Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1977, Seite 979

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 979 (NW ZK SED DDR 1977, S. 979); der sozialistischen Militärpolitik verfügen. Als Hilfsorgane der Parteileitungen leisten sie in den Betrieben eine vielschichtige ideologische und organisatorische Tätigkeit. Sie sorgen mit dafür, daß die Fragen der sozialistischen Wehrerziehung, der Zivil- und Landesverteidigung den ihnen gebührenden Platz in der politischen Massenarbeit einnehmen. Im Aufträge der Parteileitungen koordinieren sie auf diesem Gebiet das Zusammenwirken der Parteikräfte mit den Massenorganisationen und den staatlichen Leitern. Die von den Arbeitsgruppen erarbeiteten Analysen und Einschätzungen sind für die Parteileitungen wichtige Grundlagen für vorzubereitende Beschlüsse. Jährlich einmal berät das Sekretariat in einer gesonderten Sitzung mit diesen Arbeitsgruppen über die Aufgaben, die sich für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit aus den Beschlüssen des IX. Parteitages und des Zentralkomitees der SED ergeben. Regelmäßig, zumeist einmal im Quartal, treffen sich Mitglieder der Kreisleitung und des Sekretariats mit den Leitern der Arbeitsgruppen zum Erfahrungsaustausch. Wir nutzen ihn zur Einschätzung der Ergebnisse der sozialistischen Wehrerziehung, erarbeiten uns Argumente und lassen Leiter aus der Tätigkeit ihrer ehrenamtlichen Kollektive berichten. Das Auftreten von Leitern bzw. Mitgliedern der Arbeitsgruppen vor dem Plenum der Kreisleitung und vor dem Parteiaktiv hilft, die Kommunisten unseres Kreises mit den Problemen der sozialistischen Wehrerziehung und der Landesverteidigung gründlich vertraut zu machen und vermittelt viele wertvolle Methoden und Anregungen. Wenn es uns in den letzten Jahren gelang, im Kreis Nordhausen das Niveau der sozialistischen Wehrerziehung der Werktätigen zu erhöhen, dann haben die ehrenamtlichen Arbeitsgruppen daran einen großen Anteil. Bei der Gewinnung junger Menschen für den militärischen Beruf erreichen wir gute Ergebnisse. Die Jugend wird vielseitig und gut organisiert auf den Wehrdienst vorbereitet. Es wächst die Aktivität der Werktätigen in den Kampfgruppen der Arbeiterklasse, bei der Zivilverteidigung und als Helfer der Grenztruppen und der Volkspolizei. Wachsamkeit bleibt erstrangiges Gebot In den Grundorganisationen wird der „Förderung der Bereitschaft und der Fähigkeit aller Bürger zum militärischen Schutz des Sozialismus ständig hohe Aufmerksamkeit“ geschenkt so wie es im Programm der SED formuliert ist. Die sozialistische Wehrerziehung steht mit im Zentrum der Führungstätigkeit der Parteileitungen. Charakteristisch ist dies z. B. für die Betriebsparteiorganisationen im IFA-Motoren-werk, im VEB Schwermaschinenbau NOBAS, im VEB Schachtbau und anderen. In Mitgliederversammlungen, Gruppenberatungen, im Parteilehrjahr und in propagandistischen Veranstaltungen machen sich die Genossen mit den hohen Anforderungen und den Aufgaben der Landesverteidigung gründlich vertraut und leiten daraus für die eigene Arbeit verbindliche Maßnahmen ab. Im politischen Gespräch erklären wir den Bürgern unseres Grenzkreises: Bei allen Fortschritten in der Politik der Entspannung bleibt Wachsamkeit ein erstrangiges Gebot. Die Imperialisten verstärken das Wettrüsten wie nie zuvor. Sie greifen zu neuen Massenvernichtungswaffen, so z. B. zur Neutronenbombe. Die BRD gibt 1977 über 50 Milliarden Mark für die Rüstung aus, mehr als jemals davor. Die Rüstungswelle wird von wüstem und raffiniertem Antikommunismus begleitet, von nazistischer Propa- .’ЕЗѵЭОІ 3 І v IIIMHI' I IM I Till HlllllllilHIHMMI ІМІІІИІИ ИРІІіУ WIIIHWWIHII ІШМНІ WWinnlliHil'HT Г71ГЦПТТ rrnrrWHIlUi üfcummg ШПЯШИ'ШШ ІП7.ITlWmrr-ГПГ~Т~ТГГ~ТТ'П1і'ГТ liehen Anleitungen der Parteisekretäre und auf Erfahrungsaustauschen gelingt es immer besser, mit größerer Sachlichkeit bei Einhaltung der vorgegebenen Termine noch differenziertere politische Wertungen zu treffen und aussagefähige Analysen zu erarbeiten. Die Ursachen der qualitativen Verbesserung der Informationsarbeit liegen neben der gewachsenen Verantwortung und gefestigten Kollektivität der Mehrzahl der Parteileitungen in der kontinuierlichen und regelmäßigen Zusammenarbeit der verantwortlichen Leitungskollektive. Positiv wirkt sich in diesem Prozeß aus, daß die Stadtleitung, die Stadtbezirksleitung und eine Anzahl Parteiorganisationen mit APO Arbeitsgruppen für die Parteiinformation gebildet haben. Ihre Mitglieder sind stellvertretende Parteisekretäre, Betriebszeitungsredakteure und Genossen aus den Produktionsbereichen. Die in den zurückliegenden Jahren erschlossenen Informationsquellen in allen gesellschaftlichen Bereichen trugen ebenfalls mit dazu bei, ständig einen Gesamtüberblick über die Entwicklungsprozesse in unserer Stadt zu haben. So bewährt sich, daß die wichtigsten Grund- organisationen unserer Stadtparteiorganisation monatlich neben ihrer schriftlichen Berichterstattung an die zuständige Stadtbezirksleitung direkt an die Stadtleitung berichten. Die Plandiskussion zum Volks wir t-schaftsplan 1978 bestätigte erneut die Richtigkeit unserer festgelegten Maßnahmen auf dem Gebiet der Parteiinformation. Durch regelmäßige analytische Wertungen der Parteileitungen in den Grundorganisationen war es dem Sekretariat der Stadtleitung möglich, den jeweils erreichten Stand einzuschätzen, seinen Einfluß auf die Siche- 979;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 979 (NW ZK SED DDR 1977, S. 979) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Seite 979 (NW ZK SED DDR 1977, S. 979)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 32. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1977, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1977 (NW ZK SED DDR 1977, S. 1-1072). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1977 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1977 auf Seite 1072. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 32. Jahrgang 1977 (NW ZK SED DDR 1977, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-1072).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei Vereinbarungen über von diesen zur Erhöhung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes zur Lösung aller politisch-operativen Aufgaben wahrgenommen werden können, soweit diese als eine abzuwehrende konkrete Gefahr zu tage treten und unabhängig davon, wie die Gefahr verursacht wurde.

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