Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 861

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 861 (NW ZK SED DDR 1978, S. 861); Theorie, die die Notwendigkeit dieser Verschmelzung erklärte iund den Sozialisten die Aufgabe stellte, den Klassenkampf des Proletariats zu organisieren.“3 bas Manifest legte Zeugnis davon ab, daß sich eine kleine revolutionäre Vorhut organisatorisch, politisch und ideologisch vom bürgerlichen und kleinbürgerlichen Einfluß gelöst hatte. Aus diesem Grund setzt auch der „Abriß der Geschichte der SED“ mit den Jahren 1847/1848 ein, nämlich mit dem Zeitpunkt, als sich die revolutionäre Vorhut der deutschen Arbeiterklasse herausbildete. Damit begann der Aufstieg der Arbeiterklasse von einer ausbegeuteten und unterdrückten Klasse zu einer Über Marx und Engels wird in der bürgerlichen Geschichtsschreibung die Lüge verbreitet, sie hätten in ihrem Londoner Exil als weltfremde Gelehrte gelebt. Zwar hätten beide theoretische Überlegungen über die Herausbildung proletarischer Parteien angestellt, ansonsten wären sie aber der Meinung gewesen, die Partei selbst sei *,ein spontanes Element des bClassenkampfes“. Was die Marxverfälscher wollen ist offensichtlich: sie wollen die r evolutionäre Kampf partei von der von Marx und Engels ausgearbeiteten wissenschaftlichen Lehre trennen und damit die von ihnen wissenschaftlich bewiesene Einheit von revolutionärer Theorie und revolutionärer Bewegung in Abrede stellen. Die politischen und ideologischen Gegner der Arbeiterklasse bekämpfen vor allem die Partei als Avantgarde des Proletariats, weil ohne Führung durch eine revolutionäre Kampfpartei die Arbeiterklasse ihre historische Mission nicht erfüllen kann. „Damit am revolutionären Klasse, die sich die entscheidende Erkenntnis des Marxismus zu eigen machte, daß ihre eigene Befreiung nur ihr eigenes Werk sein kann. Das „Manifest der Kommunistischen Partei“ wurde zur Geburtsurkunde der revolutionären, marxistischen Arbeiterbewegung. Seine Grundgedanken sind bis heute das Fundament für eine klare, wissenschaftliche Orientierung im Klassenkampf, Quelle der Siegeszuversicht und Standhaftigkeit der Kommunisten. Aus der kleinen Schar der Mitglieder des „Bundes der Kommunisten“ entwickelte sich die machtvolle kommunistische Weltbewegung von heute, und als ihr fester Bestandteil die SED. Tag der Entscheidung das Proletariat stark genug ist zu siegen“, schrieb Friedrich Engels, „ist es nötig und das haben M(arx) und ich seit 1847 vertreten , daß es eine be-sondre Partei bildet, getrennt von allen andern und ihnen entgegengesetzt, eine selbstbewußte Klassenpartei.“ In diesem Sinne kämpften Marx und Engels Zeit ihres Lebens. Sie nahmen aktiven Einfluß auf die Formierung des Bundes der Kommunisten zur ersten deutschen und zugleich internationalen Partei des Proletariats. Die fortgeschrittenen Arbeiter in den europäischen Ländern sahen in Marx und Engels ihre Kampfgefährten und ständigen Ratgeber. Ohne dieses enge Wechselverhältnis und auch VertrauensVerhältnis von Marx und Engels und den sich zu ihrer wissenschaftlichen Lehre bekennenden fortgeschrittenen Arbeitern in Deutschland und vielen Ländern Europas war die Formierung der revolutionären Arbeiterbewegung im weiteren nicht denkbar. Anfang der 60er Jahre des 19. Jahrhunderts begann ein neuer Aufschwung in der internationalen Arbeiterbewegung. Im Ergebnis dessen entstand die I. Internationale, zu der sich Arbeiter aller europäischen Länder bekannten. Karl Marx gehörte von Beginn an dem Leitungsgremium der „Internationalen Arbeiterassoziation“ an und stand durch seine unermüdliche theoretische, politisch-ideologische und organisatorische Tätigkeit an der Spitze dieser internationalen Organisation. Alle programmatischen und grundsätzlichen Dokumente der I. Internationale entstammen der Feder von Karl Marx. Die I. Internationale prägte unter Führung von Marx und Engels in entscheidendem Maße das Wesen der in den folgenden Jahren entstehenden proletarischen Parteien. Auf dem Boden der I. Internationale und mit aktiver Unterstützung von Marx und Engels bildete sich im August 1869 in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei heraus, an deren Spitze August Bebel und Wilhelm Liebknecht standen. Programm und Statut beruhten im wesentlichen auf den von Karl Marx erarbeiteten Grundsatzdokumenten der I. Internationale. Gibt es eine bessere Widerlegung für die Behauptung imperialistischer Ideologen auf ihre These, Marx und Engels hätten keinen Einfluß auf die deutsche und internationale Arbeiterbewegung besessen? Besonders eng fühlten sich Marx und Engels mit der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung verbunden. Mit ihren Ratschlägen, Hinweisen und auch Kritiken förderten sie die Entwicklung der revolutionären Partei und ihrer marxistischen Funktionäre. Sie bekannten sich zu dieser Partei, indem sie sie als „unsere Partei“ bezeichneten. Stolz auf die Erfolge der deutschen Partei, vor allem auch auf Kampfpartei notwendig für die historische Mission NW 22/78 861;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.