Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 204

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 204 (NW ZK SED DDR 1978, S. 204); und der BRD. Lag zum Beispiel der USA-Rüstungsetat im Finanzjahr 1972/73 bei 85,2 Milliarden Dollar, so sind es 1977/78 etwa 110 Milliarden Dollar. Und in der BRD hat der Rüstungswahnsinn inzwischen die Rekordmarke von 50 Milliarden DM jährlich überschritten. Auch die jüngste NATO-Ta-gung vom Dezember 1977 offenbarte erneut die entspannungsfeindliche Haltung dieses Blocks. Von einem Eingehen auf die Abrüstungsvorschläge der sozialistischen Staaten war nicht die Spur zu entdecken. Statt dessen wurden beschlossen: „Verstärkung der NATO-Kampfkraft“ sowie „Große Neuausrüstungs- und Modernisierungsprogramme“, in deren Verlauf dann auch die Neutronenbombe nach Westeuropa geholt werden soll. Der besondere Beifall der aggressivsten NATO-Militärs galt einmal mehr der Generalität aus der BRD, die den anderen NATO-Ländern wieder zeigte, welcher westeuropäische Staat am stärksten die Rüstungsspirale nach oben dreht und die ihr gigantisches Rüstungsprogramm für die Bundeswehr auf den NATO-Tisch packte: 322 MRCA-Kampfbomber, 1800 Panzer „Leopard II“, 432 Panzer „Gepard“, 140 Raketenpanzer, 175 Kampfflugzeuge „Alphajet“, sechs Mehrzweckfregatten, Umrüstung von 650 Panzern auf lOömm-Kanonen, Umrüstung von 316 Panzern auf HOT-Raketen, ein neues Raketenprogramm für 3,3 Milliarden DM usw. „Wir liegen über den geforderten zusätzlichen Leistungen“, verkündeten BRD-Politiker und Militärs stolz und machten damit zugleich deutlich, wer der Rü-stungsanheizer Nr. 1 in Westeuropa ist. Am lautesten tönt der Ruf nach Neutronenwaffen im westeuropäischen Raum wie könnte es anders sein aus der BRD. Es sind jene Kräfte, die in ihr ein Instrument zur Veränderung des „status quo“ sehen, die alle abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge in Frage stellen und sich selbst den geringsten Fortschritten auf dem Wege zur Abrüstung entgegenstellen. Der Klüngel des Militär-Industrie-Komplexes feiert diese neuen Waffen als „zusätzliche Komponente der Abschrek-kungsstrategie“. Und betrachtet man die Bestrebungen, die Einsatzentscheidungen über die Neutronenbombe den regionalen NATO-Befehlshabern zu übertragen im Zusammenhang mit den Bundeswehr-Positionen innerhalb der NATO, so wird die Gefährlichkeit derartiger Pläne noch deutlicher. Jede neue, vom Imperialismus eingeleitete Runde des Wettrüstens wurde und wird mit der in zahlreichen Varianten verbreiteten Uralt-Lüge von der angeblichen „kommunistischen Gefahr“ begleitet. Und Eingeständnisse, wie das folgende in der „Frankfurter Rundschau“, haben tatsächlich Seltenheitswert im System imperialistischer Manipulierung: „Es ließe sich leicht nachwei-sen, daß die Öffentlichkeit schlicht manipuliert wird, etwa durch Schreckensmeldungen über sowjetische Wunderwaffen, die periodisch auftauchen, wenn die Wehretats beraten werden, um sich anschließend als Enten zu entpuppen, durch hanebüchen falsche Zahlenvergleiche, durch Verschweigen und Halbwahrheiten, durch Verharmlosung der eigenen Rüstungsanstrengungen und Vernichtungskapazität. Das Jetzt wollen Bundeswehr generale und BRD-Politiker noch die neueste NATO-„Errungen-schaft“, das milliardenträchtige Feuerleit- und Spionagesystem „AWACS“ in die Bundesrepublik holen. Man werde seine fängt ja schon bei der Wortwahl an.“ Wie das gemacht wird, offenbarte unter anderem der stellvertretende NATO-Ober kommandierende, Bundeswehrgeneral Schmückle, der folgendes von sich gab: „Im Bündnis beeinflussen die Militärs die Rüstung durch die Darstellung der Bedrohung.“ Man erfindet also eine Bedrohung, um immer weiter an der Rüstungsschraube drehen zu können. Denn Beweise dafür hat ja keiner vorzuweisen, weil es eben keine gibt. Und wie „erfindet“ man immer neue „Bedrohungs“-Varianten? Indem beispielsweise von General Schmückle die notwendigen V erteidigungsmaßnahmen „der Sowjets als Herausforderung interpretiert werden“. Es wird also „interpretiert“ oder richtiger gesagt die Wahrheit wird auf den Kopf gestellt. Und dieses „Übersoll“ an Aggressivität setzt sich um in Einfluß auf Kommandogewalt in der NATO. Die Bundeswehr stellt heute schon mit 60 Prozent den Hauptteil der Kampfverbände im europäischen NATO-Bereich. Der zweite Mann im Hauptquartier ist seit einigen Wochen der BRD-General Schmückle. In anderen Kommandostäben der NATO sitzen weitere zehn Bundeswehrgeneräle. 22 wichtige Abteilungen im NATO-Hauptquartier werden von Offizieren der Bundeswehr kommandiert. Und im Stab des NATO-Oberkomman-dos Zentraleuropa sind 25 Prozent der Generäle und Stabsoffiziere Angehörige der Bundeswehr. Zustimmung für dieses Aggressionsinstrumentarium aber nur dann geben, ließ das zuständige Ministerium der BRD im Dezember 1977 verkünden, „wenn die AWACS-Basis in einem der deutschen Bundes- Drang nach Neutronen bombe in der BRD besonders groß 204 NW 5/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den objektiven Möglichkeitni cfr zu lösenden Beobachtungsauf gäbe -entweder noch währetid dfer Beobachtung oder sofort im Anschluß daran dokumentiert worden sind.