Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 122

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 122 (NW ZK SED DDR 1978, S. 122); tivität der Arbeiter, der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und der anderen Werktätigen, die mit hoher politischer Verantwortung und Sachkenntnis an der Leitung und Planung der gesellschaftlichen Entwicklung mitwirken, ist ein charakteristisches Merkmal des entwickelten Sozialis-6 mus. Es zeigt sich also, daß es auch im Sozialismus keine Freiheit schlechthin, keine Freiheit „an sich“ gibt. Die Freiheit im Sozialismus tritt immer in einem historisch-konkret bestimmten Inhalt in Erscheinung, wird immer unter ganz bestimmten nationalen und internationalen Bedingungen im politischen, sozialökonomischen und geistig-kulturellen Bereich des sozialistischen gesellschaftlichen Lebens verwirklicht. Im Programm unserer Partei wird diese Tatsache sowohl unter Berücksichtigung unseres zurückgelegten Weges als auch hinsichtlich der Aufgaben zur weiteren Ausgestaltung der realen Freiheit im Sozialismus wie folgt hervorgehoben: „Der sozialistische Staat garantiert allen Bürgern die politischen Freiheiten und sozialen Rechte: das Recht auf Arbeit, auf Erholung, auf unentgeltliche Bildung und Schutz der Gesundheit, auf die materielle Sicherheit im Alter und im Falle von Krankheit oder bei Verlust der Arbeitsfähigkeit; die Gleichberechtigung unabhängig von rassi- Natürlich sind die politische und ökonomische Macht der Arbeiterklasse und die damit verbundenen realen Freiheiten der sozialistischen Gesellschaft und ihrer Bürger nicht in jener Gestalt und Qualität zur Welt gekommen, die sie heute nach sechs Jahrzehnten praktischer Erfahrungen von Freiheitsverwirklichung und Frei- scher und nationaler Zugehörigkeit, von Weltanschauung, religiösem Bekenntnis und sozialer Stellung. Er garantiert gleiches Recht für Männer und Frauen in allen Bereichen des staatlichen, wirtschaftlichen 7 17 und kulturellen Lebens.“ Die Gesamtheit dieser fundamentalen Menschenrechte birgt zugleich jene realen Freiheiten in sich, die nur im Sozialismus erstmalig und auch endgültig für das gesamte werktätige Volk verwirklicht werden. In der Wahrnehmung und Durchsetzung dieser Rechte vollzieht sich der tatsächliche Prozeß der Verwirklichung der Freiheit in der sozialistischen Gesellschaft. Um ein Beispiel zu bringen: Jeder Werktätige unseres sozialistischen Staates hat Arbeit und übt mit seiner Teilnahme an der Leitung und Planung politische Macht aus. Dafür sprechen unter anderem die Aktivitäten in der Plandiskussion, im sozialistischen Wettbewerb, in der Neuerer- und Rationalisatorenbewegung. Das ist bewußte Wahrnehmung entscheidender Rechte, und gerade in diesem bewußten Handeln widerspiegelt sich die Erkenntnis, daß der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, daß gesellschaftlichen und persönlichen Interessen entsprochen wird. Die Werktätigen handeln somit in Übereinstimmung mit den objektiven Erfordernissen, sie handeln frei. heitssicherung besitzen. Auch der heute erreichte Grad der Durchsetzung der sozialistischen Rechte und Freiheiten stellt nichts Abgeschlossenes und ein für allemal Gegebenes dar. Die Verwirklichung der Freiheit im Sozialismus ist ein Prozeß. Dieser Prozeß war niemals und ist auch heute nicht frei von Widersprüchen und der Lösung komplizierter Probleme. In diesem Prozeß gab und gibt es bei manchen Bürgern Vorbehalte* Einwände, persönliche Probleme und in bestimmten Fällen auch ein zeitweiliges Unverständnis für bestimmte Maßnahmen. Der Klassengegner läßt nichts unversucht, um derartige, jedem Entwicklungsprozeß innewohnenden Erscheinungen gegen den Sozialismus auszunutzen. Aus den Erfahrungen wissen die Kommunisten um die Kompliziertheit der Entwicklung. Auch sozialistisches Bewußtsein ist nicht von heute auf morgen zu schaffen. Es entsteht und entwickelt sich mit dem Marxismus-Leninismus, mit dem Studium der Weltanschauung der Arbeiterklasse und der bewußten Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Der Marxismus-Leninismus ist eine Wissenschaft, und er muß als eine Wissenschaft studiert, das heißt angeeignet werden. Hier liegt der Schlüssel, der das Tor zu einem stetig höheren Niveau der Herrschaft des Volkes über seine natürlichen und gesellschaftlichen Existenzbedingungen öffnet. Damit verwirklichen sich die Worte von Friedrich Engels, daß im Sozialismus die Menschen ihre Geschichte mit vollem Bewußtsein selbst machen. Prof. Dr. Fred Kohlsdorf 1) Erich Honecker: Die sozialistische Revolution in der DDR und ihre Perspektiven, Berlin 1977, S. 17 2) Friedrich Engels: Herrn Eugen Düh-rings Umwälzung der Wissenschaft. In: Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Bd. 20, S. 264 3) Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Berichterstatter: Genosse Erich Honecker. Berlin 1971, S. 95 4) W. I. Lenin: Staat und Revolution. In: Werke, Bd. 25, S. 433 5) Aufruf zum 30. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik. In: Neues Deutschland vom 18. 11. 1977 6) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin 1976, S. 21 7) Ebenda, S. 41 Verwirklichung der Freiheit ist ein Prozeß 122 NW 3/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens objektiv wirkenden Bedingungen genutzt, verändert neue geschaffen werden. Es gilt, über die Änderung der Motivierung die Zielstellung der Aussagen zu verändern.