Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 487

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 487 (NW ZK SED DDR 1978, S. 487); Parteikontrolle initiativreich, vertrauensvoll und konstruktiv Von Kurt Rundnagel, politischer Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED Die weitere erfolgreiche Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts-und Sozialpolitik unter den veränderten außenwirtschaftlichen Bedingungen erfordert, den Stil und die Methoden der politisch-ideologischen und organisatorischen Arbeit der Grundorganisationen der SED auf ein höheres Niveau zu heben. Diese Erkenntnis hat sich in Auswertung der Rede des Generalsekretärs des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, vor den 1. Kreissekretären vertieft. Die Grundorganisationen tragen eine hohe politische Verantwortung für die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes, denn besonders durch sie übt die Partei ihren lenkenden und organisierenden Einfluß in allen Bereichen aus. Dabei gewinnt die politische Kontrolle über die allseitige Erfüllung aller Kennziffern des Staatsplanes wachsende Bedeutung. Deshalb hat der IX. Parteitag im Statut der SED das Recht und die Pflicht zur Parteikontrolle weiter präzisiert. Damit verfügen alle Grundorganisationen über den notwendigen Raum, vollständig ihre Verantwortung wahrzunehmen. Neue wirksame Formen und Methoden Im Bericht des Politbüros an die 8. Tagung des ZK hat Genosse Erich Honecker die erfolgreiche Arbeit der Parteiorgane4ind Grundorganisationen bei der Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages gewürdigt. Das Niveau der politischen Führung hat sich erhöht. Viele Kommu-jiisten leisten vorbildliche Arbeit. Neue wirksame Formen und Methoden der Parteikontrolle wurden entwickelt. Dabei ist die Palette breiter, als hier dargelegt werden kann. Die Arbeit mit den Kampfprogrammen als politische Konzeption der Grundorganisationen zum Plan 1978 wirkt sich positiv aus, weil darin Ziel und Inhalt des politisch-ideologischen Handelns sowie die ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Schwerpunkte des Wettbewerbs zur Vorbereitung des 30. Jahrestages der DDR abrechenbar festgelegt sind. In vielen Grundorganisationen, so im VEB Dieselmotorenwerk Rostock, VEB Industriekooperation Schiffbau Rostock, VEB Fortschritt Rostock, VEB Bau Ribnitz-Damgarten, ist die ständige Kontrolle der Parteileitung über die Durchführung der Parteibeschlüsse zur Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes fester Bestandteil der Leitungstätigkeit. Viele Grundorganisationen nehmen jeden Monat in der ersten Leitungssitzung zur Erfüllung des Betriebsplanes und den damit verbundenen Problemen Stellung. Dazu berichtet in der Regel der staatliche Leiter. Der BGL-Vorsitzende informiert über den sozialistischen Wettbewerb. Sachlich und konstruktiv schätzen die Mitglieder der Leitung die reale Lage ein, legen die Probleme offen auf den Tisch, dulden keine Schönfärberei oder Abschieben der Verantwortung. Gestützt auf diese Analyse, beraten die Parteileitungen Maßnahmen für die politische Einflußnahme auf Schwerpunkte und zur Förderung der Initiative der Werktätigen. Kollektiv werden Argumentationen erarbeitet, so zur Notwendigkeit, die eigenen inneren Reserven immer umfassender für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit zu nutzen, zum Zusammenhang von Steigerung der Arbeitsproduktivität und sozialpolitischem Programm, zu Ziel und Inhalt der Intensivierung und der sozialistischen Rationalisierung. Die Parteileitungen beschließen politische Maßnahmen mit dem Ziel, den Plan kontinuierlich zu erfüllen. Dazu erteilen sie Parteiaufträge, die vor der Leitung abgerechnet werden. Sie achten darauf, die persönliche Verantwortung und die Kampfbereitschaft der staatlichen Leiter für die Planziele und eine verbesserte Leitung und Organisation der Produktion im Betrieb zu stärken. Kleinlicher Bevormundung der Leiter, mitunter auch Tendenzen der Übernahme staatlicher Aufgaben, wird entgegengewirkt. Eine wesentliche Erfahrung vieler Grundorganisationen ist, daß der Kampf um die komplexe, allseitige Planerfüllung eine ebenso komplex organisierte Parteikontrolle einschließt. Das er- NW 13/78 487;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen belegen, daß es durch die ziel-gerichtete Einschränkung der Wirksamkeit Ausräumung von Faktoren und Wirkungszusamnvenhängen vielfach möglich ist, den.