Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 238

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 238 (NW ZK SED DDR 1978, S. 238); KPÖ weist Weg in bessere Zukunft ihres Landes Von Alfred Marter Nach dem XXIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs, der vom 7. bis 11. Dezember 1977 in Wien stattfand, hat die Parteiarbeit einen Aufschwung erfahren. Der Parteitag nahm nach ausführlichen Beratungen, in denen insgesamt 80 Genossinnen und Genossen das Wort ergriffen, vier Entschließungen an. Sie waren das Ergebnis einer marxistisch-leninistischen Analyse der internationalen Situation und des Kräfteverhältnisses sowie der Lage und Entwicklung in Österreich und legten die Grundzüge der Strategie und Taktik der Partei fest. Umfassend erfolgt dies in der Resolution „Die neue Situation in Österreich und der Welt Für Sicherheit, sozialen Fortschritt, für Demokratie, Frieden und internationale Solidarität“. Im Vordergrund der täglichen Arbeit steht vor allem das Dokument „Alternativen zur Krisensituation“, ein Zehnpunkteprogramm, das, wie Genosse Muhri, Vorsitzender der KPÖ, im Bericht an den Parteitag ausführte, Forderungen enthalte, deren Verwirklichung noch keine Änderung der Gesellschaftsordnung bedeutet. Es beinhalte aber solche Teilziele, „die heranführen an den Kampf um die Zurückdrän-gung und Ausschaltung der Macht und der Privilegien des in- und ausländischen Kapi- tals“. Das Programm enthält vor allem drei Hauptforderungen: 1. Schaffung neuer Arbeitsplätze bis 1985 mindestens 400 000 durch Verringerung des Imports von Erzeugnissen aus EWG-Ländern, die in Österreich produziert werden könnten; eine Struktur- und Regionalpolitik, die den Ausbau hochintensiver Fertigungsindustrien im Rahmen des verstaatlichten Sektors unter Berücksichtigung industriell zurückgebliebener Gebiete des Landes gewährleistet; Verwirk- Dieses Alternativprogramm stellt eine allgemeine Grundlage für die Herstellung der Aktionseinheit dar, das heißt, für den Kampf um gemeinsame Initiativen, Aktionen und Bewegungen der Arbeiterklasse und aller antimonopolistischen Kräfte in Österreich. Als wichtigstes neues Moment in der innenpolitischen Entwicklung seit dem XXII. Parteitag der KPÖ 1974 wurde im Bericht der „Übergang von einer Phase der langanhaltenden Hochkonjunktur in der Wirtschaft mit relativ hohen Wachstumsraten zu einer Phase der Instabilität, der Krisenerscheinungen, starker Schwankungen der wirtschaftlichen Entwicklung verbunden mit längerfristigen Krisen in ver- lichung eines großen Wohnungsbau-, Altstadtsanierungs-und eines Umweltschutzprogramms. 2. Grundlegende Änderung der Außenwirtschaftspolitik durch Lösung von der einseitigen Bindung an die EWG, durch weitere Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen mit den sozialistischen Staaten und den Entwicklungsländern. 3. Hebung der Kaufkraft der werktätigen Massen durch eine aktive Lohn- und Sozialpolitik, durch eine soziale Steuerreform. schiedenen Bereichen“ eingeschätzt. Das Wirtschaftswachstum stagniert, die Staatsschulden werden 1978 etwa 198 Mrd. Schilling betragen, das Außenhandelsdefizit belief sich 1977 auf 700 Mrd. Schilling. Die KPÖ stellt die Aufgabe, die Kampfbereitschaft der Werktätigen zu erhöhen und sie besonders in den Betrieben zu Aktionen zu führen. Dazu ist es notwendig, die Grundorganisationen der Partei zu stärken, die Arbeit ihrer Leitungen zu verbessern und die politisch-ideologische Arbeit mit den Genossen und Werktätigen zu vertiefen. Der Parteitag faßte in diesem Zusammenhang den Beschluß „Für die politisch-ideologische und organisatorische Stärkung der Partei“. Grundlage für die Herstellung der Aktionseinheit 238 NW 6/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung vor gesellschaftsgefährlichen Angriffen jederzeit zu gewährleisten, und die andere besteht darin, auch die be- Marx Engels Debatten über das Holzdiebstahlgesetz Werke Sand Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der Aus der Rede auf der Aktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res in ra, Neues Deutschland. Bericht des der an den Parteitag der Berichterstatter: Erich Honecker Dietz Verlag Berlin, Dienstanweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungsund Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.