Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 943

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 943 (NW ZK SED DDR 1978, S. 943); Obwohl die „Trilaterale Kommission“ nur ein Glied in der Kette derartiger Versuche des Imperialismus darstellt, kommt ihr doch eine besondere Bedeutung zu: Alle maßgeblichen Kräfte der Carter-Administration gehören bzw. gehörten der „Trilateralen Kommission“ an, wurden von den Ideen des „Trilateralismus“ ’ geprägt. US-Präsident Carter, sein „Sicherheitsberater“ Brzezinski und auch Außenminister Vänee, Kriegsminister Brown, Finanzminister Blumenthal sind neben anderen Ministern und Staatssekretären Vertreter des Trilateralismus, der damit in der Politik der imperialistischen „Führungsmacht“ bestimmend geworden ist.3 Seit dem Amtsantritt der Carter-Administration prägt diese Konzeption die Versuche der USA, ihre globalen Interessen durchzusetzen. Dabei wird nicht nur die Zusammenfassung der Potenzen der drei imperialistischen Hauptzentren, sondern auch der kom- Der Ausbau der „Atlantischen Allianz“ zu einem Eckpfeiler der amerikanischen Außenpolitik widerspiegélt die wachsende Bedeutung, die dem militärischen Faktor in den internationalen Beziehungen bei der Durchsetzung imperialistischer Ziele beigemessen wird. Die NATO als politischmilitärisches Hauptmstrument des Imperialismus soll in Europa, an der Hauptkonfrontationslinie zwischen den beiden Weltsystemen, eine Doppelfunktion erfüllen: Erstens soll der Ausbau ihres vor allem gegen die sozialistische Staatengemeinschaft gerichteten Aggressionspotentials das militärische Kräfteverhältnis zu Gunsten des Imperialismus verändern und eine Politik der Drohung und Erpressung ermöglichen. binierte und abgestimmte Einsatz politischer, ökonomischer, ideologischer und militärischer Mittel angestrebt. Ziel ist, gegenüber der sozialistischen Staatengemeinschaft eine Politik der Stärke zu demonstrieren, Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas zu erpres-? sen und von einer Politik der nationalen Unabhängigkeit abzuhalten oder politische Entwicklungen in anderen Staaten durch massive Einmischung, politische und ökonomische Erpressung und gegebenenfalls auch durch geheimdienstliche oder militärische Aktionen zu beeinflussen. Es ist bezeichnend, daß die „Gipfeltreffen“ der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten imperialistischen Staaten, deren Serie im November 1975 in Rambouillet eingeleitet wurde, regelmäßigen Charakter annehmen. Seit dem Amtsantritt Carters wurden diese Gipfeltreffen mit NATO-Ta-gungen auf höchster Ebene gekoppelt. Zweitens gewährleistet die fortschreitende militärisch-politische Integration im Rahmen der NATO eine weitgehende Disziplinierung der europäischen NATO-Staaten und ihre Einordnung in die globalpolitischen Konzeptionen der USA als Führungsmacht. Im Gegensatz zu allen Bekenntnissen führender Politiker der BRD zur Notwendigkeit der Fortführung des Entspannungsprozesses durch Maßnahmen der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung profiliert sich die BRD als Hauptpartner der USA bei der Durchsetzung eines entspannungsfeindlichen Rüstungskurses. Es zeigt sich, daß die Bundesrepublik den Kurs der USA auf eine forcierte, qualitativ orientierte Rüstung voll unterstützt, der jährlich dreiprozentigen Er- höhung der Militärhaushalte, wie sie auf der jüngsten NATO-Ratstagung von den USA gefordert wurde, zustimmte. Das Bündnis beider Staaten bildet heute den aggressiven Kern dieses Militärpaktes. Die Beschlüsse der NATO-Frühjahrstagung, so die Annahme eines Langzeit-Rüstungsprogramms, sind Ausdruck der Verschärfung des Wettrüstens. Es ist der Versuch, die materiellen Grundlagen für neue Strategien in der Systemauseinandersetzung zu schaffen. Die erhöhte Aggressivität des NATO-Paktes wird durch die massiven Anstrengungen der Mitgliedstaaten insbesondere der USA und der BRD gekennzeichnet,* das vielfältige Aggressionspotential auf der Grundlage der f ortgeschrittensten Militärtechnologie auszubauen und vor allem qualitativ orientiert zu verstärken. Auf der Suche nach neuen Superwaffen erfolgt ein beispielloser Mißbrauch menschlichen Forschergeistes. Bereits 1976 überstiegen in den USA die staatlichen Ausgaben für Rüstungsforschung mit 12 Milliarden Dollar die staatlichen Forschungsausgaben im zivilen Bereich. Da ist die Rede von neuen Strahlenwaffen, dem Einsatz von Infra- und Ultraschall, der Beeinflussung der Umwelt zur Auslösung von Erdbeben, Wirbelstürmen, Überschwemmungen und Meteoritenzusammenstößen über dem Territorium der Sowjetunion; Psychogifte sollen menschliches Verhalten manipulieren und selbst Eingriffe in die Erbanlagen des Menschen werden unter solchen „strategischen Gesichtspunkten“ ins Kalkül gezogen. Solche, dem Humanismus hohnsprechende und das Völkerrecht mißachtende Bestrebungen gefährden die ganze Menschheit. Sie behindern die Verhandlungen zur Rüstungsbegrenzung Gefährliche Pläne der Entspannungsfeinde NW 24/78 943;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit . Dis nachfolgenden Hinweise haben als Grundsätze im Prozeß der Suche, Auswahl und Gewinnung von Kandidaten Beachtung zu finden mit dem Ziel, zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl mmni sunter Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und in der Zentralen Personendatenbank Staatssicherheit. Die Registrierung der Akten und die Er- fassung der zu kontrollierenden Personen in den Abteilungen.