Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 254

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 254 (NW ZK SED DDR 1978, S. 254); i** f* о 1 s ш rview mit dem Genossen Hans Fork, Sekretär der BPO im VEB Kaltwalzwerk Bad Salzungen Vom Studium zu neuer Aktivität Frage: Wie sichert eure Grundorganisation das gründliche Studium der Rede Erich Honeckers vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen? Wie wird dieses reiche Gedankengut an die Parteilosen herangetragen? Antwort: In unserer Grundorganisation wurde sofort nach Veröffentlichung dieser Rede mit dem organisierten Studium begonnen, und zwar mit dem gesamten Inhalt. Es zeigte sich nämlich anfangs die Tendenz, nur das herauszugreifen, was manchem für seinen Wirkungsbereich am wichtigsten erschien. Darum gibt es nach dem kurzfristigen Vertrautmachen mit der tiefgründigen Analyse und zielklaren Orientierung, die der Generalsekretär des Zentralkomitees gab, eine genaue Festlegung der Parteileitung, welche Rolle die Rede in unserer künftigen Arbeit spielen soll; denn sie ist ein Dokument, das auf lange Sicht Richtschnur unseres Handelns sein muß, ebenso wie die Dresdener Rede, die nach wie vor Grundlage für überzeugendes Argumentieren und mobilisierendes Wirken ist. Die Parteileitung hat mit den Gruppenorganisatoren einen Erfahrungsaustausch durchgeführt, um sie zu befähigen, sich gerade im Zusammenhang mit der Auswertung der Rede vor den 1. Kreissekretären noch mehr zum politischen Kern in den Arbeitskollektiven zu entwickeln. Es fanden Seminare mit den Agitatoren und Propagandisten statt, mit den Gewerkschaftsvertrauensleuten und den AGL-Vorsitzenden; denn sowohl in das Parteilehrjahr muß der Inhalt dieser Rede einfließen wie auch in die Zirkel des FDJ-Studienjahres und die Schulen der sozialistischen Arbeit. Die Agitatoren sollen fähig sein, Grundfragen der Politik unserer Partei zu klären und schneller auf politische Ereignisse zu reagieren. Die Genossen in der Gewerkschaft schließlich tragen große Verantwortung, daß im sozialistischen Wettbewerb neue Initiativen zur Steigerung der Produktivität, der Effektivität und der Qualität bei gleichzeitiger Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen ausgelöst werden. Der Genosse Direktor führte analog dazu Problemdiskussionen mit den staatlichen Leitern durch. Diese Maßnahmen trugen dazu bei, in allen Arbeitskollektiven sofort wirksame politisch-ideologische Arbeit zu leisten. Dabei gilt dem Kampf um höchste Qualität unsere größte Aufmerksamkeit. Noch in diesem Jahr will unser Betrieb für 13 Erzeugnisse das Gütezeichen „Q“ erkämpfen und zum 30. Jahrestag der DDR den Ertragshöhe liegt in Wir Genossen der Grundorganisation der LPG Pflanzenproduktion „Roter Oktober“ Beetz, im Kreis Oranienburg, betrachten als Hauptaufgabe unserer Parteiarbeit die politisch-ideologische Tätigkeit. Wir gehen davon aus, daß neue Initiativen nur dann geboren werden, wenn jeder einzelne von der Richtigkeit unserer Politik, den Vorzügen jeder Intensivierungsmaßnahme und ihrem Wert für sich und die Gesellschaft fest überzeugt ist. Wir widmen darum der weiteren Stärkung unserer Hand der Kampfkraft unserer Partei große Aufmerksamkeit und betrachten das als den entscheidenden Ausgangspunkt für die Erfüllung unserer Ziele. 1977 haben wir hierbei u. a. mit der Aufnahme von drei jungen Mechanisatoren als Kandidaten unserer Partei und mit dem Besuch von vier Genossen an Parteischulen gute Ergebnisse erzielt. In Auswertung des Beschlusses des Politbüros über die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit der Partei vom 18. Mai 1977 wurde in unserer Grundorganisation ein Maßnahmeplan erarbeitet. Im Juni vorigen Jahres setzten wir für unsere weitere Arbeit neue Maßstäbe. Unser Betrieb will die Fünfjahrplanziele bereits ein Jahr vorfristig zum 30. Jahrestag unserer Republik erreichen. Dieses Ziel steht auch im Mittelpunkt unseres Wettbewerbsprogramms zum 30. Jahrestag der DDR, das in allen Kollektiven eingehend diskutiert wurde. Das Wettbewerbsprogramm sieht somit eine 20prozentige Steigerung der Produktion bereits bis zum Jahre 1979 vor, wobei die Eckpfeiler 254 NW 7/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.