Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 77

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 77 (NW ZK SED DDR 1978, S. 77); angeblich Hitler gegner sch aft andichtete (wie bei Speer, Schirach, Schacht oder Rommel), so wird darauf heute verzichtet. Jener ist der „Größte“, der „treu bis zum bitteren Ende“ zur Fahne des Hitler-Reiches stand, die Befehle seines „Führers“ erfüllte und somit auch heute als Prototyp antikommunistischer Hetze verwendet werden kann. In ihrer politischen Brisanz zeigen sich diese für die Sicherheit in der BRD und Europa besonders gefährlichen Tendenzen im immer lauteren Ruf nach einem „starken Mann“. Die Hauptinteressenten imperialistischen Wettrüstens waren und sind stets auch Hauptbefürworter autoritärer Macht und eingefleischte Feinde der Arbeiterklasse, ihrer Parteien und Gewerkschaften. Sie vertreten vor allem den sich zunehmend international formierenden militärisch-industriellen Komplex in den imperialistischen Hauptländern, in dem die BRD-Kräfte i% zwischen Spitzenpositionen einnehmen. In ihm verschmelzen die Interessen des Rüstungskapitals mit denen der „eigenen“ Militärhierarchie, der NATO-Generalität sowie anderer reaktionärer Vertreter der hohen Staatsbürokratie. Dazu gehören jene Führungskräfte des Staatsapparates, der Armee, der Polizei und der Geheimdienste, die als Kern der Repressivorgane und Träger ihrer reaktionärsten und militaristischen Traditionen vor allem autoritäre Machtausübung erstreben und faktisch praktizieren. Hier werden nicht als „Feier-abend“-Sandkastenspiele, sondern als ernst zu nehmende politisch-organisatorische Konzeptionen Mittel zu Notstands-„Situationen“ vorbereitet. Das schließt intime Beziehungen zu Damit aber praktizieren die Presse- und Medienkonzerne der BRD eine Art Vorwegnahme weiterer Demontage der bürgerlichen Demokratie. Als politische Initiatoren und kommerzielle Nutznießer dieser Prozesse vermitteln sie deren unmittelbaren Wegbereitern Einfluß, der weit über ihre effektive soziale und innenpolitische Basis hinausgeht. faschistischen Diktaturen, Organisationen und Einrichtungen in Lateinamerika, zu den rassistischen Regimes in Südafrika und Simbabwe undkolo-nialistischen Exilinstanzen ein. Die Besuche führender CSU-Politiker in Südafrika und Chile zum Beispiel lassen keinen Zweifel offen, daß diese Kreise gleichfalls bereit wären, zu Verschwörung, Staatsstreich und Militärputsch zu greifen, wenn sie es für die Erhaltung der bestehenden großkapitalistischen Besitz-und Machtverhältnisse nötig hielten. Auf dem Hintergrund der Verflechtung der verschärften allgemeinen Krise des Kapitalismus mit seinen zyklischen ökonomischen Krisen und der damit verbundenen Zunahme sozialer Widersprüche und politischer Labilität nehmen die Anstrengungen der reaktionärsten imperialistischen Kreise zu, das eigene staatsmonopolistische Herrschaftssystem wieder zu stabilisieren. Das soll ihren Plänen nach durch den Abwurf von „Ballast“, das heißt durch Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten zugunsten extrem-reaktionärer Auswege aus der Krise geschehen. Es geht ihnen darum, die breiten Massen einzuschüchtern und hinter dem Schleier demagogischer Manöver autoritäre. Herrschaftsmethoden vorzuberei- ten und Schritt für Schritt durchzusetzen. Dêr Neonazismus zielt vor allem darauf ab, die junge Generation mit dem Gift des Faschismus zu infizieren. Erhielt sie in der Schule ein völlig unzureichendes und verzerrtes Bild über den Faschismus, wird ihr nunmehr skrupellos suggeriert, nur ein „starker Mann“ könne Jugendarbeitslosigkeit und Bildungsmisere beseitigen und das Leben wieder zukunftsträchtig machen. Immer offener verkünden Neonazis in der BRD faschistische Ziele, glorifizieren sie Hitler als „Retter aus Not und Elend“. Die- innere Zuspitzung zielt zugleich gegen die internationale Entspannung, besonders gegen die Beziehungen der BRD zur UdSSR und zur sozialistischen DDR. Der Kurs nach rechts ist gleichzeitig darauf gerichtet, die Hegemonieziele der heutigen BRD-Mono-polbourgeoisie im kapitalistischen Teil Europas weiter zu realisieren. In der Tat, sie will ihre Position festigen und ausbauen. Angesichts dieser Situation wird von den demokratischen Kräften der BRD und in der Weltöffentlichkeit die Frage aufgeworfen, wie dieser gefährlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten sei. Als entscheidende Aufgabe in der BRD nennt die DKP im Entwurf ihres Parteiprogramms: „einen- demokratischen Ausweg aus der Krise zu erkämpfen“. Alle demokratischen Kräfte, so heißt es in diesem Programm-Entwurf, müssen ihre Anstrengungen vereinen und verstärken, um Sozialabbau und Rechtsentwicklung zu stoppen, um die Fortführung des internationalen Entspannungsprozesses zu sichern. Dr. Joachim Hoffmann 1) 7. Tagung des ZK der SED, Broschüre 1977, S, 53 Der Ruf nach einem „starken Mann1' wird manipuliert NW 2/78 77;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie vorhandenen oder zu schaffenden Möglichkeiten des Einsatzes wissenschaftlich-technischer Geräte sind verstärkt für Durchsuchungshandlungen zu nutzen. Werden diese sechs Grundsätze bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.