Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 774

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 774 (NW ZK SED DDR 1978, S. 774); herauszuarbeiten und dazu konkrete Maßnahmen für ein halbes Jahr festzulegen. Vor der Leitung der Parteiorganisation des Rates geben die APO und die Ratsmitglieder gemeinsam Rechenschaft. In die Berichterstattung ist einbezogen, was für Schlußfolgerungen die Mitgliederversammlungen der APO dazu bereits beraten und getroffen haben. Auch der Einsatz ehrenamtlicher Kommissionen wird zur Wahrnehmung des Rechts auf Parteikontrolle genutzt. So sind zum Beispiel in der Parteikommission „Territoriale Rationalisierung“ Genossen der APO der Stadtplankommission, der Abteilungen Gesundheits- und Sozialwesen, Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft, Handel und Versorgung, Kur- und Erholungswesen, Umweltschutz und Wasserwirtschaft, des Stadtbauamtes und des Amtes für Arbeit vertreten. Aus Tagungen der Stadtverordnetenversammlung, Ratssitzungen usw. leiten die Genossen dieser Grundorganisation kontroll-fähige Schlußfolgerungen für die Parteiarbeit zur Realisierung der staatlichen Aufgaben ab. Die Parteiorganisation im Rat des Bezirkes Frankfurt (Oder) stellt vor allem solche wichtigen Fragen wie den Kampf der Genossen um die Erfüllung des Wohnungsbauprogramms, die Kaderarbeit und die Haltung der Parteimitglieder zur Arbeit mit den Eingaben der Bürger in den Mittelpunkt der Parteikontrolle. Die regelmäßige Berichterstattung hierüber vor der Parteileitung, in den APO-Leitungen sowie in den Mitgliederversammlungen führt zu regen Streitgesprächen. Viele Hinweise konnten dabei für eine bessere politische und fachliche Arbeit gegeben werden. So führte die Berichterstattung der Genossen des Bezirksbauamtes dazu, daß Leitungsmitglieder der BPO über längere Zeit dieser APO halfen. Sie nahmen aktiv am politischen Leben der APO teil, Einfluß auf größere Das scheint mir bedeutungsvoll, weil wir von Jahr zu Jahr feststellen, daß unsere Schüler mehr Fragen stellen. Wir werten diesen Tatbestand unbedingt positiv, denn: Fragende Schüler sind denkende Schüler. Für mich führte das zwangsläufig zu zwei Konsequenzen. Einmal muß die konzeptionelle Vorbereitung des Parteilehrjahres rechtzeitig erfolgen. Zum anderen gilt es, nicht erst auf Fragen zu warten, sondern in der gesamten propagandistischen Tätigkeit solche Schwerpunkte zu wählen, die offensiv unsere Politik und Ideologie darlegen. politische Aktivitäten und die Verbesserung der Arbeit im Bezirksbauamt. { Die Kontrolle der Arbeit mit den Eingaben der Bürger durch die Grundorganisation des Rates des Bezirkes Neubrandenburg führte zu Schlußfolgerungen für die konsequente Durchsetzung des Eingabengesetzes. Angeregt durch die Parteiorganisation, werden größere Anstrengungen unternommen, die Rechtskenntnisse aller Mitarbeiter zu vertiefen. Beharrlich drängt die Grundorganisation darauf, daß das persönliche Gespräch an Ort und Stelle zur Klärung der Anliegen der Bürger für jeden Genossen und jeden Mitarbeiter zum ständigen Prinzip wird. Die Realisierung des Kontrollrechts ist keine leichte Aufgabe. Mittlerweile aber liegen darüber gesicherte Erfahrungen vor. Das Kontrollrecht dient der Durchführung der Parteibeschlüsse. Es gehört zur normalen Arbeit jeder Grundorganisation, jeder APO, jeder Parteigruppe, jeder Parteileitung. Jeder Genosse trägt für die Durchführung der Beschlüsse der Partei Verantwortung jeder hat über seinen persönlichen Anteil in Mitgliederversammlungen und in den Parteigruppen abzurechnen. Damit wirkt die Kontrolle auf die Einheit von Wort und Tat. Das Kontrollrecht darf sich also im Interesse einer breiten parteierzieherischen Wirkung nicht auf Berichte vor der Parteileitung beschränken. Es geht um die parteiliche Haltung Das Kontrollrecht wird dort am wirksamsten wahrgenommen, wo festliegt, welche Aufgaben vorrangig sind und demzufolge zur rechten Zeit mit richtigem Ziel kontrolliert werden müssen. Ausgangspunkt sind die Parteibeschlüsse, deren Inhalt nicht verzerrt oder entstellt werden darf. Die Parteikontrolle fördert die Auseinandersetzung mit Unzulänglichkeiten bei der Verwirkli- kung des Sozialismus und die damit verbundenen geschichtlichen Lehren. Damit unterstützen wir die Entwicklung des Geschichtsbewußtseins bei unseren Jugendlichen. Die Erfolge, Vorzüge und Eigenschaften der entwickelten sozialistischen Gesellschaft richtig vermittelt, unterstützen das bewußte Handeln unserer Schüler. Mit der Darstellung der Aggressivität des Imperialismus, seines menschenfeindlichen Wesens befähigen wir die Schüler zur selbständigen Auseinandersetzung mit der imperialistischen Politik und Ideologie. In einer Schulparteiorganisation muß das mit den Genossen und Kollegen so erfolgen, daß sie anschließend die gewonnenen Kenntnisse und Erkenntnisse an ihre Schüler weitergeben können. Und hier unterrichtet der eine eben sechsjährige und der andere sechzehnjährige. Es kommt also in unserem Parteilehrjahr und in der gesamten Arbeit der Grundorganisation darauf an, jeden Kollegen für die politische Arbeit mit den Schülern zu befähigen. Wir haben Schwerpunkte gewählt wie: Die Bedeutung der 30jährigen Entwicklung der DDR für die Stär- 774 NW 20/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der in Westberlin stajttgfundenen Tagung des und der Weltbank im, die Organisierung eines Protestmarsches am gegen staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Veröffentlichungen in kirchlichen Publikationen und weitere damit im Zusammenhang stehende Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung. Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze V: Militärstraftaten ?. Verbrechen Men schlichke Entwicklung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit, insbesondere, der FüLirung operativer Prozesse und des Einsatzes der ist die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und die Vermeidung weiterer Schäden. Qualifizierter Einsatz der Suche und Auswahl von in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt.