Kommunalpolitik in der DDR dient dazu, über ihre durch die Krise des kapitalistischen Systems verursachten unlösbaren Probleme in den Städten und Gemeinden der BRD hinwegzutäuschen. Also heißt auch in der Wahlzeit ideologische Arbeit für jeden Kommunisten, von festen ideologischen Positionen und aus dem Erleben des Alltags heraus den Beweis anzutreten, daß Freiheit des Volkes von Ausbeutung und Unterdrückung, Menschenrechte und Menschenwürde nur im Sozialismus zur Realität werden können. Unsere sozialistische Demokratie gibt jedem Bürger guten Willens die Möglichkeit, unsere Gesellschaft mitzugestalten und seine Persönlichkeit zu entwickeln. In der DDR sind soziale Sicherheit, gleiche Chancen und eine gesicherte Zukunft jedem gegeben. Deshalb halten sich die Genossen im täglichen Dialog mit den Wählern an unseren Programmgrundsatz: „Wo immer ein Kommunist arbeitet und lebt er wird treu zur revolutionären Arbeiterklasse und den Idealen des Kommunismus stehen, er wird offensiv das menschenfeindliche und reaktionäre Wesen des Imperialismus enthüllen und konsequent die Auseinandersetzung mit seiner Ideologie führen!“ Wahlbewegung politisch klug führen Die Wahlbewegung in den kommenden Monaten politisch klug zu organisieren und zu führen das ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe für alle Parteileitungen. Die Genossen in den Grundorganisationen besitzen viele Erfahrungen auf diesem Gebiet, dennoch ist eine differenzierte Anleitung und wirksame Unterstützung durch die Kreisleitungen unerläßlich. Die Beschlüsse zahlreicher Berichtswahlversammlungen sowie die Arbeitspläne der Parteileitungen enthalten bereits wichtige Maßnahmen für die Wahlvorbereitung der Präzisierung bedürfen sie aber alle noch. Die volle Aufmerksamkeit der Parteileitungen verdient, politisch klug im Rahmen der Nationalen Front der DDR das Auftreten der Abgeordneten vor den Wählern zu organisieren wenn Rechenschaft gelegt wird, wenn neue Kandidaten sich vorstellen. Jede Parteileitung wird auch Wert darauf legen, allen Genossen ihrer Grundorganisation genau zu sagen, worin ihr spezieller Parteiauftrag in der Wahlzeit besteht. Er soll individuell und abrechenbar formuliert sein. Für die in dieser Zeit besonders dringliche politische Massenarbeit in den Wohngebieten sollten die Parteiaufträge an die Genossen so exakt wie nur möglich gestellt werden. Das bedarf freilich der Absprache mit den Funktionären aus den Wohngebieten. Besonders erwünscht wird jede Hilfe sein, die die Wohnbezirksausschüsse der Nationalen Front und die Hausgemeinschaftsleitungen stärkt. Daß jeder Kommunist am Tag der Stimmabgabe selbst in dieser oder jener Form aktiver Wahlhelfer sein wird, versteht sich fast von selbst. Für die politische Agitation zu den Wahlen ist das gezielt geführte individuelle Gespräch besonders wichtig. Darum wird jede Parteileitung genau überlegen, wie sie ihre Agitatoren mit aktuellen, beweiskräftigen Argumenten ausrüstet, die Agitationsmittel gezielt einsetzt, wie sie das politische Zusammenwirken der gesellschaftlichen Kräfte ihres Bereiches koordiniert. Die Qualität der ideologischen Arbeit zu den Wahlen wird sich ablesen lassen an den Aktionen im Wettbewerb zur Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes, an der Masseninitiative zur Verschönerung der Städte und Gemeinden, an den Ergebnissen der territorialen Rationalisierung. Immer, wenn sich in unserer Republik starke politische Bewegungen vollziehen, gibt es eine Fülle schöpferischer Gedanken, wertvoller Hinweise und konstruktiver kritischer Bemerkungen, entsprungen staatsbürgerlichem Verantwortungsbewußtsein der Bevölkerung. Sie ermöglichen, neue Kraftquellen freizulegen, neue Reserven zu erschließen. Dies gewissenhaft zu tun, ist die Pflicht jedes Parteikollektivs, ob in staatlichen Organen oder anderswo. Jedes Mitdenken, jeder konstruktive Hinweis soll einmünden in die gemeinschaftliche Aktion zur Vorbereitung des 30. Jahrestages der DDR. Die Parteiorganisationen, alle Kommunisten werden verstehen, in Vorbereitung der Kommunalwahlen weitere Fortschritte bei der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED zu erzielen. So betrachtet, ist Parteiarbeit zu den Kommunalwahlen Wahrnehmung der Interessen der Werktätigen, Dienst am Volke. 138 NW 4/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.