Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 604

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 604 (NW ZK SED DDR 1978, S. 604); Dieser Herr, dem wie allen seinesgleichen besonders angesichts der Fortschritte im Sozialismus, also aus politischen Gründen, die eine Million arbeitslosen Opfer kapitalistischer Rationalisierung auf der Seele liegen, möchte mit einem Federstrich ein paar hunderttausend von ihnen aus seiner belastenden Statistik streichen. Dabei sollen seiner Meinung nach nicht etwa die Unternehmer diesen Urlaub vergüten und damit ihren riesigen Profit etwas verringern. О nein! Aus den eigenen Taschen sollen die Arbeiter ihn bezahlen! Sparen sollen sie gefälligst dafür, damit die Stingls eine Sorge loswerden. Das aber ist eine Sorge, von der der Vorsitzende des DGB in der BRD, Vetter, sagt, sie sei nicht zu beseitigen, höchstens zu mildern, aber auch das nur bei industriellen Wachstumsraten von vier bis fünf Prozent. Nun schätzt man aber dortzulande selbst ein, daß in diesem Jahr in der BRD mit Mühe und Not drei Prozent zu erreichen sind. Der Wirtschaftsminister der BRD, Lambsdorff, hatte erst im Februar erklärt, die BRD-Wirtschaft würde ja mit Vergnügen sechs bis sieben Prozent. Wachstum erzeugen, „wenn wir nur wüßten, wie wir das machen sollen“. Es kommt nun in der politischen Arbeit der Parteiorganisationen darauf an, darzulegen, was dort in der zurückgebliebenen Welt des Kapitals tatsächlich, vom Wesen her, geschieht, was daran Gesetzmäßigkeit und daher im Rahmen dieser Gesellschaft unumstößlich ist, aller Gesundbeterei zum Trotz. Denn was geht da wirklich vor sich? Es passiert da genau das, was Marx im Januar 1859 in London in Verallgemeinerung aller bis dahin betriebenen Studien so anschaulich im Vorwort zur Kritik der politischen Ökonomie darlegte: daß näm- lich auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen geraten und daß diese Verhältnisse aus Entwicklungsbedingungen für die Produktivkräfte, die sie bis dahin waren, in deren Fesseln Umschlagen.2 Das zu erklären ist auch deshalb so wichtig, weil die Konzernbosse alle Folgen der Rationalisierung der Technik anlasten und davon ablenken möchten, daß es sich um ein Gebrechen ihrer Gesellschaft, ihrer Gesellschaftsunordnung handelt. Aber sie können ja hundert-oder tausendmal schreien, der Marx sei tot, überholt, unmodern und dergleichen mehr was sich zum Beispiel im Druckereigewerbe der BRD entwickelt, bestätigt das, was Marx vor 120 Jahren schrieb. Und dabei ist das nur die Spitze des kapitalistischen Rationalisierungseisberges. Es traten dort an die Stelle der Bleisatzmaschinen jetzt computergesteuerte, mikroelektronisch gelenkte Fotosatzanlagen. Und jede einzelne von ihnen nahm 50 Setzern einfach die Arbeit weg, Der Sozialismus entwickelt, wie Genosse Honecker in der bereits erwähnten Dresdener Rede erklärte, seine Potenzen in Übereinstimmung mit den sozialen Interessen der Massen. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse fesseln nicht die Entwicklung der Produktivkräfte. Sie schaffen ihnen vielmehr breiteste Entwicklungsmöglichkeiten. „Jeder Zuwachs an Wirtschaftskraft, jede wissenschaftlich-technische Leistung, jedes Prozent Steigerung der Arbeitsproduktivität findet seinen Umschlag in höherer sozialer Lebensqualität.“3 Das aber geschieht genau in dem Maße, wie jeder einzelne, statt etwa ihre Arbeitszeit w ter zu verkürzen, mehr Freize zu gewähren, wie es bei er sprechender Produktivität Steigerung planmäßig im S zialismus geschieht. Ab daran hindert die Kapitalist ihr Streben nach Maximalpr fit und nicht etwa die Techni In der Profitwirtschaft werde die Arbeiter bei einer solch Entwicklung einfach überflü sig, sind sie nicht mehr „ve wertbar“ für die Kapitaliste So ging es in den vergangen fünf Jahren 35 000 Druckereia beitern in der BRD. Und so sc es nach den Wünschen d Konzernherren in den kor menden Jahren weiteren 40 0' gehen. Wer das richtig begreift, w mit Marx zutiefst verstel warum das dort Fluch und t uns Segen ist, welche gese schaftlichen Ursachen dort d wissenschaftlich-technischen Fortschritt zur „Furie“, hi aber zum Nutzen für al werden lassen, der wird n noch größerer Leidens cha überlegen, wie dieser Nutz bei uns durch konsequenl umfassende sozialistische R tionalisierung weiter zu erh hen ist. jedes kleine Kollektiv beiträj zum Zuwachs an Wirtschaft kraft, zum Zuwachs an N; tionaleinkommen, der einzige Quelle für Konsumtion un weitere Akkumulation in d sozialistischen Gesellschaft. Der Beweis liegt erneut m dem Bericht über die Erfüllun des Halbjahresplanes 1978 ai unserem Tisch. Dadurch, daß i diesem Zeitraum der Staat; plan Wissenschaft und Techni Monat für Monat erfüllt un überboten wurde, dadurch, da auf dem Wege der Rationalist rung die Arbeitszeit von 143 0C Werktätigen eingespart wurd war es möglich, 76 590 Wohnui gen neu zu bauen oder z Wie Rationalisierung bei uns zu Buche schlägt 604 NW 15/78;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 604 (NW ZK SED DDR 1978, S. 604) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 604 (NW ZK SED DDR 1978, S. 604)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung - vom Streit. Der Minister für. Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaft-Vollzuges zwischen Verhafteten verschiedener Verwahrräume keine Kontakte hergestellt werden dürfen, gilt gleichermaßen für die Trennung der Verhafteten von Strafgefangenen, Es kann deshalb auch in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von VerdächtigenbefTagungen und Zuführungen zu diesem Zwecke sollten nach Auffassung der Autoren mit der Neufassung der nicht beseitigt, aber erweitert werden.

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