Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 755

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 755 (NW ZK SED DDR 1978, S. 755); *en aller Parteimitglieder und Werktätigen zur Verwirklichung der festgelegten poli-ischen Generallinie. Ebenso rur rechten Zeit, zu den im Statut der KPdSU bestimmten Terminen finden die Konf eren-:en der örtlichen Parteiorgani-iationen und Versammlungen 1er Grundorganisationen sowie Plenarsitzungen der Partei-:omitees statt. Das trägt effek-iv zur Stärkung der kollektiven Grundlagen der Fühnmg durch lie Partei bei. n vollem Maße zeigt sich der )emokratismus in unserer Partei darin, daß ihre Organe zählbar, rechenschaftspflichtig und ablösbar sind. Die Wahlen finden ständig in einer Atmosphäre hoher Aktivität er Kommunisten und kriti-cher Diskussion über die Ar-eit der Parteikomitees statt, lin überzeugender Beweis da-ür sind die Ende vergangenen ahres durchgeführten Beichtswahlversammlungen in en Grundorganisationen. An men nahmen mehr als 94,8 'rozent aller Parteimitglieder sil, jeder dritte Anwesende eteiligte sich an der Diskusion. Von Aktivität, Sachlich-eit und prinzipiellen hohen Anforderungen der Kommuni-ten sind auch die Rechen-:haftslegungen und Wahlen in en Parteiorganisationen ge-ennzeichnet, die jetzt tumus-läßig entsprechend dem Sta-lt der KPdSU und einem eschluß des ZK begonnen aben. ie Fähigkeit der Parteiorgani-itionen, die eigene Tätigkeit ritisch zu analysieren, Fehler id Mängel aufzudecken und aßnahmen zu ihrer Beseiti-mg zu ergreifen, ist ein wich-ges Kriterium des Demokra-smus. Die Praxis, bei der die arteikomitees kritische Hineise der Kommunisten ver-lgemeinern und beharrlich cren Realisierung anstreben, ent der Entfaltung von Kritik id Selbstkritik und macht das zutiefst demokratische, kollektivistische Wesen der KPdSU deutlich. Heute verkörpert sich breiter der Hinweis W. I. Lenins, lebendiger denn je, daß „ausnahmslos alle Parteiangelegenheiten unmittelbar oder durch Vertreter - von allen Parteimitgliedern gleichberechtigt wahr genommen“ werden (Lenin, Werke, Bd. 11, S. 438). Es sei nur gesagt, daß heute 4,4, Millionen Kommunisten als Sekretäre von Grund-und Abteilungsparteiorganisationen, als Parteigruppenorganisatoren oder Mitglieder von Parteikomitees und -büros gewählt sind. Praktisch jeder vierte Kommunist leitet entweder eine entsprechende Parteieinheit oder ist Mitglied des Leitungsorgans dieser Einheit. Alle Genossen sind an der Leitung beteiligt Die innerparteiliche Demokratie bedeutet also im Grunde genommen die Macht der Parteimassen, die Beteiligung aller Kommunisten direkt oder durch ihre Vertreter an der Leitung der Parteiangelegenheiten, an der Aufstellung der leitenden Organe und an der Erarbeitung der Parteipolitik. Diese ihre Macht können die Kommunisten nur in einer Atmosphäre hoher Organisiert-heit und strenger Disziplin ausüben. Die Parteizugehörigkeit verlangt von jedem Mitglied Unterordnung der persönlichen Interessen unter die Interessen der Gesellschaft, des Kollektivs, Hingabe aller Kräfte an eine oft nicht beneidenswerte Arbeit, bar jedes äußeren Effekts. Das heißt aber keineswegs, daß unser Ideal eine Disziplin sei, die auf Verlust der Individualität, auf Administrieren, mechanischer Ausführung von „Befehlen“ von oben usw. beruht. Die Disziplin der Partei fußt auf dem Bewußtsein und der Erkenntnis der eigenen Verantwortung, auf der Treue zur Sache des Kommunismus, auf der Fähigkeit, den allgemeinen Interessen der Partei und des Staates zu dienen. Diese Disziplin von Gleichgesinnten ist nicht zu trennen von Initiative, Schöpfertum und Suche nach den besten Wegen und Mitteln zur Verwirklichung kollektiv gefaßter Beschlüsse. Die Partei schätzt bei den Kommunisten, bei allen unseren Kadern selbständiges Denken, Beharrlichkeit, sozialistischen Unternehmungsgeist, Gespür für das Neue, Aktivität und Sachlichkeit hoch ein und entwickelt sie bei ihnen. Das wichtigste in der Tätigkeit der Partei ist die Ausarbeitung der Generalperspektive für die Entwicklung der Gesellschaft, der richtigen politischen Linie und die Organisierung der Werktätigen zur Verwirklichung dieser Linie. Dabei wird die politische Linie von den Parteitagen und Plenartagungen des ZK der KPdSU ausgearbeitet, die als Träger der kollektiven Weisheit und der Erfahrungen der Parteiorganisationen und Kommunisten einerseits und der Autorität der Leitung der Partei andererseits in Erscheinung treten. Bei der Realisierung der Vorhaben stützt sich das Zentralkomitee auf ein breitgefächertes Netz der örtlichen Parteiorgane und der Grundorganisationen, die über 16,5 Millionen Kommunisten vereinen. Kennzeichnend für den tiefen Demokratismus unserer Partei ist auch die Tatsache, daß in ihr das Schwergewicht auf die Vergrößerung der Rolle der Grundparteiorganisationen gelegt wird, die mitten im Volk wirken und aktiv zur Verbindung der Politik der KPdSU mit dem lebendigen Schöpfertum der Massen beitragen. (gekürzt aus „Prawda“) NW 19/78 755;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entscheidenden politischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Prozesse, um damit verbundene Entwick-lungsprobleme, die mit der Überwindung der Nachwirkungen der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise, der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigen und notwendig machen, im folgenden als Verdachtshinweise definiert. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen Ausgangsinformationen, die nach deren gesicherten Erfahrungen auf das Vorliegen einer oder mehrerer Straftaten hindeuten. Für die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bedeutet das, die Ausgangsinformationen einer ersten politischen, politisch-operativen und rechtlichen Bewertung hinsichtlich möglicher strafrechtlicher Relevanz zu unterziehen.