Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 523

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 523 (NW ZK SED DDR 1978, S. 523); Antikommunismus und Revanchismus führte nicht zuletzt in der BRD zu besonders extremen Erscheinungen und Praktiken des „kalten Krieges“. Die intensiv über viele Jahre verbreitete friedensgefährdende Losung einer „Befreiung der Zone“ findet sich heute unter grundlegend veränderter Kräftelage bei rechtskonservativen Kräften der BRD in der Parole vom „Deutschen Reich“ als der „heutigen staatlichen Wirklichkeit“ (!) wieder, die mit „Heim ins Reich“-Phrasen verbunden wird. Viertens ist nicht zu übersehen, daß der Antikommunismus seit vielen Generationen den Kern von Politik und Ideologie der herrschenden kapitalistischen Kräfte dar stellt. Vom Bis-marckschen Sozialistengesetz bis zu den faschistischen Mordkommandos reicht die Diffamierung und Verfolgung von Warum kommt es gerade in unserer Zeit zu einer Steigerung der antikommunistischen Hetze? Die sozialistische Gemeinschaft mit der Sowjetunion als ihrer Hauptkraft ist, wie alle Welt sehen kann, in ständigem Aufstieg begriffen. Stabilität, Kontinuität und Dynamik charakterisieren die Entwicklung unserer Gesellschaft in den verschiedene Lebensbereichen. In unserer Republik wie in den anderen Bruderländern ergreifen die Werktätigen immer neue Initiativen, um die wirtschaftliche Leistungskraft des Sozialismus zu steigern und seine sozialpolitischen Zielsetzungen zu verwirklichen. Von diesem schöpferischen Prozeß gehen starke Impulse aus, die das geistige Leben bereichern. Die Ausstrahlungskraft des realen Sozialismus erhöht sich trotz verstärkter antikommunistischer Hetze. Demgegenüber befindet sich Sozialisten und Kommunisten. Und selbst nach 1945 wurde der antikommunistische Ungeist in der BRD keineswegs beseitigt, wie das Verbot der KPD oder die heutigen Berufsverbote eindeutig belegen. Wie eh und je werden Kommunisten diskriminiert, wird der Kommunismus als Schreckgespenst verschrien. Fünftens verfügt die BRD-Monopol-Bourgeoisie zur Aufrechterhaltung ihrer Klassendiktatur über einen gewaltigen, in Jahrhunderten geschaffenen ideologischen Mechanismus. Sie besitzt das Monopol an gesellschaftlich-theoretischen Institutionen; sie beherrscht und mißbraucht das Bildungsund Erziehungswesen; sie setzt einen riesigen Apparat an modernen Massenmedien für die antikommunistische Manipulierung, diese geistige Mißhandlung der Menschen, ein. die Welt des Kapitals in einer tiefen Krise, durch die, wie Genosse Erich Honecker feststellte, „alle Widersprüche ihres Systems verschärft werden Das internationale Kräfteverhältnis von heute gibt dem Imperialismus nicht mehr die Möglichkeit, so wie zu früheren Zeiten den Ausweg global im Kriege zu suchen.“ Es ist die historische Defensive, in der sich der Imperialismus befindet und die durch eine Reihe strategischer Niederlagen in den 70er Jahren weiter ausgeprägt wurde. Sie veranlaßt ihn, seine antikommunistischen Haßausbrüche zu eskalieren. Es ist in gewisser Weise geradezu gesetzmäßig: Je mehr Niederlagen der Imperialismus einstecken muß und je weniger Spielraum er besitzt, seine Ziele mit militärischer Aktion oder Drohung, mit Terror oder Wirtschaftskrieg gegen den Sozialismus zu erreichen, desto heftiger antwortet er mit antikommunistischer Hetze, Fälschung und Verleumdung, desto wütender setzt er dafür ein ganzes System politischer und ideologischer Waffen ein. So versucht der Antikommunismus von den durch die tiefe Krise des Kapitalismus noch stärker hervortretenden Gebrechen der alten Weit abzulenken, ein Gegengewicht zu dem unter den Werktätigen imperialistischer Länder trotz Manipulierung wachsenden Interesse am Sozialismus, zum wachsenden Einfluß der marxistischen Ideologie und zur Anziehungskraft der Theorie und Praxis des wissenschaftlichen Sozialismus zu schaffen und das forcierte Wettrüsten des Imperialismus zu rechtfertigen. Das für die Rüstungshaie äußerst profitable Wettrüsten des Imperialismus wird durch ideele Kriegs Vorbereitung begleitet. Wie, mit welchen Mitteln vollzieht sich das? Offizielle Regierungsstellen und Vertreter bürgerlicher Parteien, die meisten Massenmedien sowie Schule und Bundeswehr in der BRD trommeln unaufhörlich die Lüge von der „Bedrohung aus dem Osten“. Das geschieht nach dem Goebbelsschen Rezept, eine Lüge nur oft genug zu wiederholen, damit sie geglaubt und „abgekauft“ werde. Die Verbreitung der Bedrohungslüge verrät stabsmäßige Anlage und Führung. Die Methoden sind äußerst vielschichtig. Dem Sozialismus, in dem es keine Klasse, Schicht oder Berufsgruppe gibt,vdie an einem Krieg interessiert wäre oder verdienen würde, der für sein großes Aufbauwerk den Frieden braucht und der in seiner bisherigen 60 jährigen Geschichte beweist, daß er die Hauptkraft des Friedens darstellt, dem Sozialismus also werden „aggressive Ziele“ und Die Verschärfung der Widersprüche und der Hetze NW 13/78 523;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung der Abteilung Finanzen und der Rechtsstelle Staatssicherheit zu erfolgen. Der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit haben das Recht zu dieser Durchführungsbestimmung in gegenseitiger Abstimmung weitere notwendige Regelungen zu erlassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt am in Kraft.