Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1978, S. 239); Von entscheidender Bedeutung ist, daß sich die KPÖ seit ihrem XXII. Parteitag politisch und ideologisch weiter gef estigt hat. Zwei Drittel der seit 1974 neu zur Partei gekommenen Mitglieder sind junge Menschen. Auch der Zuwachs von Abonnenten für die Parteipresse und von Stimmen für KP-Kandida-ten bei Betriebsrätewahlen zeigen, daß der Einfluß der Partei unter den werktätigen Massen wächst. Eine entscheidende Errungenschaft der KPÖ stellt die Festigung der Kampfgemeinschaft zwischen KPÖ und der Fraktion des gewerkschaftlichen Linksblocks dar, was in der Praxis bedeutet, daß in zahlreichen Betrieben und Dienststellen neue junge Menschen, Kommunisten und Parteilose in die Arbeit einbezogen wurden und für die Kandidatur bei Betriebsrätewahlen und Personalvertretungswahlen gewonnen werden konnten. Auf dem Parteitag hatten zahlreiche Diskussionsredner darauf hingewiesen, daß das oftmals Kündigungen oder Druck durch die Unternehmer zur Folge hat, daß Kandidaten für solche Funktionen eine schlechter bezahlte Arbeit zugewiesen bekamen, Druck auf die Familie ausgeübt wurde usw. Die KPÖ fordert deshalb volle Freiheit der politischen und gewerkschaftlichen Tätigkeit am Arbeitsplatz. Dort, wo eine systematische Parteiarbeit geleistet wird, wo die Einheit von Beschlußfassung und Durchführung gewährleistet ist, haben Einsatz- und Opferbereitschaft der Mitglieder und Funktionäre ihre Früchte getragen. Der Parteitag nahm eine Entschließung an: ,,Für Abrüstung gegen den Rüstungswettlauf“. In dem Dokument wird festgestellt, daß es entsprechend den Beschlüssen von Helsinki darum geht, „die politische Entspannung weiter vor- anzutreiben und durch Abrüstungsmaßnahmen zu untermauern“. Die KPÖ unterstützt die konstruktiven Vorschläge der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten und fordert von der österreichi- Zu den großen Traditionen und Verdiensten der KPÖ gehört ihre feste Zugehörigkeit zur internationalen Arbeiterbewegung, ihre unverbrüchliche Verbundenheit mit den anderen Bruderparteien. Auf dem Parteitag spielten diese Fragen eine große Rolle, und in vielen Beiträgen wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Einheit der kommunistischen Bewegung zu festigen. „Der proletarische Internationalismus“, so erklärte Genosse Franz Muhri im Bericht an den Parteitag, „bleibt eine wichtige Kraftquelle, ein wichtiger Grundsatz unserer Partei; die Partei bleibt ihm treu, denn der proletarische Internationalismus gehört zum Wesensmerkmal einer jeden revolutionären Partei.“ Die Verbreitung der Wahrheit über den Sozialismus wurde als untrennbarer Bestandteil des Kampfes der KPÖ bezeichnet. Gerade bei der Entlarvung der antikommunistischen und antisowjetischen Hetz- und Lügenkampagne des Gegners hat die KPÖ eine feste, prinzipielle Haltung und große Aktivitäten gezeigt. Ebenso weist sie die Versuche zurück, unter der Losung des „Eurokommunismus“ oder mit anderen Manövern Uneinigkeit zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien Westeuropas hervorzurufen und sie gleichzeitig gegen die Bruderparteien der sozialistischen Länder, insbesondere gegen die KPdSU, auszuspielen. Dazu erklärte Genosse Franz Muhri, daß die Partei diesen Absichten entschieden entgegentrete. Der gemeinsame sehen Regierung, eindeutig gegen die Neutronenbombe Stellung zu nehmen und die Möglichkeiten des Neutralitätsstatus konsequenter auch im Interesse der militärischen Entspannung zu nutzen. Kampf gegen den gemeinsamen Feind und für die gemeinsamen großen Ziele müsse im Sinne der Aufgabenstellung der Berliner Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas verstärkt werden. Genosse Erwin Scharf, Mitglied des Politbüros, führte in seiner grundsätzlichen Diskussionsrede u.a. aus: „Unsere tiefe Verbundenheit mit der Partei Lenins und dem ersten Staat des Sozialismus spiegelt vor allem die Anerkennung der besonderen Rolle wider, die die UdSSR und die Kommunistische Partei der Sowjetunion in der internationalen Politik, im antiimperialistischen Kampf, im Kampf für Demokratie, nationale Unabhängigkeit und Sozialismus spielen.“ Die Anwesenheit von Vertretern aus 13 Bruderparteien auf dem XXIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs, die vielen Grußschreiben und Telegramme unterstrichen das große Ansehen der Kommunistischen Partei Österreichs in der kommunistischen Bewegung. Die mit starkem Beifall aufgenommene Botschaft des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Genossen Erich Honecker, die Genosse Alfred Neumann, Mitglied des Politbüros des ZK der SED, überbrachte, sowie die vielen Begegnungen von Mitgliedern und Funktionären unserer beiden Parteien bekräftigten erneut die Traditionen enger brüderlicher Freundschaft und des gemeinsamen Kampfes in vielfältiger Weise. Unverbrüchliche Verbundenheit mit den Bruderparteien NW 6/78 239;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Einsatzrichtung, der opera tiven Aufgabenstellung und den Einsatzbedingungen in unterschiedlichem Maße zu fordern und in der prak tischen operativen Arbeit herauszubilden. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben ziel? gerichteter genutzt werden können. Gegenwärtig werden Untersuchungen durchgeführt, um weitere Vorgaben und Regelungen für die politisch-operative, vor allem vorbeugende Arbeit im Zusammenhang mit dem Abschluß des Ermittlungsverfahrens erfordert. Grundlage für die Abschlußentscheidung ist das tatsächlich erarbeitete Ermittlunqsergebnis in seiner Gesamtheit. Nur wenn alle Möglichkeiten der Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vorgenommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß rechtzeitige Entscheidungen über die Weiterbearbeitung der Materialien in Operativvorgängen getroffen werden, sofern die in der Vorgangs-Richtlinie genannten Anforderungen erfüllt sind.