Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 927

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 927 (NW ZK SED DDR 1978, S. 927); Dabei zeigen sich die politische Ausstrahlungskraft, die Aktivität, Organisiertheit und Disziplin der Kommunisten unserer Grundorganisation nicht zuletzt in ihren persönlich- und kollektivschöpferischen Plänen, in der systematischen Erfüllung der Aufgaben aus dem Plan Wissenschaft und Technik, in den zahlreichen Initiativen, mit denen sie vorbildlich helfen, die Leistungskraft des Kollektivs weiter zu steigern. Welchen Einfluß nehmen darauf die Zusammenkünfte der Genossen? Wir gehen von dem Grundsatz aus, daß der Wert der Mitgliederversammlungen von ihrem ideologischen Gehalt, ihrer erzieherischen Wirkung, ihrem konstruktiven, den Kampf organisierenden Verlauf bestimmt wird. In den letzten Monaten haben wir besser als bisher verstanden, in den Versammlungen auf vielfältige Art und Weise den engen Zusammenhang von wirkungsvoller politisch-ideologischer Arbeit und zielstrebiger Führungstätigkeit zur Entwicklung aller schöpferischen Potenzen der Werktätigen herauszuarbeiten. Es wird stärker die Einheit von klassenmäßigem Denken und persönlicher Tat sichtbar gemacht. Dazu trugen die persönlichen Gespräche der Leitungen mit den Genossen bei, deren Ergebnisse in den Mitgliederversammlungen ausgewertet wurden, ebenso die Analysen über die Wirksamkeit unserer politischen Massenarbeit. Schlußfolgerungen aus der Planerfüllung und der Diskussion zu den Aufgaben des kommenden Jahres wurden den Genossen ebenfalls zur Entscheidung vorgelegt. Dieser Arbeitsstil war erst recht für die Berichtswahlversammlungen bestimmend. Es zeigte sich: Je mehr Genossen in die Vorbereitung der Versammlungen einbezogen werden, um so sachlicher und konkreter wird im Referat auf die Probleme eingegangen. Der Beschluß zeigt dann den Weg für ihre Lösung. Dieses gelingt aber noch nicht allen APO-Leitungen in gleichem Maße. Deshalb ist es unser Anliegen, in Auswertung der Parteiwahlen allen Leitungen noch stärker die besten Erfahrungen zu übermitteln. Offene und konstruktive Diskussion Durch das Einbeziehen vieler Genossen in die Vorbereitung der Versammlungen gelingt es immer besser, eine offene und kritische Atmosphäre zu schaffen, die eine kameradschaftliche und konstruktive Diskussion gewährleistet. So schätzten die Genossen Hauer in einer Mitgliederversammlung ein, auf welche ideologischen Faktoren die in den vergangenen Monaten erreichten Fortschritte in der Planerfüllung mit zurückzuführen sind. Sie nannten dabei eine bessere Verbindung der positiven Gesamtbilanz unserer Republik mit der Verantwortung des Betriebskollektivs und jedes Werktätigen. Mit der Diskussion über die politisch-ideologischen und ökonomischen Konsequenzen, die sich aus den verschlechterten geologischen und bergbautechnischen Bedingungen ergeben, erhöhten die Genossen ihre Aktivitäten, wirkten vorbildlich in den Arbeitskollektiven und suchten mit nach Lösungswegen, die eine stabile Erfüllung des Planes an jedem Arbeitsplatz sichern. Immer mehr APO verstehen überzeugend zu verdeutlichen, wie sich die Leistungen des einzelnen Werktätigen auf die politische und ökonomische Stärkung unseres sozialistischen Staates auswirken. Leistungsbereitschaft und politische Aktivität werden dort stark gefördert, wo die Genossen verstehen, die Bilanz des stabilen und dynamischen Wachstums der DDR den Auswirkungen der Krise des Imperialismus und den Ansichten der NATO-Strategen gegenüberzustellen. Die faschistischen Umtriebe und die Repressalien gegen fortschrittliche Kräfte in der BRD, die dort herrschende Dauerarbeitslosigkeit, den verbrecherischen Mißbrauch des Transitabkommens, aber auch den Widerstand der Werktätigen gegen die Willkür der Ausbeuter all das debattieren wir sowohl prinzipiell als auch am aktuellen Tagesgeschehen, um zu beweisen, daß sich der Imperialismus der BRD nicht gewandelt hat, nicht in seinem Wesen, seiner Aggressivität. Interessante Debatten gab es in den Zusammenkünften der Genossen auch zu solchen Problemen: Wir können uns das Tempo der Entwicklung nicht aussuchen; ein realer Plan ist ein anspruchsvoller Plan; die sich verändernden geologischen Bedingungen müssen durch die beschleunigte Einführung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse kompensiert werden. Dabei entstehen vor und in den Mitgliederversammlungen viele Vorschläge und Anregungen, neue Initiativen werden geboren und politisch motiviert. Die parteierzieherische Atmosphäre in den Mitgliederversammlungen hat sich auch deshalb wesentlich verbessert, weil die Beschlüsse streng kontrolliert, die Parteiaufträge vor dem Kollektiv abgerechnet werden. Es wird Rechenschaft verlangt, wie jeder Genosse als Vorbild wirkt. So prägen sich bei den Kommunisten unserer Grundorganisation parteiliche Positionen stärker heraus, denn wir verknüpfen den Grundsatz „Wo ein Genosse ist, da ist die Partei“ ganz eng mit dem jeweiligen Thema der Mitgliederversammlung. Die Genossen haben konkret zu beantworten: Wie erläutere ich die Beschlüsse der Partei im Arbeitskollektiv? Was ist mein Beitrag im sozialistischen Wettbewerb? Welchen Vorschlag habe ich in der Plandiskussion unter- NW 24/78 927;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.