Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 942

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 942 (NW ZK SED DDR 1978, S. 942); 'І.-і'-' f. 4 ' - ‘ ’ : -■ ■'f --v‘ / , ' * ' '”K ! 1 \ \* - ' ; ~'t% \ i i 4 V5 r !. О £ CS *gg - - - ? Öl I J? Die Klassendiktatur der Monopolbourgeoisie Imperialistische Strategien gegen die Entspannung In den täglichen politischen Gesprächen wird häufig die Frage diskutiert, ob der Frieden sicherer geworden sei. Auf der jüngsten Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses stellten die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages fest, daß in den letzten Jahren die Entschlossenheit der Völker, aller fortschrittlichen und friedliebenden Kräfte immer stärker wird, der Aggressionsund Unterdrückungspolitik des Imperialismus, Kolonialismus und Neokolonialismus ein Ende zu setzen, und daß sich der-Kampf für Frieden und Entspannung, für die Einstellung des Wettrüstens, für Freiheit und sozialen Fortschritt sowie für eine friedliche gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität sowie der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten immer breiter entfaltet. In diesem Kampf werden spürbare positive Ergebnisse erzielt. Die Tendenz zur internationalen Entspannung, die sich auf die Anerkennung und Achtung der Gleichberechtigung aller Staaten stützt, wurde sichtbar und begann sich auf die gesamte internationale Entwicklung auszuwirken. Gleichzeitig auch darauf wird aufmerksam gemacht nahm die Aktivität der Kräfte des Im- perialismus und der Reaktion zu.1 Zwei Tendenzen stehen sich also gegenüber. Mit ihrer Moskauer Deklaration und dem Appell an alle Staaten und Völker der Welt dokumentieren die sozialistischen Staaten erneut ihre feste Entschlossenheit im Kampf für die Fortsetzung des Entspannungsprozesses und die Abrüstung. Die überlebte imperialistische Ausbeuterordnung will aus ihrer historischen Defensivposition heraus ihren Fortbestand mit allen Mitteln sichern und verlorene Positionen zurückerobern. Führende Kreise des Finanzkapitals trachten im internationalen Maßstab danach, möglichst alle Kräfte des imperialistischen Systems zusam- Das war verbunden mit der Entwicklung von Theorien der Interdependenz, das heißt der gegenseitigen Abhängigkeit. Sie fanden einen spezifischen Rahmen durch eine Aktion des US-Großbankiers David Rok-kefeller. Im Juli 1973 gründete er die „Trilaterale Kommission“, eine angebliche private Vereinigung von Politikern, Industrie- und Finanzmagnaten, Spitzenmanagern und Wissenschaftlern aus den USA, Japan und Westeuropa. Sie stellte sich das Ziel, eine abgestimmte Strategie der kapi- menzuf assen und in den Dienst eines koordinierten Vorgehens gegen den Sozialismus auf politischem, ideologischem, ökonomischem und nicht zuletzt ideologischem Gebiet zu stellen.2 Ausgehend von den USA ist die Entwicklung von Strategien festzustellen, die auf der Grundlage einer Politik der Stärke diese imperialistischen Ziele durchsetzen sollen. Die alle imperialistischen Länder erfassenden Krisenerscheinungen verschärften nicht nur die Widersprüche zwischen ihnen, sondern schwächten auch die Positionen des Imperialismus in der Systemauseinandersetzung. Rohstoff- und Währungsprobleme, zugespitzt durch das Steigen der Erdölpreise, waren auf der Ebene eines Landes nicht mehr abzufangen. So schufen diese Faktoren einerseits neue Bedingungen für das Konkurrenzverhalten der imperialistischen Staaten, andererseits aber auch Zwänge zur Anpassung und Koordinierung ihrer Aktionen. talistischen Hauptmächte insbesondere der drei Hauptzentren zur Überwindung der durch die besondere Art der Verflechtung von allgemeiner und zyklischer Krise bedingten Probleme zu entwickeln. Vor dem Hintergrund des sich zu Gunsten des Sozialismus verändernden internationalen Kräfteverhältnisses sollten neue Positionen für den Kampf gegen die drei revolutionären Hauptströme geschaffen und die Führungsrolle der USA langfristig abgesichert werden. Die Entwicklung der Konzeption des Trilateralismus 942 NW 24/7 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwal-tungen für Staatssicherheit folgende Anweisung erlassen: Grundsätze zur Durchführung von Gefangenentransporten und der Vorführungen. Mit der Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der und seine mit konsularischen Funktionen beauftragten Mitarbeitern betreut. Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der entwickelte die Ständige Vertretung der in der DDR; übers iedl ungsv illiin der Ständigen - Verweigerung der Aufnahme einer geregelten der Qualifikation entsprechenden Tätigkeit, wobei teilweise arbeitsrechtliche Verstöße provoziert und die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.