Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 465

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1978, S. 465); Exportwaren in bester Qualität шшштяЁШЁШШійЁШИішйшвштЁтішштшттттшшшштшшштётштштттшы&т Hohe Steigerungsraten bei der industriellen Warenproduktion und beim Export zu erreichen, darauf ist im VEB Kabelwerk Nord Schwerin der sozialistische Wettbewerb zu Ehren des 30. Jahrestages der DDR gerichtet. Die 8. Tagung des ZK der SED stellte unter anderem die Aufgabe, durch ein gutes wissenschaftlich-technisches Niveau und eine flexible Gestaltung der Produktion den Absatz solcher Erzeugnisse, nach denen eine große Nachfrage besteht, in den nichtsozialistischen Ländern weiter zu erhöhen. Die geplante mehrfache Steigerung des Exports in diese Länder gegenüber dem vergangenen Jahr stellt an das gesamte Betriebskollektiv hohe Anforderungen. Deshalb lenkt die Parteiorganisation die Aufmerksamkeit der Werktätigen besonders auf diesen Schwerpunkt. Bedeutung des Exports erläutert Die Parteileitung hat eine Konzeption für die politisch-ideologische Führung der ökonomischen Prozesse beschlossen. Darin werden die Genossen aufgefordert, bei Diskussionen in den Arbeitskollektiven immer wieder auf die wachsende Bedeutung des Exports zu verweisen, dabei die veränderten außenwirtschaftlichen Bedingungen darzulegen sowie auf die Aufgaben hinzuweisen, die sich daraus für den eigenen Betrieb ergeben. Um jedoch in den Kollektiven und in den Gewerkschaftsversammlungen einheitlich auf-treten zu können, haben wir uns in mehreren Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisationen über die politische und ökonomische Bedeutung des Exports verständigt. Worauf kam es dabei der Parteileitung an: Eindeutig mußte herausgearbeitet werden, daß Export und Import für unsere Volkswirtschaft wichtige Lebensfragen sind. Deshalb ist unser Staat stark daran interessiert, die außenwirtschaftlichen Beziehungen sowohl zu den sozialistischen als auch zu den kapitalistischen Ländern weiter zu vertiefen. Dabei müssen wir jedoch beachten, daß sich die seit März 1973 steigenden Preise auf dem kapitalistischen Markt - vor allem für Rohstoffe -auch auf unsere Wirtschaft auswirken. Hinzu kommt, daß die Rohstoffe in den Ländern des RGW auf Grund der objektiv höheren materiellen und finanziellen Aufwendungen für Förderung, Transport und Aufbereitung ebenfalls teuerer geworden sind, wenn auch nicht in den Größenordnungen wie in den kapitalistischen Ländern. Welchen finanziellen Aufwand diese außenwirtschaftlichen Belastungen erfordern, geht allein daraus hervor, daß unser Staat bisher 14 Milliarden Valutamark zusätzlich aufwenden mußte, um notwendige Importe zu,bezahlen. Ein weiteres Anliegen war, in den Mitgliederversammlungen deutlich zu machen, daß die feste, auf den Prinzipien des Marxismus-Leninismus beruhende Gemeinschaft der sozialistischen Staaten im RGW die beste Garantie dafür ist, unsere Volkswirtschaft stabil und dynamisch zu entwickeln. Dabei kommt dem Programm der Leserbriefe der Grundorganisation unseres Betriebes, bei allen Genossenschaftsbauern und Arbeitern die Überzeugung zu wecken, daß hohe und stabile Erträge in der Pflanzenproduktion ganz entscheidend sind. Steigende Erträge hängen davon ab, wie der wissenschaftlich-technische Fortschritt durchgesetzt wird, die agrotechnischen Termine eingehalten und alle Arbeiten in einer hohen Qualität durchgeführt werden. Dazu müssen auch die Arbeitskampagnen materiell-technisch abgesichert werden. Das nicht zuletzt deshalb, weil wir mit 755 ha der größte Anbauer von Speisekartöf- feln in unserem Kreis Altenburg sind. Die Erfüllung dieser Aufgaben hängt auch davon ab, wie wir das politische Gespräch suchen und führen, wie wir Beschlüsse auswerten und in Leitungs Sitzungen und Mitgliederversammlungen erläutern. Unser Ziel ist es, alle Beschlüsse, Informationen und Aufgaben an jeden heranzutragen. Zur Lösung der Aufgaben dieses Jahres wurde anläßlich der Propagandatage auf dem Lande durch die Kreisleitung beschlossen, eine gemeinsame theoretische Konferenz der LPG Pflanzenproduktion „Friedrich Engels“ Wieratal und „Juri Gagarin“ Möckern durchzuführen. Es ging uns darum, daß alle Genossenschaftsbauern und Arbeiter beider LPG ihre Gedanken darlegten, wie wir alle Reserven auf decken können und die Vorteile des wissenschaftlich-technischen Fortschritts noch stärker wirksam machen. Unsere Grundorganisationen schätzen ein, daß die theoretische Konferenz für beide Betriebe ein voller Erfolg wurde, insbesondere auch, weil dabei Erfahrungen über Betriebsgrenzen hinaus dargelegt wurden. Die Genossen konnten nach dieser Konferenz feststel- NW 12/78 465;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftaordnung und ihrer weltanschaulichen Grundlage, dem Marxismus-Leninismus. Feindliche können zu Handlungen führen, die offen oder getarnt dem Ziel dienen, die Entwicklung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird.