Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 918

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 918 (NW ZK SED DDR 1978, S. 918); Ziele für die Zukunft Partei von Leninschem Typus 918 NW 24/78 Bündnisses mit dem Lande Lenins, der Entwicklung der sozialistischen deutschen Nation. Geführt von unserer Partei steht heute, im 30. Jahr der Gründung der DDR, unser Staat in der vordersten Reihe des weltweiten Kampfes gegen imperialistische Unterdrückung, gegen Rassismus und Neofaschismus, für einen gerechten Frieden, für Demokratie, Sozialismus und für antiimperialistische Solidarität. 60 Jahre sind es jetzt her, seit Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg die Führer des Spartakusbundes gemeinsam mit 127 Delegierten aus 56 Orten die KPD (Spartakusbund) gründeten und den Kampf für die deutsche demokratische Republik, für die Marx und Engels stritten, für ein sozialistisches Deutschland wieder auf nahmen. Die antiimperialistische Volksrevolution des November 1918 blieb in den Anfängen stecken. Die rechten sozialdemokratischen Führer, die die Revolution wie die Sünde fürchteten, verbanden sich mit den Generalen, entmachteten die Arbeiter- und Soldatenräte und sorgten für „Ruhe und Ordnung“ für die bürgerliche, versteht sich. Der Kaiser ging, aber die Generäle blieben, die das Herrschaftssystem der Monopolherren und Junker schützten und retteten. So blieb im November 1918 „zwar nicht alles, aber allzuviel beim alten“ schrieb am 9. November 1978 der sozialdemokratische „Vorwärts“. Eine höchst bemerkenswerte Einsicht, deren Wert aber, angesichts der heutigen sozialen Zustände in der BRD, nur noch als eine Einschätzung in Abstand von der Vergangenheit, nicht aber als Lehre für die Gegenwart verstanden werden will. Der denkwürdige Jahreswechsel 1918/19, die Gründung der KPD, war eine historische Wende in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, der Arbeiterklasse. Hier wurden die Lehren aus der Vergangenheit gezogen und Maßstäbe, Ziele für die Zukunft des ganzen Volkes gesetzt. Bereits am 23. Dezember 1918 sagte Karl Liebknecht: „Es ist völlig verkehrt, zu glauben, daß in der formalen Demokratie des Parlaments die sichere Voraussetzung und Bedingung für die Verwirklichung des Sozialismus gegeben sei. Vielmehr ist gerade umgekehrt erst der verwirklichte Sozialismus die grundlegende Voraussetzung für eine wahre Demokratie.“1 Welche tiefe marxistische Erkenntnis! Geschichte und Gegenwart der sozialistischen DDR, des Sozialismus überhaupt, aber auch die Klassenkämpfe unserer Zeit, sind lebendige Bestätigung dieser Voraussicht Karl Liebknechts! Damit aber dieser wirkliche Sozialismus, die sozialistische Demokratie erkämpft werden kann, bedarf es einer echten revolutionären Partei der Arbeiterklasse dies war das Gebot der Stunde, dies lehrte der Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Deshalb rief Karl Liebknecht in seinem Referat den Delegierten des Gründungsparteitages der KPD zu: „Wenn wir heute auseinandergehen, muß eine neue Partei gegründet sein, eine Partei, die im Gegensatz zu den scheinsozialistischen Parteien steht im Gegensatz zu den Parteien, die das Wort Sozialismus mißbrauchen, um die Massen zu verwirren und den herrschenden Klassen in die Hände zu arbeiten, eine Partei, die entschlossen und rücksichtslos die Interessen des Proletariats vertritt, eine Partei, die geschlossen und einheitlich zusammengesetzt ist im Geiste und im Willen, eine Partei, die ein klares Programm hat, eine Partei, in der das Ziel und die Mittel zum Ziele gewählt worden sind nach den Interessen der sozialistischen Revolution, nach den Interessen, die die sozialistische Weltrevolution erfordert.“1 2 In diesen Worten war die Entwicklungsrichtung der neugegründeten KPD angegeben, einer Partei von Leninschem Typus, einer Partei, in deren Kampf das Nationale und Internationale eine Einheit und keine Gegensätze bilden, einer Partei, die sich im mächtigen Strom der nach der Oktoberrevolution sich herausbildenden kommunistischen Weltbewegung eingebettet sah. Getreu 1) K. Liebknecht, Gesammelte Reden und Schriften. Bd.IX, Dietz Verlag, Berlin 1974, S. 651 2) Protokoll des Gründungsparteitages der Kommunistischen Partei Deutschlands, Berlin 1972, S. 90;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Bmittlungs-verfahrens Pahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweismittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Willens zur Wiedergutmachung. Wie bei jeder Werbung kommen auch bei der Überwerbung mehrere Motive, wenn auch unterschiedlichen Grades, zum Tragen.