Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 313

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 313 (NW ZK SED DDR 1978, S. 313); Ortsleitungen koordinieren im Gemeindeverband ihre Arbeit Zum Gemeindeverband Calbe (Saale) gehören die Stadt Calbe und die Gemeinden Brumby und Glöthe. In jedem Ort gibt es eine Ortsleitung der SED. Calbe ist das Arbeiterzentrum des Gemeindeverbandes. Hier haben 31VEB, fünf PGH, eine LPG, eine KAP sowie 49 Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende ihren Sitz. Es ist das gemeinsame Anliegen, Calbe als den politischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Mittelpunkt unseres Verbandes auszubauen, seine Ausstrahlungskraft auf die Gemeinden zu erhöhen, andererseits aber auch ihnen die Voraussetzungen zu schaffen, die volkswirtschaftlichen Aufgaben durch konzentrierten Einsatz der Kräfte und Mittel zu lösen, die Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Bewohner ständig zu verbessern. Daraus ergibt sich für die drei Ortsleitungen große Verantwortung. Es erfordert ihr einheitliches politisch-ideologisches Vorgehen. Darum koordinieren sie mit Unterstützung der Kreisleitung Schönebeck ihre Arbeit, stimmen sich ab, wie sie in den Volksvertretungen, den Ausschüssen der Nationalen Front, den Massenorganisationen und mit den Freunden der Blockparteien den gemeinsamen Anliegen am besten Rechnung tragen. Regelmäßig beraten die Sekretäre der Ortsleitungen über die politisch-ideologische Arbeit. Wenn notwendig, kommen alle drei Ortsleitungen zusammen. Welche Führungsdokumente liegen ihrem ge- meinsamen Handeln in allen Orten zugrunde? Da ist als erstes die langfristige Entwicklungskonzeption des Gemeindeverbandes „Calbe-Saale“ bis 1980, von den Volksvertretungen geschlossen. Auf dieser Konzeption basiert der Maßnahmeplan zur territorialen Rationalisierung. Der Verband konzentriert sich auf noch bessere Investkoordinierung, effektiven Einsatz des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, höhere Grundfondsökonomie, günstigere Arbeits- und Lebensbedingungen. Damit wollen wir der Forderung nachkommen, die Genosse Erich Honecker in seiner Rede vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen erhob, mit Hilfe der territorialen Rationalisierung noch besser alle Reserven zu erschließen und die Wirksamkeit der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit zu vergrößern. Programme der Ortsleitungen zum 30. Zur politisch-ideologischen Vorbereitung des 30. Jahrestages der DDR haben sich die drei Ortsleitungen Programme erarbeitet. Das Hauptaugenmerk, vor allem aller gesellschaftlichen Kräfte, ist auf die schrittweise Verbesserung der Wohnverhältnisse als dem Kernstück der Verantwortung der Staatsorgane gerichtet Auf welche Weise wollen wir unseren führenden Einfluß geltend machen? Unsere Ortsleitung hilft der Parteigruppe der Einheitlich geplant und organisiert „Wir freuen uns, daß in unserer Gemeinde eine moderne Sporthalle entsteht. Da helfen natürlich viele mit. Ich selbst habe zwei Kinder in der polytechnischen Oberschule, die dann in dieser schönen Halle ihren Sportunterricht erhalten werden. Sie wird nach ihrer Fertigstellung die größte in unserem Kreis sein“, sagt Genosse Kurt Daniel in einem Gespräch. Voller Stolz spricht er aber auch davon, daß seine Hausgemeinschaft Feldstraße 5 in Mül-sen St. Jacob hier auch mithilft. Sie trägt den Titel „Vorbildliche Hausgemeinschaft“. Text und Foto: Helge Elsner Die Ortsleitung der SED Zarrentin erreicht eine große Wirkung in der politischen Massenarbeit durch eine straffe Leitung, eine einheitliche Organisierung und durch vorausschauende Planung. Auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei erarbeitet sie einen Plan zur inhaltlichen und organisatorischen Gestaltung der Massenarbeit im Territorium. Damit koordiniert sie besser als bisher die politische Massenarbeit und wird in allen Bevölkerungs-sehichten wirksam. Der Plan der politischen Massenarbeit dieser Ortsleitung enthält langfristige Aufgaben für die Genossen der Ortsleitung. Er erfaßt konkrete Maßnahmen mit genauer Terminstellung und Verantwortung. Er wird in der Regel für ein Vierteljahr erarbeitet und ständig aktualisiert. Zur weiteren Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED konzentriert sich die Ortsleitung auf bestimmte inhaltliche Schwerpunkte. Unter anderem darauf, daß der sozialistische Wett- NW 8/78 313;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert.