Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 682

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 682 (NW ZK SED DDR 1978, S. 682); Warum brauchen wir ein hohes Nationaleinkommen? Warum verweist Genosse Erich Honecker auf der 8. Tagung des ZK der SED so eindringlich darauf, die wirtschaftspolitischen Aufgaben mit einem Höchstmaß an Effektivität und Qualität der Arbeit zu lösen und auf diesem Weg „alles zu tun, um den jährlichen Zuwachs an Nationaleinkommen über die bisherigen Steigerungsraten hinaus zu erhöhen“?1 Warum wird über dieses Einkommen in der gegenwärtigen Plandiskussion 1979 so ausgiebig diskutiert? Auf einen Nenner gebracht, ist die Antwort: Weil das Nationaleinkommen und das entspricht zutiefst unserer marxistisch-leninistischen Erkenntnis im Sozialismus die einzige Quelle für Akkumulation und Konsumtion ist. Was wir dafür ausgeben, entnehmen wir von diesem einen Konto. Tempo und Planmäßigkeit, mit denen wir die Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik verwirklichen wollen, hängen ab von der Höhe und dem ständigen Wachstum des Nationaleinkommens. Das Mitglied des Politbüros des ZK der SED, Genosse Günter Mittag, charakterisierte die Rolle des Nationaleinkommens auf der 8. Tagung des ZK so: „Sein Wachstum und sein absoluter Umfang entscheiden maßgeblich über die materiellen Möglichkeiten unserer Gesellschaft.“2 Von diesem Konto werden die riesigen Mittel abgebucht, die wir für die Investitionen be- nötigen, um die materiell-technische Basis der Volkswirtschaft ständig zu erweitern und zu modernisieren. Mit ihm finanziert unser Staat die beträchtlichen Aufwendungen für das Kernstück des sozialpolitischen Programms, den Wohnungsbau. Die Ausgaben für die Versorgung und Betreuung der Bevölkerung, wie zum Beispiel das Gesundheitswesens und die Volksbildung, entspringen dem Nationaleinkommen. Die Höhe des Nationaleinkommens ist von ausschlaggebender Bedeutung für die individuelle Konsumtion, also für Nahrungs- und Gé-nußmittel und für mehr und bessere industrielle' Konsumgüter. Genauso betrifft das die Maßnahmen zur allseitigen ökonomischen Sicherstellung der Landesverteidigung und der inneren Sicherheit und Ordnung. Das alles bestimmt den hohen Stellenwert, den das Nationaleinkommen in der politischen Massenarbeit der Parteiorganisationen einnimmt. Denn es stimuliert dann Schöpferkraft und Ideenreichtum der Werktätigen, weckt ihr Interesse, an den Aufgaben des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und der sozialistischen Rationalisierung im eigenen Bereich tatkräftig mitzuwirken, wenn ihnen durch eine vielseitige ökonomische Agitation und Propaganda die Zusammenhänge über Rolle, Inhalt und Wirkungsweise dieser bedeutsamen ökonomischen Kategorie des Sozialismus a: schaulich erläutert werden. Was gehört zum Grund wisst über das Nationaleinkommer Zum Beispiel, daß es der ii materiellen Bereich der Volk Wirtschaft durch die lebendig Arbeit geschaffene Neuwert is Oder anders ausgedrückt: Di produzierte Nationaleinkor men ist der Teil der in d Volkswirtschaft insgesan erzeugten materiellen Güt( und Leistungen, der nach Al zug des Produktionsve brauchs verbleibt. Und ebe nur dieser Neuwert, dies verbleibende Teil der in gesamt erzeugten materielle Güter und Leistungen (de gesellschaftlichen Gesamtpr dukts), steht zur Verteilung zi Verfügung. Denn der bei di Produktion entstandene Ve brauch besonders an Materia Maschinen und Anlagen für d: Wiederholung der Produktio muß aus dem Gesamtprodul ersetzt werden. Die Größe der volkswirtschal liehen Aufgabe und die gewa tigen Anstrengungen, die fi ein überdurchschnittlich Wachsen des Nationaleinkon mens erforderlich sind, wird a folgendem deutlich: Im Jahi 1977 belief sich das erzeug gesellschaftliche Gesamtpr dukt auf 408 Milliarden Mar: Davon wendeten wir für Rol Stoffe, Material und Energ sowie als Amortisationen, als für den Produktionsverbrauc' 253 Milliarden Mark auf. I verblieb ein produziertes N; tionaleinkommen von 155 Mi harden Mark. Daraus wird ersichtlich, da wir im Verhältnis zum prodi zierten Nationaleinkommei das die materiellen und 1 682 NW 17/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der verankerten Rechte und Pflichten durch die Bürger unseres Landes und ihrer darauf beruhenden Bereitschaft, an der Erfüllung wichtiger Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung und der staatlichen Sicherheit entscheidendes Objekt, Bereich, Territorium oder Personenkreis, in dem durch die Konzentration operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur Absicherung der Kampfgruppen der Arbeiterklasse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Organisierung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Der Umlauf von Gefangenenakten innerhalb Abteilung ist im Sekretariat des Leiters nachzuweisen. Die Herausgabe von Gefangenenakten außerhalb der Abteilung ist nur mit Zustimmung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.