Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 859

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 859 (NW ZK SED DDR 1978, S. 859); guten Planerfüllung beigetragen. Per 30. September konnten die Melker ein Plus von 1300 dt Milch erreichen. Die übrigen Teilnehmer bekräftigten diese Einschätzung. Detlev Prüf rock, Parteigruppenorganisator in der LPG Tierproduktion Sand-tiagen, schilderte, wie seine Parteigruppe erreichte, daß bei allen Genossenschaftsmitgliedern eine richtige Einstellung zur internationalistischen Solidarität entwickelt wurde. Gute Hilfe und Anleitung notwendig Axel Hartmann, Parteisekretär der LPG Sandhagen, schätzte ein, daß die 65 Mitglieder zählende Grundorganisation der LPG durch die Parteigruppen erst richtig wirksam wird. In den Mitgliederversammlungen der Partei werden die Genossen zwar mit den grundlegenden Aufgaben der Grundorganisation vertraut gemacht, die unmittelbaren politischen Tagesaufgaben werden aber in der Parteigruppe beraten. Das entspricht dem Beschluß des Politbüros des ZK der SED vom 18. Mai 1977 über die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit der Partei, in dem es heißt, daß sich in der Parteigruppe, als dem politischen Kern des Arbeitskollektivs, die Genossen verständigen, wie der tägliche politische Dialog mit den Werktätigen ahi wirksamsten geführt werden kann. Die Grundorganisation der LPG Sandhagen hat Sich zum Ziel gesetzt, bei den Wahlen die Wirksamkeit der Parteigruppen in den Arbeitskollektiven zu erhöhen. Als die Parteileitung darüber beriet, wie die Effektivität der Parteiarbeit verbessert werden kann, stellte sie fest, daß vor allem die Parteigruppen aktiviert werden müssen. Deshalb hilft die Leitung den Gruppen, ihre speziellen Aufgaben herauszuarbeiten. Sie wird die Parteigruppenorganisatoren künftig regelmäßig anleiten und ihnen stärker die Erfahrungen der Besten vermitteln. Die Parteigruppen der Milchviehanlage und des Bereiches Kotelow sollen zu Beispielen für alle Gruppen entwickelt werden. Für jede Gruppe wurde ein Leitungsmitglied benannt, das die Genossen dabei unterstützt, auf der Grundlage der Beschlüsse der Mitgliederversammlung selbständig und mit mehr Eigeninitiative zu handeln. In den landwirtschaftlichen Grundorganisationen des Kreises Neubrandenburg sind insgesamt 46 Parteigruppen tätig, die Mehrzahl von ihnen in der Tierproduktion und in der Nahrungsgüterwirtschaft. In der Pflanzenproduktion bestehen erst wenige Parteigruppen, so im VEG Gartenbau, in Trockenwerken, einer Kartoffellagerhalle und einer Brigade Schwere Technik. Die Arbeitskollektive der Feldwirtschaft werden für die Kampagnen immer wieder neu formiert und die Genossen in zeitweiligen Parteigruppen zusammengefaßt. Mit der allmählichen Organisation der Arbeitskollektive nach Hauptprodukten und Technologien werden auch in den LPG Pflanzenproduktion bessere Voraussetzungen für die Bildung ständiger Parteigruppen entsprechend den Normen des Parteistatuts geschaffen. Genosse Klaus Ketel, Parteisekretär in der KAP Neverin, legte dazu auf der Beratung seine Gedanken und Erfahrungen dar. Die Grundorganisation vereint 48 Parteimitglieder und hatte bisher nur zeitweilige Parteigruppen. Im Bereich Bodenbearbeitung, einem festen Arbeitskollektiv mit mehreren Genossen, wird die Bildung einer Parteigruppe vorbereitet. Das Sekretariat der Kreisleitung teilt die Meinung der Genossen, daß die Wirksamkeit und die Kampfkraft der Grundorganisationen durch Parteigruppen erhöht wird. Es berät zweimal im Jahr mit den Parteigruppenorganisatoren. (NW) Annelies Hofmann, hier im Gespräch mit dem APO-Sekretär Eberhard Gaitzsch, ist Leiterin einer Lehr- und Jugendverkaufsstelle des VEB Großhandel Obst, Gemüse, Speisekartoffeln Dresden. Sie sorgt mit dafür, daß die besten Jugendlichen des Betriebes den Weg zur Partei finden, und kümmert sich ständig um die politische Entwicklung der jungen Genossen. Foto: Gröning NW 22/78 859;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen, und daß die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Der Verdacht einer Straftat ist gegeben, wenn überprüfte Informationen über ein tatsächliches Geschehen die gerechtfertigte Vermutung zulassen, daß es sich bei der konspirativen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit , auf bauend auf den Darlegungen der Notwendigkeit seiner te, zuveiiässige Aufgabenerfüllung hande zen Person auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.