Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 206

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 206 (NW ZK SED DDR 1978, S. 206); Aus den \ г I j n ff P П П PI si Ul S v# i Î %A Im Kampf für ein freies, demokratisches Chile Von Karlheinz Möbus Es war genau ein Monat nach dem faschistischen Putsch, der Ermordung von Präsident Allende und der Entfesselung eines auf lateinamerikanischem Boden nie dagewesenen Terrors in Chile, als am 11. Oktober 1973 die Kommunistische Partei des Landes mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit trat, in der sie das Pinochet-Regime als „faschistisches Anhängsel im Dienste des Imperialismus und der einheimischen Reaktion“ brandmarkte und die Schlußfolgerung zog: „Das Gebot der Stunde ist die breiteste Einheit des chilenischen Volkes.“ In der Erklärung wurde nachgewiesen, daß die Diktatur der Pinochet-Junta nicht nur gegen die Unidad Popular gerichtet ist, sondern gegen alle demokratischen Kräfte und Institutionen überhaupt, einschließlich der bürgerlichen Parteien. In mehr als vier Jahren hat sich diese Einschätzung tausendfach als richtig bestätigt. Für die verschiedenen politischen Kräfte Chiles, die gleichermaßen Verhaftungen, Folterungen, Verschleppungen und Haussuchungen ausgesetzt sind, waren diese vier Jahre faschistischer Diktatur zugleich Jahre der Erkenntnis, daß weder vereinzelte bewaffnete Aktionen noch die „Menschenrechts-Propaganda“ von USA-Präsident Carter zum Sturze des verhaßten Regimes führen. Auch die Hoffnung, daß die Junta sich „abwirtschaften“ werde, wurde bald begraben. Die Verwirklichung der von der Kommunistischen Partei Chiles herausgearbeiteten Strategie und Taktik des politischen Massenkampfes aller antifaschistischen und demokratischen Kräfte war kein leichter, geradliniger Prozeß. Sie erforderte von den in der Unidad Popular zusammengeschlossenen Parteien nicht nur den Wiederaufbau ihrer Organisationsstruktur unter den schwierigen Bedingungen des Verlustes wertvoller Kader, der ständigen Verfolgung und der tiefen Illegalität, sondern zugleich einen politischen Reifeprozeß, der nicht zuletzt von den ideologischen Auswirkungen der erlittenen Niederlage mitbestimmt war. Für einige war es schwer, zu Auf ihrem ersten nach dem Putsch durchgeführten Plenum im August 1977, das im Exil stattfinden mußte, begründete die Kommunistische Partei Chiles ausführlich die Linie des weiteren Kampfes. Im Ergebnis einer marxistisch-leninistischen Analyse des Klassenwesens der Diktatur und gestützt auf die von Georgi Dimitroff 1936 auf dem VII. Weltkongreß der Komintern gegebenen erkennen und anzuerkennen daß für den Sturz der faschisti sehen Diktatur ein Zusammen gehen mit jenen bürgerlicher Kräften notwendig und mög lieh ist, die vor dem Putsch noch politische Gegner der Unidad Popular waren. Es bedurfte dei Überwindung solcher Auffas sungen, wonach Pinochet und seine Junta nur durch eine sozialistische Revolution gestürzt werden können und dem zufolge bürgerliche Kräfte keinen Platz im antifaschistischer Kampfbündnis hätten. Die Herausarbeitung und wachsende Verwirklichung der Linie einer breiten antifaschistischen Einheit, wie sie spätestens seit 1976 in den Dokumenten der Unidad Popular ihren Niederschlag findet und in der die Arbeiterklasse die führende Rolle einnimmt, ist zugleich Zeugnis ihrer gewachsenen politischen Reife. Charakterisierung des Faschismus definierte sie das Pinochet-Régime als „terroristische Diktatur der reaktionärster Gruppe des Finanzkapitals“, Das Plenum stellte fest: „Aus diesem Grund besteht der Hauptwiderspruch unter den Bedingungen der faschistischen Diktatur zwischen der Mehrheit des Volkes, einschließlich der Mittelschichten und Teilen der Bourgeoisie. Der Faschismus ist in Chile ohne Massenbasis 206 NW 5/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des für das Ermittlungsverfahren geregelt. Dieser Entschädigungsanspruch bezieht sich auf Entscheidungen des Untersuchungsorgans gemäß bis und auf oder Strafprozeßordnung . Entschädigung ist gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.